Sebastian Steineke Ihr Bundestagsabgeordneter für den Nordwesten Brandenburgs Ostprignitz-Ruppin, Prignitz, Havelland
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Sitzungswoche
Allgemeines

In ca. 22 Sitzungswochen im Jahr kommen die Bundestagsabgeordneten in Berlin im Parlament zusammen, um z.B. Anträge, Berichte oder Gesetze zu beraten und darüber abzustimmen. Die Termine stehen bereits im Voraus fest. Hier finden Sie den aktuellen Plan: https://www.bundestag.de/blob/372038/d803aee26fe8a64185dbe55c1f80c2a2/sitz_pdf_16-data.pdf

Natürlich kann von dem Jahresplan bei Bedarf auch abgewichen werden. Müssen beispielsweise dringende Entscheidungen vom Parlament getroffen werden, die eine schnelle Entscheidung erfordern, können auch Sondersitzungen einberufen werden. Dies war in der Vergangenheit insbesondere dann der Fall, wenn unverzügliche Abstimmungen zur Euro-Rettung notwendig waren. Während der Sitzungswoche besteht für die Abgeordneten Anwesenheitspflicht. Dies wird selbstverständlich kontrolliert. Ein unentschuldigtes Fehlen hat eine Reduzierung der Abgeordnetenbezüge zur Folge. Die Anwesenheitspflicht besteht allerdings nicht ausschließlich für die Debatten im Plenum, sondern für die ganze Parlamentsarbeit. Denn die wichtige Sacharbeit findet in den Arbeitsgruppen und Ausschüssen statt. Hier werden die Abstimmungen im Plenum inhaltlich vorbereitet. Ist keine Sitzungswoche im Plan vorgesehen, haben die Abgeordneten ihre sog. Wahlkreiswoche. Diese wird dafür genutzt, sich um die Belange im Wahlkreis zu kümmern, allgemeine Büroarbeit zu erledigen und die nächste Sitzungswoche vorzubereiten. Die Termine in den Sitzungswochen werden nicht fortlaufend geändert, d.h. jede Sitzungswoche sieht in der Regel ähnlich aus. Ich möchte Ihnen daher nachfolgend einen Überblick geben, wie eine Sitzungswoche in meinem Berliner Alltag aussieht. Alle anderen Termine finden Sie auf dieser Seite unter http://www.sebastian-steineke.de/index.php?ka=1&ska=3.

Montag

Am Morgen fahre ich zunächst von meinem Wohnort Neuruppin in mein Berliner Büro. Hier erfolgt als erstes eine Bürositzung mit meinen Mitarbeitern, in der wir die aktuelle Woche besprechen. Zudem nutze ich die Zeit, um z.B. Post zu bearbeiten und durch Aktenstudium die zahlreichen Sitzungen im Laufe der Woche vorzubereiten. Am Abend trifft sich die CDU-Landesgruppe Brandenburg. Hier diskutieren  die Brandenburger CDU-Abgeordneten brandenburg-spezifische Themen und beraten, wie man diese in die Fraktion und ggf. ins Parlament transportiert. Ein Austausch über die Probleme in den einzelnen Wahlkreisen im Land ist ebenso Gegenstand der Landesgruppensitzung.

Dienstag

Dienstag ist der Tag der parteinternen Gremien. Los geht es am Morgen mit der Sitzung der Arbeitsgruppe Aufbau Ost der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Direkt im Anschluss tagt die Arbeitsgruppe Kommunal der Fraktion, der ich ebenfalls angehöre. Hier werden kommunalpolitische Themen besprochen und beraten. Dies ist mir besonders wichtig, da viele Entscheidungen im Bund auch Auswirkung auf unsere Kommunen im Wahlkreis haben. Im Anschluss finden die Sitzungen der Facharbeitsgruppen statt. Da ich ordentliches Mitglied im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz bin, gehöre ich der dazugehörigen Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion an. Hier werden alle relevanten Themen beraten, die zu den Bereichen Recht und Verbraucherschutz gehören. In der Arbeitsgruppe leisten wir die inhaltliche Vorarbeit für die gesamte Fraktion. Am Nachmittag lädt Fraktionschef Volker Kauder zur Fraktionssitzung. An der Fraktionssitzung nehmen alle 310 CDU/CSU-Bundestagsabgeordneten einschließlich der Kanzlerin und der Bundesminister der CDU und CSU teil. Die Sitzung ist nicht öffentlich. Die Fraktion bereitet dort die kommenden Debatten und Abstimmungen im Plenum vor. Die Beratungen der Arbeitsgruppen fließen hier maßgeblich mit ein. 

Mittwoch

Am Mittwochvormittag kommen die Ausschüsse des Bundestags zusammen. Ich gehöre dem Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz an. In den Ausschüssen sitzen Abgeordnete aus allen Fraktionen. Wieviel Abgeordnete eine Fraktion in den Ausschuss entsenden darf, richtet sich nach der Größe der Fraktion im Parlament. Das Kräfteverhältnis im Parlament muss sich auch in den Ausschüssen widerspiegeln. Die Mitglieder eines Ausschusses beraten über Gesetzentwürfe und Anträge, die ihren Politikbereich betreffen. Anschließend wird darüber abgestimmt. Das Abstimmungsergebnis sowie die Empfehlungen inhaltlicher Natur fließen dann in die weiteren parlamentarischen Beratungen ein. Parallel zu den Ausschusssitzungen tagt das Bundeskabinett unter Leitung von Angela Merkel im Kanzleramt, um richtungsweisende Vereinbarungen zu treffen. Am Nachmittag wird erstmals in der Sitzungswoche die Plenarsitzung eröffnet. In der Regel findet zunächst die Regierungsbefragung statt. Abgeordnete können nun konkrete Fragen an die Bundesregierung richten, die von dem zuständigen Minister direkt beantwortet werden.

Donnerstag

Die Plenarsitzung am Donnerstag beginnt um 9 Uhr und geht je nach Tagesordnung und Arbeitsprogramm bis in den späten Abend hinein. Im Plenum werden die in den Arbeitsgruppen und Ausschüssen behandelten Vorlagen abschließend beraten und entschieden. Die Fraktionen und Abgeordneten haben im Plenum die Möglichkeit, am Rednerpult ihre Meinung zu den einzelnen Bereichen in der breiten Öffentlichkeit zu debattieren. Am Ende einer jeden Debatte erfolgt die Abstimmung. Der Bundestag beschließt u.a. Bundesgesetze, Berichte der Bundesregierung und sonstige Anträge der Fraktionen oder Abgeordneten.

Freitag

Zum Abschluss der Sitzungswoche kommen die Abgeordneten wiederum zur Plenarsitzung zusammen. Wie am Donnerstag gibt es eine feste Tagesordnung. Jeder Punkt wird diskutiert und am Ende folgt die Abstimmung. Am Freitag endet das Plenum bereits am frühen Nachmittag. Damit endet auch die Sitzungswoche. Nach einer abschließenden Besprechung mit meinen Mitarbeitern in Berlin fahre ich zurück in den Wahlkreis, um dort Termine wahrzunehmen und die folgende Wahlkreiswoche vorzubereiten.