Meine Bilanz


Eine kleine Bilanz meiner Arbeit im Deutschen Bundestag für den Wahlkreis Prignitz – Ostprignitz-Ruppin – Havelland I der letzten 4 Jahre. Wir haben viel erreicht: Ca. 40 Mio. € für Städtebau, ca. 4,5 Mio. € für Sportstätten (z.B. für Wittenberge, Lanz und Lenzen), Kulturförderung ca., 4,5 Mio. €, für Denkmäler ca. 2,3 Mio. €, ca. 700.000 € für Mehrgenerationenhäuser, ca. 4 Mio. € für die Richterakademie Wustrau, ca. 770.000 € Zuschuss für das Fontanejahr, ca. 23 Mio. € für den Bahnsteig in Wittenberge und Vieles mehr, u.a. in den Bereichen Soziales, Kitas, Gesundheit, Breitband, Mobilfunk, Infrastruktur oder Wirtschaftshilfen.

LTE-Ausbau in der Prignitz geht weiter voran


Wie der Bundestagsabgeordnete für die Prignitz, Sebastian Steineke, heute mitteilt, wurden in den vergangenen zwei Monaten im Landkreis Prignitz zwei Mobilfunkstandorte mit LTE erweitert. Darüber hat ihn die Deutsche Telekom heute informiert. Die beiden Standorte befinden sich in Karstädt und Weisen und sorgen zusätzlich für eine bessere Mobilfunkversorgung entlang der Bahnstrecke. Damit betreibt die Telekom im Landkreis Prignitz jetzt 48 Standorte, die rund 98 % der Bevölkerung versorgen. Bis 2024 sollen weitere 22 Standorte neu hinzukommen und im selben Zeitraum sind an zehn Standorten Erweiterungen mit LTE geplant. Steineke, der sowohl mit der Telekom als auch mit anderen Mobilfunkbetreibern im regelmäßigen Austausch dazu steht und auch schon viele Vor-Ort-Termine absolviert hat, freut sich über diese Nachricht: „Das ist eine gute Nachricht für die Prignitz. Wir müssen hier dran bleiben und in den kommenden Jahren weiter daran arbeiten, die noch offenen Regionen bei uns im Wahlkreis zu versorgen. Das Problem lösen wir nur gemeinsam mit Bund, Land, Kommunen und vor allem den Betreibern.“ Das Thema Digitalisierung hat sich der Abgeordnete auch für die nächste Legislaturperiode auf die Fahnen geschrieben.

Austauschjahr in den USA ist gestartet


Auf Initiative des Bundestagsabgeordneten für das nördliche Havelland, Sebastian Steineke, ist die 16-jährige Schülerin Katharina Gentes aus Stechow im Spätsommer in die USA gereist, um dort ein Austauschjahr zu erleben. Sie hat das begehrte Stipendium im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms des Deutschen Bundestags und des amerikanischen Kongresses (PPP) erhalten. Sie wohnt nun bei einer Gastfamilie in Vancouver (bei Portland, im Bundesstaat Washington, nicht zu verwechseln mit dem kanadischen Vancouver!). Die junge Schülerin des Friedrich-Ludwig-Jahn-Gymnasiums in Rathenow wurde von Steineke, der sie während der gesamten Zeit als Pate betreut, ausgewählt. Der Abgeordnete ist sich sicher, dass Katharina sehr viel erleben und mitnehmen wird: „Ich denke, sie wird unser Land und unsere Kultur in den USA würdig vertreten. Ich freue mich, dass sie in diesem Auslandsjahr wertvolle Erfahrungen für ihr weiteres Leben sammeln wird und bin gespannt auf ihre Berichte,“ so Steineke. 
 
Hintergrund: 
 
Jedes Jahr nehmen fast 400 Schülerinnen und Schüler und junge Berufstätige aus ganz Deutschland am Parlamentarischen Patenschafts-Programm teil. Das Programm ist ein Jugendaustausch zwischen dem Kongress der Vereinigten Staaten von Amerika und dem Deutschen Bundestag. Die Teilnehmer erhalten ein Stipendium, welches die Reise-, Programm- und Versicherungskosten enthält. Der Aufenthalt dauert ein Jahr. Die Stipendiaten leben in der Regel in Gastfamilien und besuchen eine amerikanische High School. Sie werden von dem Bundestagsabgeordneten aus dem zuständigen Wahlkreis ausgewählt und betreut. Das letzte Programmjahr musste wegen der Pandemie vorzeitig beendet werden. 

Netzwerk Kind in Meyenburg fr Kita-Preis 2022 nominiert


Der Bundestagsabgeordnete für die Prignitz, Sebastian Steineke, informiert heute darüber, dass die Nominierten des Deutschen Kita-Preises 2022 feststehen und das Netzwerk Kind aus Meyenburg zu den 15 Nominierten der Kategorie „Lokales Bündnis für frühe Bildung des Jahres“ gehört. Die Initiative „Netzwerk Kind“ hat sich gegen rund 1.200 Bewerbungen aus ganz Deutschland durchgesetzt. Steineke, der das Bündnis zuletzt am 19. August 2021 besuchte und dort auch eine Spende für die Anschaffung eines Go Karts hinterließ, freut sich sehr über diese Neuigkeit. „Das Netzwerk Kind hat es verdient, für seine wertvolle Arbeit vor Ort gewürdigt zu werden. Ich drücke fest die Daumen, dass es mit dem Kita-Preis klappt. Es wäre hochverdient,“ so Steineke. Der mit insgesamt 130.000 Euro dotierte Deutsche Kita-Preis wird im Frühsommer 2022 in den Kategorien „Kita des Jahres“ und „Lokales Bündnis für frühe Bildung des Jahres“ verliehen. Im Dezember werden die Finalisten bekanntgegeben, eine Experten-Jury entscheidet dann über die Gewinner. Eine Auflistung aller Nominierten findet man hier: www.deutscher-kita-preis.de/nominierte-2022

Spendenbergabe an das Eltern-Kind-Zentrum in Pritzwalk


Der Bundestagsabgeordnete für die Prignitz, Sebastian Steineke, hat heute gemeinsam mit Christopher Nowak, Vorsitzender der CDU Pritzwalk, eine Spende in Höhe von insgesamt 300 Euro an das Eltern-Kind-Zentrum (EKidZ) in Pritzwalk übergeben. Steineke und Nowak nutzten die Gelegenheit, sich damit „bei den Menschen zu bedanken, die in schwierigen Zeiten immer für uns da sind,“ so Steineke. Die Spende nahmen Susanne Michels und Werner Schulze vom EKidZ entgegen. Das Geld wurde auf dem diesjährigen Sommerfest der CDU Pritzwalk im August gesammelt. Steineke beteiligte sich daran. „Wir wollten damit ein kleines Zeichen setzen, um die wichtige Arbeit des EKidZ zu würdigen,“ so Steineke abschließend.
 

Bund frdert Wasserstoffstudie im Havelland

Landkreis gewinnt beim Bundeswettbewerb


Das Bundesverkehrsministerium (BMVI) fördert das Projekt des Landkreises Havelland „H2 VL - Erstellung einer Machbarkeitsstudie, welche die gesamte H 2 Wertschöpfungskette bis zum Verbrauch durch alle relevanten Verkehrsträger (Straße, Schiene, Wasserstraße) darstellt“. Das teilt der Bundestagsabgeordnete für das nördliche Havelland, Sebastian Steineke, heute mit. Das Projekt hat in der zweiten Runde des Wettbewerbs „HyLand – Wasserstoffregionen in Deutschland“ der Bundesregierung gewonnen. 
Nach der erfolgreichen ersten Runde werden nun 30 weitere Regionen dabei vom Bund unterstützt, eine lokale Wasserstoffwirtschaft aufzubauen. „Das ist eine tolle Nachricht für das Havelland. Es geht hier um eine Technologie, die es uns ermöglicht, Mobilität neu zu organisieren. Dass das Havelland dabei von Anfang an als Vorreiterregion dabei sein kann, freut mich natürlich ganz besonders,“ so Steineke.
 
Zum Hintergrund der Initiative „HyLand II“:
 
In der Kategorie „HyStarter“ werden die Gewinner jeweils ein Jahr lang fachlich und organisatorisch bei der Entwicklung eines regional zugeschnittenen Wasserstoffkonzepts und der Bildung eines Netzwerks für lokale Wasserstoffakteure begleitet. In der Kategorie „HyExperts“ wird eine Förderung von jeweils bis zu 400.000 Euro für die Gebietskörperschaften der Gewinnerregionen bereitgestellt. Damit werden Beratungs-, Planungs- sowie Dienstleistungen beauftragt. Die Erstellung eines umsetzungsfähigen Gesamtkonzepts für eine regionale Wasserstoffwirtschaft ist dabei das Ziel. Weitere Informationen gibt es unter: www.hy.land.
 

Kampf gegen rztemangel im lndlichen Raum


Gerade die Corona-Pandemie hat wieder gezeigt, wie wichtig eine flächendeckende Gesundheitsversorgung gerade auf dem Land ist. „Die Sicherstellung einer flächendeckenden bedarfsgerechten und wohnortnahen ärztlichen Versorgung der Bevölkerung ist weiterhin ein wichtiges gesundheitspolitisches Anliegen,“ so Sebastian Steineke, Bundestagsabgeordneter für den Nordwesten Brandenburgs. Um dies zu gewährleisten, hat die Bundesregierung nun ein weiteres Landärzteprogramm mit dem Titel „Ausbildungsprogramme zur Förderung der ärztlichen Tätigkeit im ländlichen Raum“ ins Leben gerufen. 
 
Gefördert werden dabei Forschungsvorhaben, die einen Musterlehrplan zur Integration von Ausbildungsabschnitten in Krankenhäusern und/oder Praxen in unterversorgten oder von Unterversorgung bedrohten ländlichen Regionen in die ärztliche Ausbildung einbinden sowie zur strukturierten Ausrichtung des Lehrplans den Bedarf ländlicher Bevölkerung und ländlicher Räume umfassen. Dabei sollen digitale Lehrformate zur Anwendung kommen. „Nach wie vor zeichnet sich in manchen Regionen, insbesondere in den ländlichen Bereichen, bereits seit längerem ein Mangel an Hausärztinnen und Hausärzten, aber auch an Fachärztinnen und Fachärzten ab. Daher begrüße ich die Maßnahme der Bundesregierung, ein weiteres Landärzteprogramm einzuführen, um die Versorgungssituation im ländlichen Raum deutlich zu verbessern. In unserer Region haben wir mit der Medizinischen Hochschule in Neuruppin (MHB) eine bedeutende Forschungseinrichtung gegründet, die auch dazu beiträgt, die Gesundheitsversorgung auf dem Land zu sichern. Mit dem nächsten Landärzteprogramm geht die Bundesregierung nun einen weiteren wichtigen Schritt,“ so Steineke abschließend.

Neue Einrichtungen profitieren von Kita-Sprachfrderung

Bereits in den vergangenen Jahren hat der Bund viele sogenannte Sprach-Kitas gefördert, so auch im Nordwesten Brandenburgs. Mit Freude weist der Bundestagsabgeordnete Sebastian Steineke darauf hin, dass im Rahmen des Aktionsprogramms „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ bundesweit 1.000 weitere zusätzliche Fachkräfte in Sprach-Kitas gefördert werden. „Damit können noch viel mehr Kinder von der alltagsintegrierten sprachlichen Bildungsarbeit in den Sprach-Kitas profitieren. Für die Bekämpfung der Folgen der Pandemie in diesem Bereich stellt die Bundesregierung in den Jahren 2021 und 2022 weitere 100 Mio. Euro zur Verfügung,“ sagt Steineke. Steineke freut sich, dass jetzt wieder zwei neue Kitas in seinem Wahlkreis hinzukommen, bei denen die Bewilligung unmittelbar bevorsteht: 
 
Kita der Lebenshilfe, Wittenberge, Träger: Lebenshilfe Prignitz e.V., Förderbeginn: 1.09.2021, Fördersumme: 33.336,00 €
 
Kita Kyritz, Träger: Stephanus gGmbH, Förderbeginn: 1.11.2021, Fördersumme: 29.170,00 €
 
„Insgesamt 23 Kitas* in meinem Wahlkreis werden durch das Programm bereits gefördert, davon 9 in Ostprignitz-Ruppin, 6 in der Prignitz und 8 im nördlichen Havelland. Sprachliche Bildung ist besonders im frühen Alter sehr wichtig für die weitere Entwicklung des Kindes. Daher ist es gut, wenn die Sprachförderung ein fester Bestandteil der Kindertagesbetreuung ist“, so Steineke. „Die teilnehmenden Kitas bekommen zusätzliche Fachkräfte und Sprachexperten für die Betreuung,“ erläutert Steineke. Bei Besuchen vor Ort konnte er sich im Wahlkreis selbst ein Bild machen. „Die Ergebnisse waren durchweg positiv“, betont Steineke. Daher will er sich auch weiterhin für diese Fördermöglichkeiten einsetzen.  
 
Mit dem Programm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ knüpfte der Bund seit 2016 an das erfolgreiche Programm „Schwerpunkt-Kitas: Sprache und Integration“ (2011 – 2015) an. Schwerpunkte des Programms „Sprach-Kitas“ sind neben der Weiterentwicklung der alltagsintegrierten sprachlichen Bildung die Förderung einer inklusiven Pädagogik und der Zusammenarbeit mit Familien. Es richtet sich hauptsächlich an Kitas, die von einem überdurchschnittlich hohen Anteil von Kindern mit besonderem sprachlichen Förderbedarf besucht werden. Weitere Informationen gibt es im Internet unter www.fruehe-chancen.de. 

Wiederwahl ins Prsidium der CDU Brandenburg


Ich freue mich über meine Wiederwahl als Mitgliederbeauftragter in das Präsidium der CDU Brandenburg. Danke für das Vertrauen! Armin Laschet hat uns zudem auf den Endspurt eingestimmt! 

Julia Klckner in Neustadt (Dosse)


Ich habe mich heute sehr über den Besuch unser Bundesministerin Julia Klöckner auf dem Haupt- und Landgestüt Neustadt (Dosse) gefreut. Gemeinsam mit Geschäftsführerin Regine Ebert und Landstallmeister Dr. Henning Frevert konnte ich ihr den Magneten für den ländlichen Raum und das Aushängeschild für Pferdezucht und -sport für ganz Brandenburg zeigen. Unsere volle Unterstützung gilt der hervorragenden Arbeit auf dem Gestüt. Schön, dass Kreisbauernpräsident Sven Deter und unsere Kreistagspräsidenten Sigrid Nau auch dabei sein konnten.

Gute Nachrichten fr Stdenitz

Bund hilft dem Frderverein der Kirche

Gute Nachrichten: Mit 18.750 Euro unterstützt der Bund den Förderverein Kirche Stüdenitz e.V. Das Geld stammt aus dem Soforthilfeprogramm „Kirchturmdenken, Sakralbauten in ländlichen Räumen: Ankerpunkte lokaler Entwicklung und Knotenpunkte überregionaler Vernetzung“. Ich freue mich, dass der Förderverein in Stüdenitz von dem Programm profitieren wird. Unsere Kultureinrichtungen haben ebenfalls stark unter Corona gelitten.

Norbert Rttgen kommt nach Nauen

Gesprch bei kalten Getrnken und Grillwurst

Ich freue mich auf einen besonderen Gast. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestags und Mitglied im Präsidium der CDU, mein geschätzter Kollege Norbert Röttgen, kommt am 25. August nach Nauen. Auf dem Gut Markee wollen wir ab 20 Uhr in zwangloser und lockerer Atmosphäre bei kalten Getränken und Grillwurst ins Gespräch kommen. Anmeldung unter info@sebastian-steineke.de.

Schlerinnen und Schler aus Friesack stellen Steineke LEB-Projekt vor


Der Bundestagsabgeordnete für das nördliche Havelland, Sebastian Steineke, war gestern zu Gast an der Kooperationsschule Friesack des Vereins Ländliche Erwachsenenbildung Brandenburg e.V.(LEB), um das Projekt „Jugendweihe und Konfirmation im Wandel der Zeit“ im Rahmen der Projektreihe "Zeitensprünge" kennenzulernen. Die Reihe geht schon mehrere Jahre und hat somit Tradition. Es geht dabei insbesondere darum, die lokale Geschichte der letzten ca. 60 Jahre aufzuarbeiten. Schülerinnen und Schüler aus verschiedenen Klassenstufen arbeiten unter Begleitung der Schulsozialarbeiterin Sara Rudolph (LEB) zusammen. Die Schülerinnen und Schüler entscheiden selbst darüber, was erforscht wird und wie die Ergebnisse dargestellt werden, entweder als Buch/Bildband, als Ausstellung auf Tafeln/Rollups oder aktuell als Podcast. Sebastian Steineke war begeistert. „Ich hatte sehr viel Spaß dabei. Das sind sehr engagierte Jugendliche und eine tolle Begleitung durch den Verein LEB. Ich bedanke mich für den schönen Vormittag,“ so Steineke.

 

Projekte aus Groderschau, Kmmernitztal, Perleberg und Lindow gewinnen bei Ideenwettbewerb

Gleich mehrere Projekte aus dem Nordwesten Brandenburgs waren beim Ideenwettbewerb „Machen!2021“, den der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, in diesem Jahr wieder ausrief, erfolgreich. Darüber informiert der Bundestagsabgeordnete Sebastian Steineke. In der Kategorie "Bürgerschaftliches Engagement - Lebensqualität stiften und Zusammenhalt stärken" gehören die folgenden drei Projekte zu den Preisträgern: 
 
- Das Projekt "Dorfplatz mit Radwanderplatz" der Dorfgemeinschaft Rübehorst in Großderschau OT Rübehorst (Havelland)
 
- Das Projekt "Dorfcafe / Kirchencafe" vom Verein Kümmernitztal hat Zukunft e.V. in Kümmernitztal OT Grabow (Prignitz) und
 
- Das Projekt "Kulturkarre" des Kulturkombinats Perleberg e.V. in Perleberg (Prignitz).
 
In der Kategorie "Grenzüberschreitende Partnerschaften - Zusammenarbeit verbindet" gehört 
 
- das Projekt "Internationaler Zusammenhalt muss sein, sonst steht die Feuerwehr allein" des Partnerschaftsvereins Internationale Beziehungen der Stadt Lindow (Mark) e.V. (Ostprignitz-Ruppin) 
 
zu den Preisträgern. „Es ist toll, dass wir so viele Preisträger aus unserer Region haben. Wenn man bedenkt, dass sich die Projekte gemeinsam mit etwa 50 weiteren Vereinen und Bewerbern unter 488 Einsendungen durchgesetzt haben und von einer Jury als Preisträger ausgewählt wurden, ist das eine sehr tolle Leistung, zu der ich herzlich gratuliere,“ so Sebastian Steineke.
 
Der Wettbewerb „Machen!2021“ möchte ehrenamtliches Engagement in Ostdeutschland würdigen und unterstützen. Staatssekretär Marco Wanderwitz freute sich über die große Resonanz. „Die 488 Bewerbungen für drei Wettbewerbskategorien haben eindrucksvoll gezeigt, wie Menschen mit ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit Verantwortung übernehmen und die Welt vor Ort ein bisschen besser machen,“ so Wanderwitz.
 
Eine Preisverleihung als Präsenzveranstaltung kann aufgrund der Corona-Pandemie leider auch in diesem Jahr nicht stattfinden. Die Urkunden werden daher postalisch zugestellt.

Wunderblutkirche und Patent-Papierfabrik erhalten weitere Bundesmittel aus dem Programm National wertvolle Kulturdenkmler

Für die Wunderblutkirche in Bad Wilsnack und die Patent-Papierfabrik in Hohenofen gibt es erneut gute Nachrichten vom Bund. Wie bereits in der Vergangenheit wird der Bund auch 2021 wieder Mittel für beide Projekte bereitstellen. Hierüber informiert der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke. Die Kulturstaatsministerin im Kanzleramt, Prof. Monika Grütters, informierte den Abgeordneten heute darüber, dass es im laufenden Jahr eine Förderung von 200.000 Euro für die Wunderblutkirche und 150.000 Euro für die Patent-Papierfabrik aus dem Kulturetat des Bundes geben wird. 
 
Das Geld stammt aus dem Denkmalpflegeprogramm „National wertvolle Kulturdenkmäler 2021“ des Bundes. „Ich freue mich, dass die Wunderblutkirche in Bad Wilsnack und die Papier-Patentfabrik in Hohenofen wieder einmal die benötigten Fördermittel vom Bund erhalten. Die Kirche in Bad Wilsnack und die Fabrik in Hohenofen sind beeindruckende Baudenkmäler im Nordwesten Brandenburgs. An dieser Stelle möchte ich explizit wieder Frau Prof. Grütters für ihr Engagement in dieser Angelegenheit danken,“ so Steineke.
 
Steineke war schon mehrfach in der Wunderblutkirche, die bereits seit 6 Jahren vom Bund gefördert wird, vor Ort, um sich selbst ein Bild zu machen. Morgen wird er diese positive Botschaft im Rahmen seiner Sommertour 2021 persönlich in Bad Wilsnack überbringen. Auch die Patent-Papierfabrik in Hohenofen hat er bereits persönlich besichtigt. Die Bearbeitung der Förderung übernimmt nun das Bundesverwaltungsamt, das auch den Bewilligungsbescheid erteilen und an den Projektträger versenden wird.
 

Sommertour 2021 - "Kommunalpolitik(er) an der Basis unserer Demokratie"

Wie in den vergangenen Jahren gehe ich auch in diesem Jahr ab kommende Woche auf Sommertour. Das Motto der Sommertour 2021 lautet "Kommunalpolitik(er) an der Basis unserer Demokratie ". Ich werde an verschiedenen Orten in meinem Wahlkreis mit Ortsvorstehern, Ortsbeiräten und weiteren kommunalen Akteuren die aktuelle Lage vor Ort erkunden und über ihre Arbeit sprechen. Über die einzelnen Termine mit Details werde ich gerne fortlaufend informieren.
 

Bundestag ermglicht wieder Austauschjahr in den USA

Sebastian Steineke weist auf Bewerbungsfrist hin

Seit vielen Jahren eröffnet das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) des Deutschen Bundestags und des amerikanischen Kongresses zahlreichen Schülerinnen und Schülern sowie insbesondere auch jungen Berufstätigen die Möglichkeit, mit einem Stipendium ein Austauschjahr in den USA zu erleben. Die Bewerbungsphase des Programmjahres 2022/2023 endet am 10. September 2021. Darüber informiert der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke.
 
Der Abgeordnete hat schon oft Patenschaften für junge Menschen aus seinem Wahlkreis übernommen, um ihnen ein Austauschjahr in den USA zu ermöglichen. Auch für die nächste Kampagne hat sich Steineke für eine Patenschaft aus dem Wahlkreis beim Deutschen Bundestag angemeldet. Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler, die zwischen dem 1. August 2004 und dem 31. Juli 2007 geboren wurden, und junge Berufstätige, die nach dem 31. Juli 1997 Geburtstag haben. „Der Austausch dient dazu, das gegenseitige Verständnis beider Kulturen und Werte zu fördern,“ erklärt Steineke.  
 
Hintergrund: Das PPP ist ein Jugendaustausch zwischen dem US-Kongress und dem Deutschen Bundestag. Die Teilnehmer erhalten ein Stipendium, welches die Reise-, Programm- und Versicherungskosten enthält. Der Aufenthalt dauert ein Jahr. Die Stipendiaten leben in der Regel in Gastfamilien und besuchen eine amerikanische High School. Sie werden von dem Bundestagsabgeordneten aus dem zuständigen Wahlkreis ausgewählt und nominiert. Während der Austauschzeit fungieren die Abgeordneten als Paten und halten Kontakt zu ihnen. Alle notwendigen Informationen stehen im Internet unter www.bundestag.de/ppp zur Verfügung.
 

Digitalpakt Schule kommt in die Flche

Land muss fr zgige Auszahlung sorgen

Für den im Februar beschlossenen Digitalpakt für Schulen liegt nun auch endlich die Förderrichtlinie des Landes Brandenburg vor. Dadurch können auch die Träger der allgemeinbildenden Schulen im Nordwesten Brandenburgs vom Digitalpakt profitieren, teilt der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, mit.


Der Pakt ist ein Kernanliegen der Union. Der Bund zahlt den Ländern für neue Computer, besseres Internet und digitale Lernmethoden insgesamt fünf Milliarden Euro. Brandenburg bekommt von der Bundesförderung 151 Millionen Euro. Der Kofinanzierungsanteil beträgt knapp 17 Millionen Euro.
Allgemeinbildende Schulen in öffentlicher Trägerschaft erhalten einen Sockelbetrag von je 20.000 Euro und einen schülerbezogenen Fördersatz von 409 Euro je Schülerin und Schüler.
Die Oberstufenzentren erhalten einen höheren Fördersatz in Höhe von 612 Euro je Schülerin/Schüler.

Dadurch profitieren insgesamt 20 Gemeinden im Wahlkreis von der Förderung. Die Stadt Neuruppin wird z.B. 1.150.598,00 € er-halten, die Stadt Perleberg 307.895,00 € oder die Stadt Nauen 779.390,00 €. Auch die Oberstufenzentren und Schulen in freier Trägerschaft werden vom Digitalpakt profitieren.

"Ich halte es für sehr wichtig, dass alle Schulen im Land Brandenburg an der finanziellen Unterstützung aus dem Digitalpakt teilhaben werden. Damit können in den nächsten Jahren beispielsweise digitale und mobile Arbeitsgeräte wie Tablets und Whiteboards beschafft oder die mangelhafte WLAN-Infrastruktur in Schulgebäuden auf- und ausgebaut werden. Der Bund wird hier aktiv, um die Gemeinden vor Ort ganz konkret bei der Digitalisierung der Schulen zu unterstützen. Das Land muss jetzt für eine unkomplizierte Antragstellung und zügige Auszahlung sorgen."

Sebastian Steineke MdB: Die Sanierung der Kreisstrae in Gnewikow muss zeitnah erfolgen

CDU wird Beschlussantrag einbringen

 Am Freitag den 25.07.2019 kommt der Robur vom RBB nach Gnewikow, um über die verfahrene Situation bei der Sanierung der Gutsstraße zu berichten. Vertreter der CDU werden dort selbstverständlich auch vor Ort sein.

Die CDU Kreistagsfraktion hat seit Anfang 2019 mit Anfragen und persönlichen Gesprächen verstärkt Druck auf die Parteien ausgeübt, um eine gütliche Einigung zu erreichen. Diese scheint nun nicht mehr möglich zu sein.

Hierzu erklärt der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion Ostprignitz-Ruppin, Sebastian Steineke MdB:
„Wir halten es nicht für akzeptabel die Bürgerinnen und Bürger von Gnewikow immer weiter zu vertrösten und die Situation durch flapsige Äußerungen herunterzuspielen. Wir müssen nach den letzten Stellungnahmen des Landkreises leider feststellen, dass eine gütliche Einigung offensichtlich ausgeschlossen ist. Stattdessen auf ein Ergebnis des selbständigen Be-weisverfahrens am Landgericht Neuruppin zu warten, halten wir aufgrund des Zeitablaufes und den damit verbundenen Beweisschwierigkeiten für aussichtslos.
Sollte es nicht doch noch kurzfristig zu einer Verständigung kommen, wird die CDU Kreistagsfraktion daher einen Beschlussantrag in den Kreistag einbringen, um den Landkreis, als Trä-ger der Straßenbaulast, zur Sanierung zu bewegen.“

Bund untersttzt Musikkultur Rheinsberg zum Beethoven Jubilum 2020

Sebastian Steineke MdB: Frderung ist groe Auszeichnung fr die Region

 Die Musikkultur Rheinsberg gGmbH hat vom Bund eine Förderzusage in Höhe von bis zu 300.000,00 Euro aus dem Förderprogramm „BTHVN 2020 – bundesweit“ (Beethoven Jubiläum 2020) erhalten. Darüber informiert der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke.

Im Rahmen dieser Förderung hat der Antrag der Musikkultur Rheinsberg gGmbH für das geplante zweitägige Festival eine grundsätzlich positive Einschätzung erhalten und wird daher im Jubiläumsprogramm zum 250. Geburtstag Ludwig van Beethovens unterstützt. Dies hat die Kulturstaatsministerin im Kanzleramt, Prof. Monika Grütters MdB, dem Abgeordneten mitgeteilt. 
 
Hierzu erklärt Sebastian Steineke: „Die Förderung der Musikkultur Rheinsberg im Rahmen des gesamtstaatlichen Beethoven Jubiläums, ist eine große Auszeichnung für unsere Region. Ich freue mich, dass es uns gelungen ist, diese Mittel für Rheinsberg zu akquirieren.“