Neuigkeiten
Alle Neuigkeiten auf einen Blick.

Redmann lobt Öffnung der Gartencenter - Steineke: "Impfpriorisierung dort geregelt, wo diese Aufgabe hingehört, nämlich bei Bund und Land"
Impfverordnung wird geändert
Die Brandenburger Landesregierung hat auf ihrer heutigen Kabinettsitzung weitere Änderungen an der Corona-Verordnung sowie bei der Impfpriorisierung beschlossen.
Hierzu erklärt der Kreisvorsitzende der CDU Ostprignitz-Ruppin (OPR) und Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Brandenburg, Jan Redmann:
"Wir haben uns sehr für die schnelle Öffnung der Gartencenter und Blumenfachgeschäfte eingesetzt und ich bin froh, dass dort jetzt schon ab kommenden Montag in Brandenburg wieder geöffnet werden kann. Vor uns liegt der Frühling und damit eine Jahreszeit, bei der man auch viele Dinge wieder unter freiem Himmel tun kann. Das sollten wir - natürlich immer unter Berücksichtigung des aktuellen Infektionsgeschehens - in den kommenden Wochen immer mit bedenken."
"Dass Grundschullehrer, Förderschullehrer und Kita-Erziehende nun in Brandenburg in die Prio-Impf-Gruppe 2 aufrücken sollen, ist ebenfalls grundsätzlich zu begrüßen. Wichtig ist, dass wir das aber mit Ruhe und Vernunft dort regeln, wo die Aufgabe und die Kompetenz hingehört, nämlich bei Bund und Land."

Wahlkreistag in Sadenbeck und Wernikow
Gemeinsam mit Jan Redmann MdL war ich heute in Sadenbeck und Wernikow. In die Senioren-Residenz-Prignitz waren wir eingeladen, um uns einige der Probleme von Impfen oder Testen bis hin zur derzeitigen Ausbildung anzuschauen. Bei Hans-Heinrich Grünhagen in Wernikow haben wir über die riesigen Probleme der Landwirtschaft gesprochen.

Besuch beim Kreiskrankenhaus und beim DRK Prignitz in Perleberg
Mit Gordon Hoffmann MdL war ich gestern vor Ort im Kreiskrankenhaus Prignitz und beim DRK-Kreisverband Prignitz e.V. in Perleberg. Im Mittelpunkt stand natürlich Corona. Wir haben ungeschminkt über die großen Probleme und auch die Verbesserungen der letzten Wochen gesprochen. Wir wollen helfen, wo es geht!

Perleberg, Wittenberge und Neuruppin sind "Stadt der Zukunft"
Perleberg, Wittenberge und Neuruppin sind "Stadt der Zukunft"! Damit profitieren wieder drei starke Kommunen von der erfolgreichen Teilnahme an der Landesinitiative „Meine Stadt der Zukunft“ des Brandenburger Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung. Die ausgewählten Projekte erhalten bis zu 90.000 Euro. Wir müssen die Städte fit machen für die Herausforderungen der Zukunft: Klimaschutz, Mobilitätswende, Innenstadt- und Quartiersentwicklung und Digitalisierung. Dazu müssen diese Themen in der gesamten Stadtgesellschaft breit diskutiert werden. Die Initiative setzt genau da an. Es ist für die gesamte Region daher ein wichtiges Zeichen, dass mit Perleberg und Wittenberge sowie mit Neuruppin gleich drei Kommunen davon profitieren.

Europäischer Tag des Notrufs
Heute ist der europäische Tag des Notrufs. In 44 europäischen Ländern ist die 112 die Nummer des Notrufs. 3 Ziffern, die europaweit Leben retten können. Herzlichen Dank an alle Helfer!

Mit dem Reisesicherungsfonds sicher in die Sonne
Rechtssicherheit für Reisebüros und Reisende
Das Kabinett hat heute den Gesetzentwurf über die Insolvenzsicherung durch Reisesicherungsfonds und zur Änderung reiserechtlicher Vorschriften beschlossen. Die Unionsfraktion begrüßt diesen Schritt und drängt nun auf zügige Umsetzung. Dazu erklären der rechts- und verbraucherpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jan-Marco Luczak, und der Verbraucherschutzbeauftragte Sebastian Steineke:

Bund fördert digitale Endgeräte für bedürftige Schüler

Steineke will weitere Verlängerung des Baukindergeldes

Mehr Unterstützung und Flexibilität beim Elterngeld
