7.700 Euro für den Ländliche Erwachsenenbildung Prignitz-Havelland e.V.

Die Corona-Pandemie stellt viele ehrenamtliche Initiativen und Helfer vor große Herausforderungen, während mehr Menschen denn je auf dieses Engagement vor der Haustür angewiesen sind. Kontaktbeschränkungen erschweren die Arbeit. Für die Einhaltung der Schutz- und Hygienemaßnahmen müssen zusätzliche Mittel aufgebracht werden. Um Projekte und Initiativen zu unterstützen, die die Bürger versorgen und ihnen das tägliche Leben erleichtern, stellt das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) mit dem Soforthilfeprogramm "Ehrenamt stärken. Versorgung sichern." insgesamt fünf Millionen Euro zur Verfügung.
 
Einen Förderbescheid über 7700 Euro konnte der havelländische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär im BMEL, Uwe Feiler, heute persönlich an den Ländliche Erwachsenenbildung Prignitz-Havelland e.V. in Friesack übergeben. Der Verein fördert Schüler in handwerklichen Arbeiten und bietet Sprachkurse und Ganztagsprojekte für Kinder an. Dazu Uwe Feiler: „Ohne die vielen Freiwilligen, die gerade während der Corona-Pandemie für andere da sind, wäre unsere Gesellschaft ein ganzes Stück ärmer. Doch Ehre allein hilft dem Ehrenamt wenig. Deshalb freue ich mich, dass wir die Helfer in den ländlichen Räumen unterstützen können – insgesamt fünf Millionen Euro haben wir für Initiativen vor Ort bereitgestellt. Damit wollen wir einen Beitrag leisten, dass wichtige Angebote in der Fläche weiter möglich sind. Klar ist aber auch: Der wahre Wert des ehrenamtlichen Engagements lässt sich mit Geld gar nicht aufwiegen.“
 
"Der Verein macht in Friesack eine enorm wichtige Arbeit für die Region. Deshalb bin ich froh, dass die Projekte nun zusätzlich unterstützt werden. Gerade im ländlichen Raum sind solche Fördermittel von großer Bedeutung," ergänzt der für Friesack zuständige Bundestagsabgeordnete Sebastian Steineke, der bei der heutigen Übergabe in Friesack dabei war.
 

23.09.2020 MEHR...
Foto: Tobias Koch

Bund fördert Stadtbibliothek Perleberg

Wie der Bundestagsabgeordnete für die Prignitz, Sebastian Steineke, heute informiert, erhält die BONA Stadtbibliothek Perleberg aus dem Soforthilfeprogramm für zeitgemäße Bibliotheken in ländlichen Räumen (“Vor Ort für Alle”) eine Förderung in Höhe von 8.400 Euro. Das Programm ist ein Projekt des Deutschen Bibliotheksverbands e.V. im Rahmen des Förderprogramms “Kultur in ländlichen Räumen” der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Prof. Monika Grütters. Die Fördermittel stammen aus dem Bundesprogramm „Ländliche Entwicklung“ (BULE) des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft.
 
Hierzu erklärt Sebastian Steineke: „Ich freue mich, dass nach der Stadtbibliothek in Kyritz nun auch die Stadtbibliothek in Perleberg von dem Programm profitieren wird. Unsere Kultureinrichtungen in der Region haben ebenfalls stark unter Corona gelitten.“ Das Projekt Soforthilfeprogramm für zeitgemäße Bibliotheken in ländlichen Räumen richtete sich in erster Linie an hauptamtliche, nebenamtliche und ehrenamtliche Bibliotheken mit einer wöchentlichen Mindestöffnungszeit von 6 Stunden in Kommunen mit bis zu 20.000 Einwohnern sowie Fahrbibliotheken mit ländlich geprägten Einzugsgebieten.
 

21.09.2020 MEHR...

Woche der Landwirtschaft im Wahlkreis

Mit dem Beginn des Herbstes steht diese Woche im Wahlkreis ganz im Zeichen der Landwirtschaft. Ich besuche den Hof Grünhagen von Hans-Heinrich Grünhagen in Heiligengrabe, die Agrar GmbH Biesen in Wittstock, die Agrargenossenschaft Mesendorf in Groß Pankow, die Schwarze Kuh-Farm von Maria Mundry in Kleßen-Görne, die Agrargenossenschaft Hohennauen in Spaatz und die Guido Leinitz Wagyu-Rinderzucht in Bechlin (Bechlin Beef). Ich bin sehr gespannt auf die kommende Woche und freue mich auf den Austausch. Agrar- und Landwirtschaft sind in so vielen Bereichen ein wichtiges Thema, dem wir oft nicht genug gesellschaftliche Beachtung schenken. Ich hoffe, dass dies durch die letzten Monate mal wieder etwas geändert wird!

21.09.2020 MEHR...

Schutz unserer Wälder ist gesamtgesellschaftliches Projekt

Ein Drittel der gesamten Fläche Deutschlands ist mit Wald bedeckt. Die Wälder sind wichtiger Bestandteil unserer Heimat, prägen das Landschaftsbild und schützen Wasser, Boden und insbesondere auch das Klima: Wald und Holzprodukte entlasten die Atmosphäre jährlich um 127 Millionen Tonnen CO2, was 14 Prozent der deutschen Treibhausgasemissionen entspricht. Doch Dürre, Stürme und Borkenkäfer haben in den vergangenen Jahren massive Schäden in unseren Wäldern verursacht. Immense Schadflächen müssen wiederbewaldet und der Wald klimaangepasst umgebaut werden. Dafür stellt die Bundesregierung 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Um auf die Situation und die Bedeutung unserer Wälder hinzuweisen hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Abschluss der ersten Nachhaltigkeitswoche im Deutschen Bundestag und zu Beginn der Deutschen Waldtage 2020 heute Baumsetzlinge an die Abgeordneten verteilt, die diese mit in ihre Wahlkreise nehmen und dort einpflanzen. Verteilt wurden Eichen, Rotbuchen, Weißtannen und Douglasien.
 
Dazu der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhavel und das östliche Havelland und Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Uwe Feiler: „Gemeinsam für den Wald ist das Motto der diesjährigen Waldtage, denn der Schutz unserer Wälder ist nicht nur Aufgabe von Politik und Forstwirtschaft sondern eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Gerade jetzt in der Pflanzzeit im Herbst kann jeder einen Beitrag zur Stabilisierung unserer Wälder leisten.“
 
„Die Wiederbewaldung ist ein wichtiger Baustein für den Klima- und Umweltschutz. Deshalb haben wir heute mit der Aktion symbolisch ein Zeichen für mehr Nachhaltigkeit und die Bewahrung unserer wertvollen Natur gesetzt“, ergänzt der Bundestagsabgeordnete Sebastian Steineke.
 
Die Bundestagsabgeordnete Dr. Dietlind Tiemann fügt abschließend hinzu: "Die drei Dürrejahre haben uns in Brandenburg, besonders auch in meinem Wahlkreis, sehr zugesetzt. Die Finanzhilfen zur Abmilderung der Schäden zusammen mit dem vom Landwirtschaftsministerium ausgerichteten Deutschen Waldtagen sind ein starkes Zeichen der Union für den Wald und das Klima. Die "Verteilaktion Setzlinge" bietet für unsere Anstrengungen den passenden Rahmen und sendet damit ein Symbol von unserer Fraktion in jeden Wahlkreis."
 

18.09.2020 MEHR...
Quelle: picture alliance / chromeorange

Bund lässt Kommunen nicht im Stich

Bundestag beschließt finanzielle Entlastung

Der Deutsche Bundestag hat gestern eine Änderung des Grundgesetzes zur umfangreichen finanziellen Entlastung der Kommunen und neuen Länder beschlossen. Das teilt der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, heute mit.
 
„Mit den Beschlüssen helfen wir den Kommunen außerordentlich bei ihrem Weg aus der Corona-Krise. Bund und Länder kompensieren die Ausfälle bei der Gewerbesteuer im Umfang von rund 11 Milliarden Euro. Wir stärken strukturell die Kommunalfinanzen, weil der Bund sich dauerhaft mit einem deutlich höheren Anteil an den Kosten der Unterkunft im Hartz-IV-System beteiligt. Die Entlastung beträgt rund 3,4 Milliarden Euro pro Jahr,“ erläutert der Abgeordnete. Die Bundeshilfen entlassen die Länder aus Sicht des Bundes allerdings nicht aus ihrer verfassungsmäßigen Verantwortung für eine auskömmliche Finanzausstattung ihrer Kommunen. „Daher begrüßen wir die erweiterten Berichtspflichten für die Länder hinsichtlich der Verwendung der Mittel zum Ausgleich der Gewerbesteuermindereinnahmen, die im Zuge der Einigung mit FDP und Grünen vereinbart worden sind,“ so Steineke. 
 
Das Land Brandenburg erhält für im Jahr 2020 erwartete Gewerbesteuermindereinnahmen der Kommunen einen pauschalen Ausgleich in Höhe von 127 Millionen Euro. Zudem übernimmt der Bund in Brandenburg in den Jahren 2020 und 2021 weit über 60 Prozent der Leistungen für Unterkunft und Heizung für Leistungsempfänger von Arbeitslosengeld II. „Damit leisten wir eine wichtige Unterstützung für die Kommunen in der Corona-Pandemie,“ so Steineke abschließend.

18.09.2020 MEHR...
Quelle: picture alliance/dpa

Zukunftsweisende Reform des Wohnungseigentumsgesetzes verabschiedet

Eigentümerrechte werden gestärkt und die Qualität der Verwaltung gesteigert

Der Deutsche Bundestag wird heute das Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz beschließen. Damit wird das Wohnungseigentumsgesetz rund dreizehn Jahre nach der letzten Reform fit für die Zukunft gemacht. Dazu erklären der rechts- und verbraucherpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Jan-Marco Luczak, und der zuständige Berichterstatter Sebastian Steineke:
 
Dr. Jan-Marco Luczak: „Mit der Reform des Wohnungseigentumsgesetzes ebnen wir für die rund zehn Millionen Eigentumswohnungen in Deutschland den Weg in die Zukunft. Wir schaffen den Rahmen dafür, dass der massive Modernisierungsstau in vielen Anlagen aufgelöst und mehr in den altersgerechten Umbau oder den Einbau von Ladeinfrastruktur für Elektroautos investiert werden kann. Auch bauliche Veränderungen werden künftig einfacher möglich sein, statt Einstimmigkeit reicht zukünftig ein Mehrheitsbeschluss aus. Als Union haben wir aber sichergestellt, dass kein Eigentümer durch die Kosten wirtschaftlich überfordert wird.
 
Wir als Union wollen Eigentum attraktiv ausgestalten. Eigentum ist nicht nur ein wichtiger Baustein für die private Altersvorsorge, sondern schützt auch vor steigenden Mieten. Deswegen war für uns besonders wichtig, mit der Reform des Wohnungseigentumsgesetzes auch die Rechte der Eigentümer zu stärken. Anders als im Entwurf des SPD-Justizministeriums vorgesehen, entscheiden über teure und bedeutsame Angelegenheiten auch zukünftig immer die Eigentümer selbst und nicht der Verwalter. Die Eigentümer behalten bei allen wichtigen Entscheidungen den Hut auf.
 
Die Menschen müssen sich bei der Verwaltung ihres Eigentums auf gute und qualifizierte Verwalter verlassen können. Zukünftig hat daher jeder Eigentümer Anspruch auf einen zertifizierten Verwalter, der die notwendigen rechtlichen und technischen Kenntnisse mitbringt. Das ist ein wichtiger Beitrag zu mehr Verbraucherschutz, denn mit dieser Regelung drängen wir unqualifizierte Verwalter oder gar schwarze Schafe aus dem Markt. Die heutige Novelle markiert einen Meilenstein im Wohnungseigentumsrecht, eine Reform, die allen zu Gute kommt.“
 
Sebastian Steineke: "Wohnungseigentümer sind Verbraucher! Mit der Novelle stärken wir den Verbraucherschutz. In den parlamentarischen Beratungen konnten wir erreichen, dass die Tätigkeit der Verwalter sowohl im Innen- als auch im Außenverhältnis begrenzt wird. Wir stärken zudem den Beirat als Kontrollorgan gegenüber dem Verwalter. Eine ganz wichtige Änderung gibt es bei der Verwalterqualifizierung. Grundsätzlich erhält jeder Wohnungseigentümer in Zukunft nach einer angemessenen Übergangsfrist einen zivilrechtlichen Anspruch auf Bestellung eines zertifizierten Verwalters. Damit stärken wir die Qualität der Arbeit der Verwalter, was am Ende den Eigentümern zugutekommt."

17.09.2020 MEHR...

Neues Förderprogramm für Engagement und Ehrenamt

Die kürzlich gegründete Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt (DSEE) hat nun das Förderprogramm „Engagement fördern. Ehrenamt stärken. Gemeinsam wirken.“ ins Leben gerufen. Hierüber informiert der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke. „Ich möchte alle Interessierten ermutigen, einen Förderantrag einzureichen. Es ist eine tolle Chance, die Vereine fit für die digitale Zukunft zu machen oder bei der Nachwuchsgewinnung zu unterstützen – insbesondere in ländlichen Regionen. Ich würde mich freuen, wenn möglichst viele Anträge aus meinem Wahlkreis eingehen und die Mittel bei den Ehrenamtlichen vor Ort ankommen.“, so Steineke. 
 
Mit dem Förderprogramm „Engagement fördern. Ehrenamt stärken. Gemeinsam wirken.“ unterstützt die DSEE gemeinnützige Organisationen, Engagement und Ehrenamt während der Corona-Krise. Gemeinnützige Organisationen, also beispielsweise gemeinnützige eingetragene Vereine, können einen Antrag zu folgenden drei Schwerpunkt-Themen stellen: Innovation und Digitalisierung in der Zivilgesellschaft, Nachwuchsgewinnung, sowie Struktur- und Innovationsstärkung in strukturschwachen ländlichen Räumen. 
 
Pro Themenschwerpunkt kann ein Antrag eingereicht werden. Die Höhe der Förderung von Einzelprojekten kann bis zu 100.000 Euro betragen. Die Anträge müssen bis spätestens 1. November 2020 gestellt sein und die beantragten Mittel müssen noch in diesem Jahr ausgegeben werden. Weitere Informationen zum Förderprogramm finden Sie unter: https://www.deutsche-stiftung-engagement-und-ehrenamt.de/foerderung/.
 

17.09.2020 MEHR...
Quelle: Ján Jakub Naništa on Unsplash

Wohnungseigentumsgesetz für die Zukunft fit gemacht

Union stärkt Eigentümerrechte und sorgt für mehr Verbraucherschutz

Die Koalition aus CDU/CSU und SPD hat sich heute auf eine Novellierung des Wohnungseigentumsgesetzes geeinigt. Dazu erklären der rechts- und verbraucherpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Jan-Marco Luczak, und der zuständige Berichterstatter Sebastian Steineke:
 
Dr. Jan-Marco Luczak: "Beim Wohnungseigentumsgesetz haben wir endlich den Durchbruch für eine grundlegende Reform geschafft. Wohnungseigentümergemeinschaften werden künftig handlungsfähiger sein und die notwendigen Investitionen in altersgerechten Umbau oder den Einbau von Ladeinfrastruktur für Elektroautos leichter beschließen können. Mit dieser Novelle machen wir das angestaubte Wohnungseigentumsgesetz fit für die Zukunft.
 
Für uns als Union war es im Gesetzgebungsverfahren besonders wichtig, dass die Rechte der Eigentümer gewahrt bleiben. Zwar brauchen wir starke und handlungsfähige Verwalter, aber am Ende müssen die Eigentümer bei der Wohnungsverarbeitung den Hut aufbehalten. Deswegen haben wir durchgesetzt, dass über teure und bedeutsame Angelegenheiten immer die Eigentümer selbst entscheiden und nicht der Verwalter.
 
Die Investition in eine Eigentumswohnung ist für die meisten Menschen die größte Investition in ihrem Leben. Sie sollen daher sicher sein können, dass ihr Eigentum gut verwaltet wird. Wir haben daher sichergestellt, dass Verwalter eine gute Arbeit abliefern. Zukünftig hat daher jeder Eigentümer Anspruch auf einen zertifizierten Verwalter, der die notwendigen rechtlichen und technischen Kenntnisse mitbringt. Dies wird die Qualität der Wohneigentumsverwaltung deutlich steigern und unqualifizierte Verwalter oder gar schwarze Schafe aus dem Markt drängen."
 
Sebastian Steineke: "Als Union konnten wir im Rahmen der parlamentarischen Beratungen deutliche Verbesserungen gegenüber dem vom SPD-geführten Justizministerium vorgelegten Referentenentwurf durchsetzen. Künftig unterliegen bauliche Veränderungen keiner Einstimmigkeit mehr, sondern einem Quorum von zwei Dritteln. Damit wollen wir den massiven Modernisierungsstau in Wohnungseigentumsanlagen bei gleichzeitiger Vermeidung von Verdrängungseffekten auflösen. Die Innenvollmacht des Verwalters wurde gegenüber dem Gesetzentwurf auf ein angemessenes Maß begrenzt."

08.09.2020 MEHR...

Klausurtagung des Vorstands der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

In dieser Woche fand die Klausurtagung des Vorstands der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Berlin statt. Neben der Vorbereitung der kommenden Sitzungswochen des Bundestags haben wir intensiv mit unserer Bundeskanzlerin über Außenpolitik diskutiert. Zusätzlich bekamen wir Besuch von Tesla-Chef Elon Musk, der uns u.a. seine Mikrofabriken zur Impfstoffproduktion vorstellte. Eine sehr produktive Klausurtagung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

04.09.2020 MEHR...

Austauschjahr in den USA wegen Corona vorzeitig beendet

Auf Initiative des Bundestagsabgeordneten für Ostprignitz-Ruppin, Sebastian Steineke, reiste die 17-jährige Schülerin Leonie Falk aus Neustadt (Dosse) im vergangenen Jahr in die USA, um dort ein Austauschjahr zu erleben. Sie erhielt das begehrte Stipendium im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms des Deutschen Bundestags und des amerikanischen Kongresses (PPP). Die junge Schülerin des Evangelischen Gymnasiums Neuruppin wurde von Steineke, der sie während der gesamten Zeit als Pate betreut hat, ausgewählt. Leider musste das Austauschjahr vorzeitig wegen der Corona-Pandemie abgebrochen werden. Nun berichtete Leonie Falk dem Politiker von ihren Erfahrungen, die sie bis dahin sammeln konnte. Der Abgeordnete freut sich, dass Leonie trotz der vorzeitigen Rückkehr viel erleben konnte: „Ich denke, sie hat unser Land und unsere Kultur in den USA würdig vertreten. Ich freue mich, dass sie in diesem Auslandsjahr gute und wertvolle Erfahrungen für ihr weiteres Leben sammeln konnte“, so Steineke. Leonie war bei einer Gastfamilie in Pottstown im Bundesstaat Pennsylvania untergebracht.  

02.09.2020 MEHR...
Sebastian Steineke MdB (2.v.r.) vor dem Gehege von Luchs-Dame „Liza“ mit Peter Mancke vom Tierpark (rechts)

Tierpatenschaft für weiblichen Luchs „Liza“

Kunsterspring und Katerbow: Sebastian Steineke beendet Sommertour 2020

Zum Abschluss seiner Sommertour 2020 hat sich Sebastian Steineke, Bundestagsabgeordneter für den Nordwesten Brandenburgs, einen lange gehegten Wunsch erfüllt – die Übernahme einer eigenen Tierpatenschaft. Bei seinem heutigen Besuch im Neuruppiner Tierpark Kunsterspring übernahm der Abgeordnete die Patenschaft für den weiblichen Luchs „Liza“. Gleichzeitig nutzte er die Gelegenheit, mit Tierpark-Chef Peter Mancke über aktuelle Herausforderungen zu sprechen. Im Anschluss reiste Steineke heute gemeinsam mit Temnitz-Amtsdirektor Thomas Kresse zur Ölmühle in Katerbow.
 
Steineke zog zum Abschluss seiner zweiwöchigen Sommertour durch den Wahlkreis eine positive Bilanz. „Trotz der besonderen Bedingungen aufgrund der Corona-Pandemie habe ich viele interessante Begegnungen gehabt,“ so der Abgeordnete. Unter dem Motto "Kein schöner Land - (Touristisch) Bekanntes und Unbekanntes im Wahlkreis" lernte Steineke trotz seiner zahlreichen Wahlkreistouren in den vergangenen 7 Jahren auch viel Neues kennen. In der Prignitz standen zum Beispiel die GANS Feinbrand Manufaktur und der Wahrberge e.V. in Groß Pankow oder die Gemeinde Lanz auf dem Programm. Im Havelland zog es ihn u.a. zum Förderverein Großtrappenschutz nach Nennhausen. In Ostprignitz-Ruppin hießen die Stationen zum Beispiel Alpaka-Hof in Segeletz, Landkorb in Rohrlack oder der Theatersommer Netzeband. 
 
„Wie immer habe ich viele interessante und wichtige Informationen mitgenommen, aber auch Arbeitsaufträge, denn von vielen Problemen erfährt man in der Regel nur vor Ort,“ so Steineke abschließend.
 

27.08.2020 MEHR...
v.l.: Dr. Jan Redmann MdL, Sebastian Steineke MdB, Sigrid Nau (Vors. Kreistag OPR) und der Staatssekretär im Bundeslandwirtschaftsministerium Uwe Feiler MdB (hinten)

Steineke erneut für den Bundestag nominiert

Der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, kandidiert im kommenden Jahr im Wahlkreis 56 erneut für die CDU für den Deutschen Bundestag. Gestern Abend nominierte ihn seine Partei in Kyritz zum dritten Mal in Folge als Direktkandidaten. Es gab keine weiteren Bewerber. Steineke betonte in seiner Rede, dass er schon viel für die Region in Berlin erreichen konnte, aber noch lange nicht am Ziel sei. "Es gibt noch jede Menge zu tun, z.B. in der Infrastruktur, beim Mobilfunkausbau oder bei der weiteren strukturellen Förderung des ländlichen Raums," so Steineke. Kämpferisch fügte er an: "Alle guten Dinge sind drei. Ich möchte 2021 wieder das Direktmandat gewinnen." Zu seinem Wahlkreis gehören die Landkreise Ostprignitz-Ruppin und Prignitz sowie die Havelländer Kommunen Nauen, Nennhausen, Rhinow und Friesack.
 
 

20.08.2020 MEHR...
Foto: Tobias Koch

Bundesprogramm für Kommunen geht in die nächste Runde

Bund fördert Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kul-tur

Das Bundesinnenministerium hat am 11. August 2020 einen neuen Projektaufruf für das Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur veröffentlicht. Hierüber informiert nun der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke. In der Vergangenheit profitierte u.a. die Elbe-Stadt Wittenberge (Prignitz) in Steineke’s Wahlkreis von Fördermitteln aus dem Programm. 
 
Der Bund stellt Mittel in Höhe von insgesamt 600 Mio. Euro zur Förderung von Investitionen in kommunale Einrichtungen bereit. „Ich freue mich, dass das Programm nun mit der zweiten Tranche  weiterläuft. Gerade jetzt, wo Corona auch den Kommunen finanziell zu schaffen macht, ist es wichtig, dass wir unsere Kommunen weiter stark unterstützen,“ so Steineke. Für die zweite Tranche in Höhe von 400 Mio. Euro ist nunmehr ein neuer Projektaufruf gestartet worden. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags wird zudem im Rahmen der ersten Tranche - vorgezogen - im September 2020 Projekte mit einem Bundeszuschuss von insgesamt 200 Millionen Euro auf Basis der Interessenbekundungen zum Projektaufruf 2018 für eine Förderung beschließen. „Für diese erste Tranche ist somit eine erneute Bewerbung nicht erforderlich,“ ergänzt Steineke.
 
Das Programm fördert investive Projekte mit besonderer regionaler oder überregionaler Bedeutung, die dazu beitragen, den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die soziale Integration in der Kommune zu stärken. Die Projektvorschläge müssen bis zum 30. Oktober 2020 unterbreitet werden.

17.08.2020 MEHR...

Sommertour 2020

"Kein schöner Land - (Touristisch) Bekanntes und Unbekanntes im Wahlkreis"

Wie in den vergangenen Jahren gehe ich auch 2020 auf Sommertour. Das Motto der diesjährigen Sommertour lautet: "Kein schöner Land - (Touristisch) Bekanntes und Unbekanntes im Wahlkreis".
 
Über die einzelnen Termine werde ich hier wie gewohnt berichten. Ich freue mich auf einige spannende Tage.

16.08.2020 MEHR...
Quelle: Stadt Wittenberge

Bahnhof in Wittenberge wird saniert

Der Bahnhof in Wittenberge wird mit Bundesmitteln fit gemacht. Dies teilt der Bundestagsabgeordnete für die Prignitz, Sebastian Steineke, heute mit. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat heute zusammen mit der Deutschen Bahn das Soforthilfeprogramm im Rahmen des Corona-Konjunkturpaktes in Höhe von 40 Millionen Euro für attraktivere Bahnhöfe vorgestellt. Wittenberge wird als einer von 14 Bahnhöfen in Berlin und Brandenburg dabei berücksichtigt. Hierzu sagt Sebastian Steineke: „Ich freue mich, dass der Bahnhof in Wittenberge mit dem Ziel einer besseren Attraktivität modernisiert wird. Das Programm haben wir auferlegt, um u.a. neue Treppenbeläge, bessere Barrierefreiheit, komfortablere Wartebereiche, neue Informationssysteme und effiziente Heizungs- und Beleuchtungsanlagen zu ermöglichen. Sinn und Zweck des Programms ist neben der Sanierung der Bahnhöfe auch die Förderung des regionalen Handwerks und Mittelstands durch neue Aufträge. Das ist eine gute Nachricht für die westliche Prignitz.“

15.08.2020 MEHR...
Sebastian Steineke MdB, Foto: Tobias Koch

Investitionsstau im Landkreis Ostprignitz-Ruppin

Teure Neubauvorhaben sind zur Zeit nicht möglich

Bezüglich der Berichterstattung des Investitionsstaus an den kreiseigenen Liegenschaften sagt der Fraktionsvorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion Sebastian Steineke MdB:

„Das Thema ist nicht neu und wird seit einiger Zeit intensiv in den Gremien diskutiert. Wir fordern daher auch schon länger einen Plan der Kreisverwaltung, wie dieser Stau mittel- und langfristig im Rahmen geordneter Haushaltsführung aufgelöst werden kann. Dass hier langfristiger und solider geplant werden muss, zeigen auch die Beanstandung des Haushaltes 2020 und die Anmerkungen zum Haushalt 2019.

Es wird dabei auch in Zukunft für den Landkreis erhebliche finanzielle Hilfen geben. Das Land wird die wegen der Corona-Pandemie verminderten Steuereinnahmen der Kommunen zu einem erheblichen Anteil ersetzen. Zur weiteren Stärkung der Finanzkraft der Kommunen wird der Bund zusätzlich dauerhaft weitere 25 Prozent und insgesamt bis zu 74 Prozent der Kosten für Unterkunft und Heizung in der Grundsicherung für Arbeitsuchende übernehmen und die Ausfälle im ÖPNV kompensieren. Dies bedeutet auch für Ostprignitz-Ruppin und seine Gesellschaften eine erhebliche Entlastung.

Klar ist aber auch, dass große Neubauvorhaben wie ein angedachter weiterer Verwaltungsneubau zur Zeit aus unserer Sicht nicht möglich sind. Vorrang haben hier die Erhaltung der vorhanden Bausubstanz und zwingend notwendige Investitionen wie z.B. für den Ausbau des Frauenhauses in Neuruppin.“

12.08.2020 MEHR...

Wirtschaftliche Probleme der Fluggesellschaften dürfen nicht zulasten der Reisekunden gehen

Zu der schleppenden Auszahlung von Erstattungen für coronabedingt ausgefallene Flüge durch die Lufthansa können Sie den Verbraucherschutzbeauftragten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sebastian Steineke, gerne wie folgt zitieren:
 
„Ich begrüße es, dass das Bundeswirtschaftsministerium sich hier klar für die Verbraucherinteressen einsetzt. Dass das Luftfahrtbundesamt nun gegen die unzureichende Rückzahlungspraxis der Lufthansa an ihre Kunden vorgeht, ist ebenfalls ein wichtiger Schritt. Die Flugbranche leidet besonders stark unter der Corona-Pandemie. Das ist uns bewusst. Die wirtschaftlichen Probleme der Fluggesellschaften dürfen aber nicht zulasten von Millionen Reisekundinnen und -kunden gehen, die durch die Pandemie gegebenenfalls selbst in eine finanzielle Schieflage geraten sind. Insbesondere die Lufthansa, die mit staatlicher Hilfe unterstützt wird, muss hier ihrer Verantwortung gerecht werden. Der Konzern hat mehrfach öffentlich versichert, dass alle Betroffenen ihr Geld zurückerhalten. Dies muss das Unternehmen nun schnellstens umsetzen. Um solche Vorgänge auch in Zukunft zu verhindern, werden wir darüber zu sprechen haben, wie wir die zivilrechtliche Durchsetzung von Verbraucheransprüchen im Flugverkehr für die Zukunft generell verbessern können. Denkbar sind zum Beispiel vereinfachte Erstattungssysteme oder im Fall von Airline-Insolvenzen in Anlehnung an das Pauschalreiserecht eine reine Anzahlungspflicht, wobei die Restsumme dann erst kurz vor Flugantritt fällig wird. Wir freuen uns hier auf Vorschläge des SPD-geführten Justizministeriums.“

10.08.2020 MEHR...

Corona-Förderung der KfW in der Region

Die staatliche Förderbank Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) leistete mit ihren umfangreichen Förderprodukten in der Corona-Pandemie einen wichtigen Beitrag zur Unterstützung der Unternehmen in dieser schwierigen Zeit, so auch im Nordwesten Brandenburgs. Hierüber informiert nun der Bundestagsabgeordnete Sebastian Steineke. 
 
In Ostprignitz-Ruppin, der Prignitz und dem nördlichen Havelland (Nauen, Nennhausen, Rhinow und Friesack) profitierten Firmen von den zinsgünstigen Finanzierungen und Zuschüssen der KfW, die neben den Soforthilfen von Bund und Land als langfristige Hilfen bereitstehen. Insgesamt 86 Finanzierungen mit einer Gesamtförderungssumme von 23,7 Millionen Euro wurden an Unternehmen in Ostprignitz-Ruppin, der Prignitz und dem nördlichen Havelland bewilligt. „Über die KfW leistet der Bund auch in unserer Region einen wichtigen Beitrag zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie für die Wirtschaft,“ freut sich Steineke. Die am meisten genutzten Programme waren der KfW-Unternehmerkredit KMU und der KfW-Schnellkredit 2020. 
 
Bundesweit betrugen die Förderzusagen bei den Corona-Hilfsprogrammen der KfW weit über 50 Milliarden Euro. „Dadurch setzen wir auch Wachstumsimpulse für die kriselnde deutsche Wirtschaft,“ so Steineke abschließend.
 

05.08.2020 MEHR...

Telefonische Bürgersprechstunde mit Steineke

Mittwoch, 5. August 2020, 14.00 bis 15.30 Uhr

Der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, lädt die Bürgerinnen und Bürger seines Wahlkreises (Ostprignitz-Ruppin, Prignitz und nördliches Havelland) zu einer telefonischen Bürgersprechstunde am Mittwoch, den 5. August 2020 von 14 bis 15.30 Uhr, ein. Der Abgeordnete möchte mit den Menschen auch in der Krise im direkten Gespräch bleiben. 
 
Interessenten melden sich bitte bis Mittwochvormittag um 10:00 Uhr telefonisch unter 03391/5109550 oder per E-Mail an sebastian.steineke.ma03@bundestag.de zur telefonischen Sprechstunde an. Die Details zum Ablauf werden nach der Anmeldung mitgeteilt.
 

31.07.2020 MEHR...
Foto: Tobias Koch

Neue Mitgliedschaften des Kreises kritisch prüfen

Die CDU-Kreistagsfraktion hat anlässlich einiger Anträge dazu im Kreistag, mit Anfrage vom 3. Januar 2020 beim Landrat um Mitteilung der Anzahl der Mitgliedschaften und Zusammenarbeitsformen des Landkreises in Vereinen, Arbeitsgemeinschaften und sonstigen Institutionen gefragt. Auch die Kosten und die praktische Betreuung der Mitgliedschaften wurden erfragt. Nun liegt die Antwort des Landkreises vor.
 
Hierzu erklärt der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion Ostprignitz-Ruppin, Sebastian Steineke MdB:
 
„Der Landkreis ist laut eigener Aufstellung bereits jetzt Mitglied in 40 Vereinen, Arbeitsgemeinschaften o.ä. Dies verursacht Kosten von mindestens 358.853 Euro jährlich. Ein großer Teil dieser Mitgliedschaften ist sicher sinnvoll oder als Pflichtmitgliedschaft notwendig. Wir werden aber zukünftig über wachsenden Zuschussbedarf bei Verbänden wie z.B. im Tourismusbereich diskutieren müssen, um uns gegenüber der Konkurrenz im In- und Ausland behaupten zu können. Es bedarf daher stets einer kritischen Prüfung, ob weitere Mitgliedschaften oder Teilnahmen finanziell und personell sinnvoll und leistbar sind. Dies gilt umso mehr, da auch unsere 9 Beteiligungen mit etlichen Unterbeteiligungen die volle Aufmerksamkeit und finanzielle Unterstützung in der Zukunft benötigen.“

23.07.2020 MEHR...