Kirchen in Neuruppin, Radensleben und Demerthin erhalten Fördermittel vom Bund

Die Klosterkirche Neuruppin kann sich über Fördermittel des Bundes freuen. Wie der Bundestagsabgeordnete Sebastian Steineke mitteilt, hat der zuständige Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags heute Mittel in Höhe von ca. 45.000 Euro für die Sanierung der unsanierten und schadhaften Fenster der Klosterkirche bewilligt. Das Geld stammt aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm des Bundes. Weiterhin erhält die Dorfkirche in Radensleben für die Sanierung der Decke, der Fenster und der Ausstattung der Kirche ca. 65.000 Euro vom Bund. In der Prignitz erhält die Kirche Demerthin 99.000 Euro für die Sanierung der Turmkonstruktion und des Daches. 
 
„Ich freue mich, dass die Kirchen die dringend benötigten Fördermittel vom Bund nun sicher erhalten," so Steineke, der in allen drei Kirchen bereits selbst vor Ort war.
 

06.05.2020 MEHR...
Quelle: CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Wohnungseigentumsgesetz auf Zukunft trimmen, Eigentümergemeinschaften handlungsfähig machen, Eigentümerrechte schützen

Am heutigen Mittwoch berät der Deutsche Bundestag in erster Lesung den Gesetzentwurf zum Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz. Der Entwurf sieht dabei eine umfassende Reform des stark veralteten Wohnungseigentumsgesetzes vor. Dazu erklären der rechts- und verbraucherpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dr. Jan-Marco Luczak, und der zuständige Berichterstatter Sebastian Steineke:
 
Jan-Marco Luczak: "Für uns als Union ist es wichtig, die Handlungsfähigkeit von Wohnungseigentümergemeinschaften zu stärken. Gleichzeitig wollen wir die Eigentümerrechte schützen. Das in die Jahre gekommene Wohnungseigentumsrecht bietet dafür nicht mehr den richtigen Rechtsrahmen. Es muss reformiert und auf Zukunft getrimmt werden. In Zukunft sollen Beschlüsse leichter gefasst werden können, wenn etwa Häuser einbruchssicher gemacht, altersgerecht umgestaltet oder die Möglichkeit geschaffen werden soll, Infrastruktur für Elektroautos zu installieren. Auch Beschlussfassungen über bauliche Veränderungen der Wohnanlage sollen vereinfacht werden, zum Beispiel wenn es um Maßnahmen zur nachhaltigen Kosteneinsparung oder darum geht, die Wohnanlage in einen zeitgemäßen Zustand zu versetzen. Wir wollen den Eigentümern so einen größeren Anreiz geben, mehr in Modernisierungen und insbesondere klimaschützende Maßnahmen zu investieren. Die Rolle der rechtsfähigen Gemeinschaft der Wohnungseigentümer wird klar konzipiert, so schaffen wir mehr Rechtssicherheit. Viele Millionen Menschen sind von diesem Gesetz adressiert, deswegen werden wir alle Regelungen im parlamentarischen Verfahren sehr genau diskutieren."
 
Sebastian Steineke: "Ein in der bisherigen Diskussion sehr umstrittener Punkt ist die Frage der Verwalterstellung. Hierzu wurden uns von einigen einzelnen Eigentümern starke Bedenken geäußert. Wir werden uns diesen Punkt noch einmal ansehen. Fakt ist aber auch: Wir brauchen klare Regeln und klare Strukturen. Der Verwalter muss schneller und effizienter arbeiten können. Auf der anderen Seite müssen Eigentümer umfassende Kontroll- und Informationsrechte haben. Es ist kein Geheimnis, dass wir die Einführung eines Sachkundenachweises für Verwalter als Qualitätssiegel vor dem Hintergrund der finanziellen, rechtlichen und auch existenziellen Tragweite der Arbeit der Verwalter für die Eigentümer fordern. Der Qualitätsnachweis wird auch zur Minimierung von Rechtsstreitigkeiten führen, da Verwalter sich das Wissen verpflichtend aneignen.
 
Ein weiterer wesentlicher Diskussionspunkt ist eine mögliche Stärkung des Beirats. Bislang hat der Beirat lediglich eine beratende Funktion. Um den Beirat aufzuwerten, müssen unter anderem seine Kontrollrechte gegenüber der Verwaltung erweitert werden. Um eine größtmögliche Transparenz herzustellen, sollten zudem die Informationspflichten des Verwalters generell deutlich ausgeweitet werden."

06.05.2020 MEHR...

Gespräch zur Landwirtschaft in Corona-Zeiten

Gestern Abend fand auf Einladung des Bundestagsabgeordneten für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, eine Videokonferenz mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL), Uwe Feiler, und den drei Vorsitzenden der Kreisbauernverbände, Dirk Peters (Havelland), Sven Deter (Ostprignitz-Ruppin) und Lothar Pawlowski (Prignitz) statt.

"Ursprünglich hatten wir eine Veranstaltung mit Staatssekretär Uwe Feiler an diesem Tag mit allen interessierten Landwirtschaftsbetrieben geplant, was leider der Corona-Pandemie zum Opfer gefallen ist. Deshalb kam uns die Idee, zumindest ein Videoformat mit den Kreisbauernchefs in meinem Wahlkreis anzubieten," so Steineke zum Hintergrund. Die Themen in der knapp 90-minütigen Konferenz waren vielfältig. Dabei ging es nicht nur um die Auswirkungen von Corona auf die Landwirtschaft. Es wurden auch Themen angesprochen, die schon vor Corona präsent waren wie beispielsweise die Düngeverordnung. "Wir haben verabredet, weiter im Gespräch zu bleiben. Das gestrige Format hat uns gezeigt, dass dies auch während der Corona-Einschränkungen möglich ist," so Steineke abschließend.

29.04.2020 MEHR...

Zusätzliche kostenlose Mobilität für medizinisches Personal

Der Bund wird ab Montag weitere Mittel freimachen, um das medizinische Personal in seiner Mobilität zu unterstützen. Darüber informiert der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke. Insgesamt werden nochmal 10 Millionen Euro über das schon bestehende Förderprogramm „Betriebliches Mobilitätsmanagement“ dafür bereitgestellt. "Damit wird das medizinische Personal, das der Gesellschaft insbesondere auch in Krisenzeiten einen unbezahlbaren Dienst erweist, in den Kliniken, Pflegestationen oder Corona-Testlaboren schnell und unbürokratisch unterstützt. Für den Arbeitsweg bezahlt der Bund einen Mietwagen, wenn es gewünscht ist," erläutert Steineke.

Die Anträge auf Förderung sollen von den teilnehmenden Mietwagenfirmen bei der Bundesanstalt für Verwaltungsdienstleistungen (BAV) eingereicht werden. Der Bund erstattet die Miete für das Auto für einen Monat pro Person bis zu 400 Euro zu 100 Prozent. Das Förderprogramm startet Montag und ist zunächst auf 2 Monate angelegt. "Wir werden noch weiter prüfen, an welchen Stellen wir den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Krankenhäusern und weiteren Einrichtungen helfen können," kündigt Steineke abschließend an.

24.04.2020 MEHR...

Jugendbildungsstätte Flecken Zechlin erhält Förderung vom Bund

Die DGB-Jugendbildungsstätte Flecken Zechlin bekommt Geld vom Bund. Hierüber informiert heute der Bundestagsabgeordnete für das Ruppiner Land, Sebastian Steineke. Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Annette Widmann-Mauz, hat Steineke heute mitgeteilt, dass ihre Behörde für das Gesamtprojekt „Perspektive bleiben“ eine Zuwendung in Höhe von 439.906,41 Euro für den Standort Flecken Zechlin bewilligt hat.
 
„Ich freue mich, dass der Standort Flecken Zechlin für das Projekt, das von der Jugendbildungsstätte in Flecken Zechlin mit weiteren Partnern gemeinsam umgesetzt wird, diese Förderung vom Bund erhält. Die Mittel gelten für den Förderzeitraum 2020 und 2021. Die Bildungsstätte ist eine tolle Einrichtung, die schon seit vielen Jahren wichtige gesellschaftliche Aufgaben in unserer Region übernommen hat,“ so Steineke. 
 
Das Projekt „Perspektive Bleiben“ wird von der DGB-Jugendbildungsstätte Flecken Zechlin gemeinsam mit den Partnern Willkommen in Bautzen e.V., Falken Erfurt und der Cultus UG in Potsdam umgesetzt. Es sorgt für ein großes Angebot für Jugendliche und junge Erwachsene mit und ohne Fluchterfahrung. Weitere Informationen dazu gibt es im Inter-net unter www.perspektive-bleiben.de. 
 

22.04.2020 MEHR...

Notlagegesetz: Landkreis muss Umsetzung sicherstellen

Gestern hat Brandenburgs Innenminister die Verordnung zur Umsetzung des Notlagegesetzes zur Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der Kommunen erlassen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion OPR, Sebastian Steineke MdB:
 
"Die Landesregierung hat mit dem Notlagegesetz und der dazugehörigen Verordnung die rechtlichen Voraussetzungen dafür geschaffen, dass die kommunalen Parlamente während der Corona-Pandemie handlungsfähig bleiben und notwendige Beschlüsse nicht aufschieben müssen. Der Landrat muss nun dafür Sorge tragen, dass die Gremien im Landkreis auch in der Praxis in absehbarer Zeit in der Lage sind, digital zu tagen. Dazu gehört zum einen das Bereitstellen der notwendigen Digitaltechnik für Audio- und Videositzungen, welche bestenfalls auch durch die Kommunen verwendet werden kann und auf der anderen Seite das Gewährleisten von Schutzmaßnahmen bei Präsenzsitzungen, z.B. durch die Ausgabe von Masken. Eine Kreistagssitzung, viele Ausschüsse und andere Gremien in den Gemeinden sind bereits der aktuellen Situation zum Opfer gefallen. Mit der neuen Rechtslage haben wir nun die Möglichkeit, weiterzuarbeiten."

17.04.2020 MEHR...

Frohe Ostern

Die Osterfeiertage fallen dieses Jahr etwas anders aus als sonst. Ich hoffe, Ihr findet alle eine verträgliche Alternative zum gewohnten Osterfest mit Familie und Freunden. Auch wenn die notwendigen Regeln der sozialen Distanzierung in diesen Tagen umso schwerer fallen, sie dienen dem Schutz jener, die wir jetzt am meisten vermissen: Eltern, Großeltern, Freunde.
 
In dieser schwierigen Situation ist es denke ich das Beste, aus der Not eine Tugend zu machen: Nehmt Euch Zeit für Euch selbst, für Eure Kinder, für Eure Ehepartner, esst Schokoladenostereier und macht es Euch zu Hause oder im Garten gemütlich!
 
Ich wünsche Euch frohe Ostern!

12.04.2020 MEHR...
Sebastian Steineke MdB, Fotograf Tobias Koch

Digitalpakt Schule kommt in die Fläche

Land muss für zügige Auszahlung sorgen

Für den im Februar beschlossenen Digitalpakt für Schulen liegt nun auch endlich die Förderrichtlinie des Landes Brandenburg vor. Dadurch können auch die Träger der allgemeinbildenden Schulen im Nordwesten Brandenburgs vom Digitalpakt profitieren, teilt der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, mit.


Der Pakt ist ein Kernanliegen der Union. Der Bund zahlt den Ländern für neue Computer, besseres Internet und digitale Lernmethoden insgesamt fünf Milliarden Euro. Brandenburg bekommt von der Bundesförderung 151 Millionen Euro. Der Kofinanzierungsanteil beträgt knapp 17 Millionen Euro.
Allgemeinbildende Schulen in öffentlicher Trägerschaft erhalten einen Sockelbetrag von je 20.000 Euro und einen schülerbezogenen Fördersatz von 409 Euro je Schülerin und Schüler.
Die Oberstufenzentren erhalten einen höheren Fördersatz in Höhe von 612 Euro je Schülerin/Schüler.

Dadurch profitieren insgesamt 20 Gemeinden im Wahlkreis von der Förderung. Die Stadt Neuruppin wird z.B. 1.150.598,00 € er-halten, die Stadt Perleberg 307.895,00 € oder die Stadt Nauen 779.390,00 €. Auch die Oberstufenzentren und Schulen in freier Trägerschaft werden vom Digitalpakt profitieren.

"Ich halte es für sehr wichtig, dass alle Schulen im Land Brandenburg an der finanziellen Unterstützung aus dem Digitalpakt teilhaben werden. Damit können in den nächsten Jahren beispielsweise digitale und mobile Arbeitsgeräte wie Tablets und Whiteboards beschafft oder die mangelhafte WLAN-Infrastruktur in Schulgebäuden auf- und ausgebaut werden. Der Bund wird hier aktiv, um die Gemeinden vor Ort ganz konkret bei der Digitalisierung der Schulen zu unterstützen. Das Land muss jetzt für eine unkomplizierte Antragstellung und zügige Auszahlung sorgen."

25.07.2019 MEHR...

Sebastian Steineke MdB: „Die Sanierung der Kreisstraße in Gnewikow muss zeitnah erfolgen“

CDU wird Beschlussantrag einbringen

 Am Freitag den 25.07.2019 kommt der Robur vom RBB nach Gnewikow, um über die verfahrene Situation bei der Sanierung der Gutsstraße zu berichten. Vertreter der CDU werden dort selbstverständlich auch vor Ort sein.

Die CDU Kreistagsfraktion hat seit Anfang 2019 mit Anfragen und persönlichen Gesprächen verstärkt Druck auf die Parteien ausgeübt, um eine gütliche Einigung zu erreichen. Diese scheint nun nicht mehr möglich zu sein.

Hierzu erklärt der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion Ostprignitz-Ruppin, Sebastian Steineke MdB:
„Wir halten es nicht für akzeptabel die Bürgerinnen und Bürger von Gnewikow immer weiter zu vertrösten und die Situation durch flapsige Äußerungen herunterzuspielen. Wir müssen nach den letzten Stellungnahmen des Landkreises leider feststellen, dass eine gütliche Einigung offensichtlich ausgeschlossen ist. Stattdessen auf ein Ergebnis des selbständigen Be-weisverfahrens am Landgericht Neuruppin zu warten, halten wir aufgrund des Zeitablaufes und den damit verbundenen Beweisschwierigkeiten für aussichtslos.
Sollte es nicht doch noch kurzfristig zu einer Verständigung kommen, wird die CDU Kreistagsfraktion daher einen Beschlussantrag in den Kreistag einbringen, um den Landkreis, als Trä-ger der Straßenbaulast, zur Sanierung zu bewegen.“

25.07.2019 | CDU Kreisverband Ostprignitz-Ruppin MEHR...

Bund unterstützt Musikkultur Rheinsberg zum Beethoven Jubiläum 2020

Sebastian Steineke MdB: „Förderung ist große Auszeichnung für die Region“

 Die Musikkultur Rheinsberg gGmbH hat vom Bund eine Förderzusage in Höhe von bis zu 300.000,00 Euro aus dem Förderprogramm „BTHVN 2020 – bundesweit“ (Beethoven Jubiläum 2020) erhalten. Darüber informiert der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke.

Im Rahmen dieser Förderung hat der Antrag der Musikkultur Rheinsberg gGmbH für das geplante zweitägige Festival eine grundsätzlich positive Einschätzung erhalten und wird daher im Jubiläumsprogramm zum 250. Geburtstag Ludwig van Beethovens unterstützt. Dies hat die Kulturstaatsministerin im Kanzleramt, Prof. Monika Grütters MdB, dem Abgeordneten mitgeteilt. 
 
Hierzu erklärt Sebastian Steineke: „Die Förderung der Musikkultur Rheinsberg im Rahmen des gesamtstaatlichen Beethoven Jubiläums, ist eine große Auszeichnung für unsere Region. Ich freue mich, dass es uns gelungen ist, diese Mittel für Rheinsberg zu akquirieren.“
 

18.06.2019 MEHR...
Mitglieder der CDU Neuruppin auf dem Sommerfest

Sommerfest der CDU Neuruppin im K6

Veranstaltungsbericht und Pressemitteilung

Am 14.07.2016 hat der Stadtverband Neuruppin sein traditionelles Sommerfest für die Bewohner der Obdachlosenunterkunft K 6 abgehalten.

Dabei wurde mit über 40 Mitgliedern, Bewohnern und Angestellten trotz kühleren Wetters zünftig gefeiert.

Dazu der Pressesprecher Sebastian Steineke:
„Wir freuen uns, dass die Entwicklung des K6 auf einem guten Weg ist. Da mit dem Kreis nunmehr eine finanzielle Lösung gefunden wurde, kann die Diakonie als Träger der Einrichtung in naher Zukunft in eine neue Heizungsanlage investieren und damit die enormen Betriebskosten massiv senken.
Wir bedanken uns auch im Namen der Diakonie und der Bewohner des K6 herzlich bei der Fleischerei Dülfer, die in diesem Jahr das Fleisch und die Würste zur Verfügung gestellt hat. Durch diese weitere Unterstützung ist es uns möglich mit den restlichen Spenden noch einige, der jeden Monat stattfindenden, „Geburtstagfrühstücke“ für die Bewohner zu finanzieren.

Wir werden uns weiterhin für den Erhalt der Einrichtung einsetzen, die Lösung für eine neue Heizungsanlage ist dabei ein erster Erfolg über den wir uns sehr freuen“.
 



 

14.07.2016 | CDU Stadtverband Neuruppin MEHR...

CDU Neuruppin feiert traditionelles Sommergrillen in der Obdachlosenunterkunft K6

Auch in diesem Jahr durch Spenden der Mitglieder finanziert

Bereits seit vielen Jahren feierte der CDU Stadtverband gemeinsam mit den Bewohnern der Obdachlosenunterkunft K6 sein traditionelles Sommergrillen.

Auch in diesem Jahr will der Stadtverband am 14.07. ab 16.00 Uhr wieder gemeinsam ein Zeichen für die Einrichtung setzen.

Dazu der Pressesprecher Sebastian Steineke:
„Auch in diesem Jahr haben die Mitglieder mit Ihren Spenden in dreistelliger Höhe auf der Weihnachtsfeier ein Sommergrillen in der Obdachlosenunterkunft ermöglicht. Darüber freuen wir uns sehr und wollen während des Festes mit Bewohnern und Mitarbeitern ins Gespräch kommen. Gerade die drohende Kreisreform könnte, was die Finanzierung der Einrichtung angeht, Einschnitte bedeuten, auch hier will der  Stadtverband die zukünftige Entwicklung beobachten und sich weiter für den Erhalt der Einrichtung einsetzen“.
 

11.07.2016 | CDU Stadtverband Neuruppin MEHR...

Steineke und Stawitzki führen CDU Neuruppin in die Kommunalwahl

Starkes Team für Stadt und Kreis

Die CDU Neuruppin hat am 12.02.2014 im Restaurant Tempelgarten die Listen zur Kommunalwahl am 25.05.2014 aufgestellt. Dabei wählten die Mitglieder Heinz Stawitzki zum Spitzenkandidaten für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung. Die Mitglieder schlugen weiter Sebastian Steineke (MdB) als Spitzenkandidaten für die Wahl zum Kreistag vor.

Dazu sagte der Pressesprecher Sebastian Steineke:

„Wir gehen mit einer starken Mannschaft in die Kommunalwahl. Auf den Listen findet sich eine gute Mischung aus Erfahrung und neuen Kandidaten. Unser Ziel wird es sein die Ergebnisse der letzten Wahl zu  verbessern, um bei den wichtigen Weichenstellungen der nächsten Jahre mit starker Stimme sprechen zu können. Wir werden insbesondere darauf achten, dass eine faire finanzielle Lastenverteilung zwischen dem Landkreis und den Städten und Gemeinden  vollzogen wird. Weitere Belastungen, wie z. B. durch Übertragung von Kreistraßen auf die Kommunen, sind für uns daher nicht akzeptabel". 

13.02.2014 | CDU Stadtverband Neuruppin MEHR...

Sebastian Steineke - Rot-Rot spielt mit der Sicherheit der Menschen

Polizeireform gescheitert

Die Polizeireform in Brandenburg ist gescheitert. Viel zu spät hat jetzt auch das Innenministerium eingeräumt, dass bereits heute zu wenig Polizei auf der Straße ist, um insbesondere der wachsenden Kriminalität bei Autodiebstählen und Wohnungseinbrüchen Herr zu werden.

Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete Sebastian Steineke:
"Die CDU hat frühzeitig auf die katastrophalen Folgen der geplanten Polizeireform hingewiesen. Alle unsere Voraussagen sind eingetroffen. Die betroffenen Bürger werden mit Ihren Problemen allein gelassen.

27.12.2013 MEHR...
Sebastian Steineke

Eröffnung des AWU Standortes im Temnitztal - Für die Zukunft vorgesorgt

Großinvestition im Landkreis

2,6 Millionen Euro hat die Abfallwirtschaftsunion (Awu) in den Neubau ihres Firmensitzes in Werder investiert. Am 12.12.2013 wurde dieser in Märkisch-Linden (Temnitztal) in Anwesenheit von Sebastian Steineke (MdB) nach kürzester Bauzeit eröffnet.

Dazu der Bundestagsabgeordnete Sebastian Steineke:
"Es ist eine großartige Leistung, dass die Awu jetzt hier einziehen kann. Dies zeigt, dass die Zusammenarbeit von öffentlicher Hand und privaten Unternehmen funktionieren kann. An diesem neuen Standort kann auch die Sorge dafür getragen werden, dass die Bürger weiterhin mit einer preiswerten Abfallentsorgung rechnen können."

15.12.2013 MEHR...

Listenvorschlag des Landesvorstands zur Wahl des Europäischen Parlaments und des Landtags Brandenburg 2014

Dr. Jan Redmann auf Listenplatz 6, Michael Gayck auf Platz 35

Der Landesvorstand der CDU Brandenburg hat heute einstimmig einen Listenvorschlag zur Wahl des Europäischen Parlaments am 25. Mai 2014 und des Landtags Brandenburg am 14. September 2014 beschlossen. Inzwischen haben die Mitglieder der CDU Brandenburg ihre Direktkandidaten zur Landtagswahl in allen Wahlkreisen aufgestellt (siehe Anhang). Mit unserem Kreis- und stellvertretenden Landesvorsitzenden Dr. Jan Redmann sind wir auf Listenplatz 6 hervorragend vertreten. 

Anja Heinrich, Generalsekretärin der CDU Brandenburg, sagt:

„Wir wollen Rot-Rot bei der Landtagswahl 2014 ablösen. Dafür schlagen wir ausgezeichnete Kandidaten vor, die sich mit aller Kraft für den Regierungswechsel einsetzen werden. Der Listenvorschlag ist eine gute Balance zwischen Erfahrung und neuen Impulsen für unser Land. Die Kandidaten stehen für die Vielfalt unseres Landes und eine gelebte Verbundenheit mit den Regionen Brandenburgs.

Mit Michael Schierack schlagen wir einen Spitzenkandidaten vor, der das Wohl unserer Heimat im Blick hat und die CDU Brandenburg in die Verantwortung führen kann. 

Mit den Listenvorschlägen und der Entscheidung der Landesvertreterversammlung am 30. November stellen wir die Weichen für erfolgreiche Wahlkämpfe im nächsten Jahr.“ 

Die Landesvertreterversammlung der CDU Brandenburg wird am 30. November 2013 in Potsdam über die Vorschläge entscheiden.

17.11.2013 | CDU Kreisverband Ostprignitz-Ruppin MEHR...

CDU-Wittstock für stationären Blitzer in Schweinrich

Pressemitteilung der CDU Fraktion Wittstock

Der CDU-Fraktion in der Wittstocker Stadtverordnetenversammlung schlgt die Installation einer stationären Radarfalle an der L 15, Ortseingang Schweinrich, vor. Damit soll die im Ort wegen des schlechten Straßenzustandes bestehende Tempo-30-Zone permanent berwacht werden. Die CDU-Fraktion hat diese Maßnahme in einem Schreiben gegenüber dem Landrat angeregt. Der Landkreis ist für solche Verkehrsangelegenheiten zuständig. Hierzu erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion in der Wittstocker Stadtverordnetenversammlung, Jan Redmann:

"Es bleibt dabei, dass der Ausbau der L 15, Ortsdurchfahrt Schweinrich, durch das Land dringend geboten ist. Schließlich haben die anliegenden Häuser schon schweren Schaden durch den Schwerlastverkehr genommen. Deshalb ist richtig, dass der Landkreis zunächst eine Tempo-30-Zone ausgewiesen hat.

10.11.2013 | CDU Kreisverband Ostprignitz-Ruppin MEHR...
Uwe Feiler, Sebastian Steineke und Dr. Jan Redmann

Kreisparteitag der CDU Havelland - Geschäftsführender Kreisvorstand mit breiter Mehrheit wiedergewählt

Erfolgreiche Bilanz der letzten 2 Jahre

Am 08.11.2013 fand in Schloss Ribbeck der Kreisparteitag der CDU Havelland statt. In seinem Grußwort bedankte sich der Bundestagsabgeordnete Sebastian Steineke für die Unterstützung der CDU Havelland im Wahlkampf. Insbesondere die Unterstützung von Uwe Feiler (MdB), Guido Quadfasel, Jörg Rakow (KGF) und Andrea Voßhoff sei ihm eine große Hilfe gewesen.

Anschließend wurde der bisherige Kreisvorstand in seinen Ämtern bestätigt. Dieter Dombrowski wurde dabei als Kreisvorsitzender mit über 93% wiedergewählt. Zu Stellvertretern wurden Michael Koch, Uwe Feiler, Barbara Richstein und Ronald Seeger bestimmt.

09.11.2013 MEHR...

Gemeinsame Fraktionssitzung der CDU OPR mit Landrat Ralf Reinhardt

Zustimmung zum Nachtragshaushalt möglich

In freundschaftlicher und gelöster Atmosphäre hat die CDU Kreistagsfraktion zusammen mit Landrat Ralf Reinhardt die mögliche Zustimmung zum Nachtragshaushalt erörtert. Der von der CDU mitgetragenen Fragenkatalog wurde dabei ausführlich erörtert und zum Teil auch befriedigende Antworten gefunden. Fraktionsvorsitzender Dieter Eipel räumte am Ende ein, dass die finanzielle Lage des Landkreises nicht unproblematisch sei.

Dazu Sebastian Steineke:
"Klar ist allerdings, dass es zeitgleich zu einer etwaigen Kreisumlagenerhöhung nicht zu weiteren Belastungen der Kommunen wie durch die Abstufung von Kreis- zu Gemeindestraßen kommen darf. Auch müssen die Sparanstrengungen des Landkreises weiter forciert werden, um die Belastungen für die Kommunen klein zu halten"

05.11.2013 MEHR...

Neuer Beschäftigungsrekord - 42 Millionen Erwerbstätige!

Im Oktober hatten mehr Menschen einen Arbeitsplatz als je zuvor im wiedervereinigten Deutschland. Besonders erfreulich: Immer mehr Menschen haben eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung. Dagegen ist die Zahl der arbeitslosen Menschen in Deutschland im Oktober weiter gesunken. Die Nachfrage nach Arbeitskräften bleibt hoch. Die guten Zahlen sind eine Bestätigung für die erfolgreiche Politik der CDU-geführten Bundesregierung

05.11.2013 MEHR...