Mit der CDU Neuruppin und Kreistagspräsidentin Sigrid Nau zum #Muttertag mit Pflanzen für unsere Besucher und Gäste auf dem Schulplatz. Ein toller Vormittag mit vielen guten Gesprächen und viel Zuspruch! #Muttertag #cduneuruppin #neuruppin #OstprignitzRuppin
Wir freuen uns bei unserem nächstem Stammtisch Uwe Feiler MdB begrüßen zu können. Mit ihm wollen wir die aktuellen bundespolitischen Themen besprechen. Anmeldung gerne untwer kontakt@cdu-neuruppin.de
Millionen Menschen in unserem Land sind verunsichert. Sie haben Angst, auf den Kosten von häufig mehreren zehntausend Euro für einen Heizungstausch und nötige Sanierungen sitzen zu bleiben – zu Recht! Denn niemand weiß bis heute, wie die finanzielle Förderung der Bundesregierung aussieht.
Die CDU Kreistagsfraktion hat heute beantragt eine unverzügliche (auf jeden Fall deutlich vor dem 02.06. durchzuführende) Sondersitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft zum Thema der geplanten Deponie in Holzhausen durchzuführen.
Zur Begründung
Wie man der Presseberichterstattung entnehmen konnte, wird ein Planfeststellungsver-fahren zum Vorhaben „Errichtung und Betrieb einer Deponie der Deponieklasse DK I im derzeitigen Kiessandtagebau Holzhausen“ im Landkreis Ostprignitz-Ruppin betrieben. Die Bürger vor Ort und im Landkreis sind aufgrund der mit der Deponie zu erwartenden Belas-tungen und möglichen Gefahren zurecht mehr als beunruhigt und brauchen unsere Unter-stützung beim weiteren Vorgehen.
Auf einer Demonstration am vergangenen Wochenende haben Sie nunmehr Beschlüsse des Kreistages angekündigt. Nach den hier vorliegenden Bekanntmachungsunterlagen läuft die Stellungnahmefrist nach §21 Abs. 2 UVPG am 02.06. ab. Sämtliche Ausschüsse und auch der Kreistag tagen allerdings erst nach Ablauf der Einwendungsfrist. Um alle Abgeordneten angemessen und zeitnah zu informieren ist ein gesonderter Ausschuss vor Ablauf der Frist aus unserer Sicht zwingend notwendig. In diesem Ausschuss sollten durch den zuständigen Dezernenten und den Landrat über den Sachstand und die Möglichkeiten zur Einflussnahme auf den Genehmigungsprozess berichtet und etwaige Stellungnahmen des Landkreises und der Gemeinden vorbereitet bzw. wenn bereits vorhanden erläutert werden.
Wir beantragen daher auch zu diesem Termin bereits erfolgte oder geplante Stellungnahmen des Landkreises vorzulegen.
Der vorab informierte Vorsitzende des Ausschusses hält dies für eine sinnvolle Vorgehensweise.
Bereits seit geraumer Zeit ist bekannt, dass zu erneuten Mängeln am vollständig sanierten Abschnitt an der Friedrich-Engels-Straße gekommen ist. Auch an bereits früher sanierten Abschnitten war es bereits zu zum Teil erheblichen Mängeln gekommen.
Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU Neuruppin Sebastian Steineke:
„Die erneuten Mängel zeigen eindeutig, dass wir ein sofortiges Umdenken bei der gewählten Ausführungsart für die Straßensanierung im Innenstadtbereich brauchen. Es gab bereits länger Bedenken bei Kosten und Mängeln. Ein weiter so darf es nach den diversen Mängeln, an verschieden Straßenabschnitten in der Stadt, nicht mehr geben. Das ist für Anwohner und Steuerzahler nicht akzeptabel. Jetzt muss die einfachste und fehlerunanfälligste Form der Sanierung gewählt werden. Sollten hierfür Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung notwendig sein, werden wir die entsprechenden Anträge stellen, wir gehen aber davon aus, dass es im Interesse der Stadt ist endlich umzudenken.“
Mit Amtsdirektor Thomas Kresse bei "Netzeband liest" eine 24h Charity Lesung für die Kinder- und Jugendarbeit. Wir haben aus Cornelius Pollmer "Heut ist irgendwie ein komischer Tag gelesen. Meine Wanderungen durch die Mark Brandenburg" gehalten. Tolles Buch, tolle Idee von Netzeband Kultur und Bürgermeister Bernd Müller. Gerne haben wir ein wenig geholfen. #netzebandliest #netzeband #charity #lesung #temnitzkirche #OstprignitzRuppin
Seit vielen Jahren unterstütze ich die Tafel in Neuruppin. Auch in diesem Jahr gab es daher von mir 150 Schokohasen. Im letzten Jahr hat der Bedarf durch den Krieg in der Ukraine und die starke Inflation leider stark zugenommen. Danke für eure Wahnsinnsarbeit! #Ostern #tafelneuruppin
Der 37.Landesparteitag der CDU Brandenburg ist vorbei und ich bedanke mich für das Vertrauen der Delegierten. Ich darf 2 weitere Jahre im Präsidium als Mitgliederbeauftragter mitarbeiten. Jan Redmann, MdL wurde zum neuen Landesvorsitzenden gewählt. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit ihm und dem gesamten Landesvorstand.
Das von der Ampel für 2024 geplante Einbauverbot von Gas- und Ölheizungen wirkt sich für Eigentümer und Mieter verheerend aus. Insbesondere trifft es die ältere Generation und den ländlichen Raum. Auch Bau- und Wohnungswirtschaft plädieren für einen realistischeren Zeitplan mit entsprechenden Übergangsfristen.
Dazu der Vorsitzender Senioren Union OPR Erich Kuhne:
„Die meisten Rentner können sich den Einbau der mehrere 10 000 Euro teuren Alternativen schlicht nicht leisten. Die überstürzten und unrealistischen Pläne von Robert Habeck und der Ampel sind für viele Rentner existenzgefährdend. Es ist bezeichnend, dass zu etwaigen Förderprogrammen oder einer Abstimmung mit Handwerk und Bauwirtschaft noch gar nichts zu vernehmen ist.“
Der Fraktionsvorsitzende im Kreistag Sebastian Steineke ergänzt:
„Schlimmstenfalls müssten Eigentümer mit geringem Einkommen und wenig Rücklagen ihr Haus verkaufen, wenn sie die geforderten Neuanlagen nicht bezahlen können. Damit wäre auch deren Altersvorsorge zerstört. Gerade der ländliche Raum ohne jegliche Alternative, wie z.B. Fernwärme, wäre von diesen Plänen zum wiederholten Male getroffen. Das kann so nicht bleiben.“
Ich habe mich sehr über die Einladung aus dem Amt Temnitz gefreut. Ehrenamtler um Olaf Wolff, das Amt Temnitz und die Gemeinde Wusterhausen erneuern zum 125. Todestag Fontanes den Fontanweg zwischen Blankenberg bis hin zum Tornowsee. Die ersten Schilder sind gesetzt - wie hier am Treffpunkt von Fontaneweg und dem Rundweg um den Katerbower See. Die kräftige Zuarbeit der Fontanestadt Neuruppin fehlt aber noch, damit in diesem Jahr die Verlängerung bis mindestens zum Tornowsee erfolgen kann. Danke an die Stiftung der Sparkasse Ostprignitz-Ruppin für die finanzielle Unterstützung!
Unsere Fraktion kämpft dafür, dass die Taxiunternehmen in unserer Region auch zukünftig noch am Markt verbleiben können und hat daher einen Änderungsantrag zur Taxitarifverordnung eingebracht.
Dazu erklärt der Vorsitzende Sebastian Steineke:
„Seit geraumer Zeit ist ein starker Rückgang der im Landkreis zugelassenen Taxifahrzeuge zu beobachten. Seit 2014 sind über die Hälfte der ehemals zugelassenen Taxis vom Markt verschwunden.
Die Kosten sind für die Unternehmen zuletzt stark gestiegen. Mit der Änderung der Taxitarifverordnung versucht die Verwaltung nun ein wenig gegenzusteuern, bleibt aber mit den vorgeschlagenen Anpassungen hinter der Preisentwicklung zurück und erreicht trotz der besonderen Anforderungen im ländlichen Raum nicht einmal den landesweiten Durchschnitt.
Nach Rücksprache mit Unternehmen in der Region machen wir daher, um die Attraktivität für die Betriebe zumindest ein wenig zu erhöhen, obenstehenden Änderungsvorschlag. Damit würde sich der Preis bei einer durchschnittlichen Stadtfahrt um ca. 2 Euro erhöhen. Wir halten dies aufgrund der Kostenspirale für gerade noch vertretbar. Ein geringerer Aufwuchs würde aber dazu führen, dass in nicht ferner Zukunft praktisch keine Taxis mehr im Landkreis zu verzeichnen wären. Dies wollen wir unbedingt verhindern.“
Am Dienstag den 07.03. hat sich die CDU Kreistagsfraktion Ostprignitz-Ruppin im Schloss Wustrau getroffen und u.a. mit Vertretern der Bürgerinitiative „Ruppiner See – Ausbau Radwege“ diskutiert.
Ute Feuerstack und Ingelore Radtke konnten dabei noch einmal die zwingende Notwendigkeit des straßenbegleitenden Radwegs von Dammkrug bis Radensleben darlegen.
Dazu der Fraktionsvorsitzende Sebastian Steineke:
„Da im Kreistag demnächst das Radverkehrskonzept zur Abstimmung steht, war es uns wichtig noch einmal mit den Akteuren vor Ort ins Gespräch zu kommen.
Nicht umsonst zählt dabei die L 164: Herzberg (Mark) – Radensleben – Wustrau – Dammkrug zu den denen im Abschlussbericht besonders hervorgehobenen Strecken, was den Radwegeausbau angeht.
Diesen Ausbau werden wir auch weiterhin uneingeschränkt unterstützen. Auch wenn es hier um eine Landesstraße geht, sollten Kommunen und Landkreis alle Möglichkeiten nutzen, um z.B. beim Flächenerwerb oder anderen vorbereitenden Maßnahmen zu helfen.
Gemeinsam mit Kreistagspräsidentin Sigrid Nau, im Gespräch mit Beate Kostka, der Vorsitzenden der Geschäftsführung der
für den Nordwesten Brandenburgs. Fachkräftemangel, Ausbildung, Zuwanderung waren die Themen. #Neuruppin #OstprignitzRuppin
Gemeinsam mit Kreistagspräsidentin Sigrid Nau, im Gespräch mit Beate Kostka, der Vorsitzenden der Geschäftsführung der
für den Nordwesten Brandenburgs. Fachkräftemangel, Ausbildung, Zuwanderung waren die Themen. #Neuruppin #OstprignitzRuppin
Anlässlich der Inbetriebnahme der digitalen Dokumentenausgabe im Bürgerservice Neuruppin erklärt der Vorsitzende der CDU Neuruppin Sebastian Steineke:
„Der stetige Druck mit Anträgen und diversen Anträgen in der Stadtverordnetenversammlung zur Verbesserung der Situation im Bürgerservice zeigt Früchte. Mit Inbetriebnahme der Dokumentenausgabe wird der nächste Schritt gemacht, um den Bürgern der Fontanestadt die Wartezeiten zu verringern.
Klar ist aber auch, dass das Ziel bleiben muss eine Situation wie vor 2020 wieder zu erreichen und Anliegen möglichst schnell und ohne Wartezeiten zu erledigen. Dazu gehört zudem auch, dass endlich auch Termine in anderen Fachbereichen digital vereinbart werden können. Dazu gibt es seit Juni 2021 auf Antrag der CDU/FDP Fraktion einen Beschluss. Die Umsetzung sollte jetzt schnellstmöglich erfolgen.“
Die Mitglieder der CDU Neuruppin haben insgesamt 600 Euro für die Teichinstandsetzung an der Grundschule Wilhelm Gentz gespendet. Davon konnte insbesondere die neue Teichfolie für den Teich im Schulgarten gekauft werden. Am Donnerstag den 16.02. konnten sich der Vorsitzende der CDU Neuruppin, Sebastian Steineke und Vorstandsmitglied Andreas Gutteck, gemeinsam mit der Direktorin Kathrin Tokar, von der gelungenen Umsetzung überzeugen.
Dazu erklärt der Vorsitzende Sebastian Steineke:
„Die Mitglieder haben aus voller Überzeugung eine schöne Summe gespendet, um die Teichinstandsetzung an der Grundschule Wilhelm Gentz zu ermöglichen.
Als Naturparkschule gehört in den beeindruckenden Schulgarten selbstverständlich auch eine Teichanlage und so war es für uns selbstverständlich hier bei der Instandsetzung zu helfen.“
Dazu erklärt Vorstandsmitglied Andreas Gutteck:
„Nach der gelungenen Sanierung der Schule war für uns klar, dass auch der Schulgarten wieder glänzen sollte, damit die Kinder den Teich als Lebensraum wieder erleben können. Deswegen haben wir das Projekt gerne unterstützt.“
Die Kreistagsfraktion der CDU Ostprignitz-Ruppin, um Kreistagspräsidentin Sigrid Nau und den Fraktionsvorsitzenden Sebastian Steineke, hat sich am Donnerstag im Universitätsklinikum Ruppin-Brandenburg über die enormen Herausforderungen der nächsten Jahre informiert.
Im Gespräch mit den Geschäftsführern Dr. Gunnar Pietzner, Prof. Dr. Matthias Bahr und Pflegedirektorin Rita Hemkendreis wurde intensiv über Chancen und Risiken des größten Arbeitgebers in der Region gesprochen.
Bei der Besichtigung der Kinderklinik informierten sich die Fraktionsmitglieder zudem über die notwendigen Schritte zur Verbesserung der baulichen Situation.
Dazu der Fraktionsvorsitzende Sebastian Steineke:
„Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im ukrb leisten jeden Tag Großartiges für die Gesundheit der Menschen in unserer Region. Deswegen werden wir die Arbeit im ukrb weiter mit ganzer Kraft unterstützen. Die von Minister Karl Lauterbauch geplante Reform birgt aber enorme Risiken für die Kliniken im ländlichen Raum und darf die Bemühungen des ukrb um wirtschaftliche Verbesserungen nicht konterkarieren. Es bedarf stattdessen vor allen Dingen konkreter Maßnahmen, um z.B. die völlig unzureichende Finanzierung der Kinderkliniken zu beenden. Das Land hingegen muss die besondere bauliche Situation der Klinik, im Rahmen der Verteilung der investiven Mittel deutlich besser berücksichtigen. Bei der Besichtigung der Kinderklinik wurde jedem klar, welche Anstrengungen wir auch Träger des ukrb bei Neubau bzw. Sanierung unternehmen müssen, um die unzureichende Finanzierung auszugleichen. Dies muss sich dringend ändern.“
Volles Haus beim Jahresempfang der CDU Neuruppin und CDU Ostprignitz-Ruppin im Schlossgarten in Neuruppin. Ehrengast Minister Sven Schulze und Jan Redmann, MdL machten unsere Positionen für die nächsten Monate in Bundes- und Landespolitik klar, ich habe den Rahmen für unseren Aufgaben in der Kommunalpolitik bis 2024 deutlich gemacht.
Jan Redmann, MdL und ich freuen uns auf den ersten gemeinsamen (Neu)Jahresempfang von CDU Neuruppin und CDU Ostprignitz-Ruppin im Schlossgarten in Neuruppin am 09.02.. Als Gast erwarten wir den Landesvorsitzenden der CDU Sachsen-Anhalt Minister Sven Schulze. Auf einen spannenden Abend!
Als CDU Neuruppin haben wir wie in jedem Jahr auf unserer Weihnachtsfeier für ein soziales Projekt gesammelt. Wir wollten damit für die Kleiderkammer des Roten Kreuzes, die seit Februar letzten Jahres einen erheblichen Zuwachs der Nachfrage verzeichnet, eine Hilfe leisten. Das Geld ist gut behütet angekommen und in der letzten Woche konnte ich für den Stadtverband, gemeinsam mit den tollen Unterstützern von den Landfrauen Ostprignitz-Ruppin und den Damen vom Lions Club Neuruppin Effi Briest am Dankeschön-Frühstück des Deutschen Rotes Kreuz, Kreisverband Gransee / Ostprignitz- Ruppin e. V. teilnehmen.