Steineke: „Die Belange der Vertriebenen sind uns wichtig“

Bund der Vertriebenen traf sich zum „Tag der Heimat“ in Wusterhausen


Am Montag war der Bundestagsabgeordnete für Ostprignitz-Ruppin, Sebastian Steineke, bei der Veranstaltung des Bundes der Vertriebenen zum "Tag der Heimat" in Wusterhausen zu Gast. Unter dem diesjährigen Motto "Identität schützen – Menschenrechte achten" waren ca. 80 Personen gekommen, darunter auch Wusterhausens Bürgermeister Roman Blank. 
 
Steineke nahm das Motto zum Anlass, um in seiner Rede die Bedeutung der Belange der Heimatvertriebenen hervorzuheben. "Die Themen Flucht und Vertreibung sind aktueller denn je. Umso wichtiger ist es, dass wir auch an diejenigen denken, die vor Jahrzehnten aus ihrer Heimat flüchten mussten," so der Abgeordnete.

„Glaubensfragen? – Religion und Gesellschaft heute“

Workshop für junge Medienmacherinnen und Medienmacher im Deutschen Bundestag


Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. bereits zum 14. Mal insgesamt 30 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein. Der Workshop findet vom 5. bis 11. März 2017 in Berlin statt und richtet sich an Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren.
 
Hierüber informiert der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, der junge Menschen aus Ostprignitz-Ruppin, der Prignitz und dem Havelland zur Teilnahme ermuntert.„Eine Woche lang können die Jugendlichen hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen Geschehens in der Hauptstadt blicken. Sie hospitieren in Redaktionen, lernen Hauptstadt-Journalisten kennen, diskutieren mit Abgeordneten aller Fraktionen, besuchen Plenarsitzungen im Deutschen Bundestag und erstellen eine eigene Zeitung.

Musterfeststellungsklage bei Massenschäden für Verbraucher öffnen

Union legt Eckpunkte zur Stärkung der Verbraucherrechte bei Schäden mit vielen Betroffenen vor


Das OLG Frankfurt a.M. hat am heutigen Mittwoch eine Entscheidung im Rahmen der Musterfeststellungsklage von Kleinaktionären der Deutschen Telekom verkündet. Dazu erklären die rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker und der zuständige Berichterstatter Sebastian Steineke:
 
„Heute hat das OLG eine Klage von Kleinanlegern nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMuG) entschieden. Die Musterfeststellungsklage erlaubt es dem Gericht bei Klagen von Kapitalanlegern, Tatsachen und Rechtsfragen für eine Vielzahl gleichgerichteter Fälle und mit Bindung für alle Kläger zu entscheiden.

Rücksichtslose Raser in Schranken weisen

Zögern des Bundesjustizministeriums bei illegalen Autorennen nicht nachvollziehbar


Der Bundesrat hat einen Entwurf zum strafrechtlichen Verbot von illegalen Autorennen im normalen Verkehr vorgelegt und greift damit ein drängendes Thema auf. Dazu erklären die rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Elisabeth Winkelmeier-Becker und der zuständige Berichterstatter Sebastian Steineke:

Elisabeth Winkelmeier-Becker: „„Wer ganz bewusst seinen eigenen Kick auf Kosten unschuldiger Dritter sucht, den erreicht man nicht mit Appellen an die Vernunft, sondern nur mit strafrechtlichen Sanktionen. Der Bundesratsentwurf greift aber noch zu kurz: Der Beweis eines solchen Rennens wird in der Praxis schwierig. 

Ankündigung Großbritanniens gibt dem Europäischen Patentgericht neuen Schub

Bundesjustizminister Maas muss die Voraussetzung für eine Ratifizierung des Übereinkommens in Deutschland schaffen


Die Regierung des Vereinigten Königreichs hat in dieser Woche auf dem EU-Wettbewerbsfähigkeitsrat angekündigt, das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht ungeachtet des Ausgangs des „Brexit“-Referendums ratifizieren zu wollen. Hierzu erklären die rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Elisabeth Winkelmeier-Becker und der zuständige Berichterstatter Sebastian Steineke:
 
„Wir begrüßen die Ankündigung der britischen Regierung außerordentlich. Dieses positive Signal aus Großbritanniens zeigt, dass eine enge Zusammenarbeit in Europa zum gegenseitigen Vorteil auch nach dem „Brexit“-Referendum möglich und gewollt ist. 

Richterakademie erhält 2017 mehr als 1 Million Euro vom Bund

Bundestag beschließt Haushalt für das kommende Jahr


Heute hat der Deutsche Bundestag den Bundeshaushalt für das Jahr 2017 beschlossen. Der Bundestagsabgeordnete für das Ruppiner Land, Sebastian Steineke, freut sich insbesondere, dass die Deutsche Richterakademie in Wustrau mehr als 1 Million Euro im kommenden Jahr vom Bund erhält. 
 
Hierzu erklärt Sebastian Steineke: „Der Bund kommt seiner Verpflichtung für die Deutsche Richterakademie vollumfänglich nach und sorgt für eine auskömmliche Finanzierung.“ Der Standort Wustrau erhält im nächsten Jahr insgesamt 1.048 000 Euro vom Bund. 

Steineke informiert Nr. 10 / 2016

November-Ausgabe


Liebe Bürgerinnen und Bürger,
 
das Jahr neigt sich wieder dem Ende entgegen. Regelmäßig sind diese Wochen in Berlin meist noch arbeitsreicher als sonst. In dieser Woche verabschieden wir den Bundeshaushalt 2017. Im Wahlkreis sammeln wir momentan fleißig Unterschriften im Rahmen der Volksinitiative gegen die Kreisreform. 
 
Hier finden Sie meine November-Ausgabe: KLICK 
 
Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen!
 
Ihr 
Sebastian Steineke MdB

Kinderrechte auf dem Stundenplan

Sebastian Steineke in den Schulen in Meyenburg und Kyritz zu Gast


Aus Anlass des einmal im Jahr stattfindenden UNICEF-Aktionstages Kinderrechte hat Sebastian Steineke, Bundestagsabgeordneter für den Nordwesten Brandenburgs, die Geschwister-Scholl-Grundschule in Meyenburg und die Carl-Diercke-Oberschule in Kyritz besucht.
 
Auf dem Stundenplan stand am 17. November 2016 jeweils das Thema Kinderrechte. Steineke nutzte die Unterrichtseinheiten, um den Mädchen und Jungen Wissen zu vermitteln, das oftmals mit großen Erstaunen aufgenommen wurde. Es dauerte jedoch nicht lange, und die Kinder waren sehr daran interessiert, mehr von ihrem Abgeordneten zu erfahren. Also hieß es „Feuer frei“ für persönliche Fragen. 

Mit dem Drachen "Kokosnuss" Leselust wecken

Sebastian Steineke engagiert sich beim Bundesweiten Vorlesetag


Auch in diesem Jahr hat es sich Sebastian Steineke, Bundestagsabgeordneter für den Nordwesten Brandenburgs, nicht nehmen lassen, beim Bundesweiten Vorlesetag mitzumachen. Los ging es in der Stadtbücherei Fehrbellin, in der die Kinder der 3. Klasse aus der Grundschule Fehrbellin der Geschichte vom „kleinen Drachen Kokosnuss“ lauschten. 

 
Im Anschluss freuten sich Drittklässler der Rosa-Luxemburg-Grundschule Neuruppin auf die Geschichte von „Rocco Randale – Chaos hoch drei“. Sie waren auf Einladung der Stadtbibliothek Neuruppin ins Alte Gymnasium gekommen. 

Bei Aufruf Geld

Sebastian Steineke unterstützt Feuerwehr Kunow


Mit einer guten Idee hat sich die Freiwillige Feuerwehr des Gumtower Ortsteiles Kunow die Hilfe von Sebastian Steineke, Bundestagsabgeordneter für den Nordwesten Brandenburgs, gesichert. Durch einem Aufruf im Internet baten die Kameraden aus der Prignitz um Spenden für die Anschaffung einer leistungsfähigen Schmutzwasserpumpe, die unter anderem bei künftigen Unwettern im Ort zur schnelleren Entwässerung der Gräben beitragen soll.

 
Steineke überlegte nicht lange und sagte der Wehr 250 Euro als Unterstützung zu. Am 17. November 2016 übergab er das Geld und einen symbolischen Spendenscheck an den stellvertretenden Ortswehrführer Thomas Pettke und seine Kameraden.