Sommertour 2018

Wie in den vergangenen Jahren geht der Bundestagsabgeordnete für die Prignitz, Ostprignitz-Ruppin und das nördliche Havelland, Sebastian Steineke, auf Sommertour. Das Motto der Sommertour 2018 lautet "Vom Wahlkreis 56 in die Welt – Global Player aus der Region".

Der 2. Teil der Sommertour findet vom 20. Bis 24. August 2018 statt.

Aus Fehrbellin für ein Jahr in die USA

Sebastian Steineke ist Pate für die 15-jährige Henrike Kikel

Auf Initiative des Bundestagsabgeordneten für das Ruppiner Land, Sebastian Steineke, reist die 15-jährige Schülerin Henrike Kikel aus Fehrbellin für ein Jahr in die USA. Sie erhielt das begehrte Stipendium im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms des Deutschen Bundestags und des amerikanischen Kongresses. Die junge Schülerin des Evangelischen Gymnasiums Neuruppin wurde von Steineke, der sie während der gesamten Zeit als Pate betreuen wird, für das aktuelle Programmjahr ausgewählt. Heute trafen sich beide noch einmal in Neuruppin. Der Bundestagsabgeordnete freute sich über seine Wahl: „Henrike macht einen sehr aufgeweckten Eindruck. Sie wird unser Land und unsere Kultur in den USA würdig vertreten. Ich freue mich, dass sie in diesem Auslandsjahr gute und wertvolle Erfahrungen für ihr weiteres Leben sammeln kann“, so Steineke. Henrike wird bei einer Gastfamilie in Temecula im Bundesstaat Kalifornien leben. „Ich bin schon sehr gespannt,“ strahlte die 15-jährige. Sie wird am 8. August ins Austauschjahr starten.

Hintergrund:

Jedes Jahr nehmen fast 400 Schülerinnen und Schüler und junge Berufstätige aus ganz Deutschland am sogenannten Parlamentarischen Patenschafts-Programm teil. Das Programm ist ein Jugendaustausch zwischen dem Kongress der Vereinigten Staaten von Amerika und dem Deutschen Bundestag. Die Teilnehmer erhalten ein Stipendium, welches die Reise-, Programm- und Versicherungskosten enthält. Der Aufenthalt dauert ein Jahr. Die Stipendiaten leben in der Regel in Gastfamilien und besuchen eine amerikanische High School. Sie werden von dem Bundestagsabgeordneten aus dem zuständigen Wahlkreis ausgewählt und betreut.

Bund fördert Wunderblutkirche mit weiteren 340.000 Euro

Die Wunderblutkirche in Bad Wilsnack erhält auch in diesem Jahr wieder Fördermittel vom Bund. Wie der Bundestagsabgeordnete für die Prignitz, Sebastian Steineke, informiert, hat ihm die Staatsministerin für Kultur und Medien im Bundeskanzleramt, Prof. Monika Grütters, heute mitgeteilt, dass sie Mittel in Höhe von 340.000 Euro für das Jahr 2018 für das beeindruckende Baudenkmal in der Prignitz bewilligt hat.
 
Das Geld stammt wie schon 2017 aus dem Denkmalpflegeprogramm „National wertvolle Kulturdenkmäler“ des Bundes. „Nachdem ich auch kürzlich wieder nachdrücklich bei Frau Prof. Grütters für die weitere Förderung geworben habe, hat sie mir heute die freudige Nachricht überbracht. Ich freue mich, dass der Bund seine Förderung dieses bedeutenden Baudenkmals im Nordwesten Brandenburgs fortsetzt,“ so Steineke.
 
Steineke war schon mehrfach in der Wunderblutkirche vor Ort, um sich selbst ein Bild zu machen. Im April 2017 nahm er beispielsweise an einer Bauberatung in Bad Wilsnack gemeinsam mit Amtsdirektor Torsten Jacob und Christian Richter von der Kirchengemeinde teil. Der Bewilligungsbescheid wird dem Projektträger demnächst zugehen.

CDU warnt vor Rechtswidrigkeit der Ausschreibung

Verwaltung muss endgültig Klarheit schaffen

Nach den Irritationen in den vergangenen Tagen um die öffentliche Ausschreibung der Stelle des Landrats des Landkreises Ostprignitz-Ruppin fordert die CDU-Kreistagsfraktion die Verwaltung auf, die entstandenen Widersprüche um die Bewerbungsfrist endgültig aufzulösen.

In der gestern veröffentlichten Anzeige fehlte die Frist gänzlich. Dies sei laut CDU zwar misslich, aber rechtlich vermutlich nicht zu beanstanden. In der heute veröffentlichten Ergänzung sowie auf der Internetseite des Landkreises ist nunmehr allerdings der 2. August 2018 als Ausschlussfrist aufgeführt. „Das haben wir im Kreistag so nicht beschlossen und wurde eigenmächtig ergänzt,“ kritisiert der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Sebastian Steineke MdB. Der Beschluss des Kreistags beinhalte lediglich das Fristende, aber keinen Hinweis darauf, dass es sich um eine Ausschlussfrist handele. „Somit ist hier lediglich von einer Ordnungsfrist auszugehen, die allerdings bei Verstreichen keine unmittelbaren Rechtsfolgen nach sich zieht. Das ist ein riesengroßer Unterschied zu einer Ausschlussfrist.“ Diese Konsequenz ergibt sich im Übrigen auch direkt aus dem Rundschreiben des Ministeriums des Innern des Landes Brandenburg vom 20.4.2009 unter Punkt B 2.6. Danach ist die Bewerbungsfrist immer eine Ordnungsfrist, es sei denn, es wird explizit eine Ausschlussfrist durch den Kreistag beschlossen. Diese Hinweise hatte der Landkreis selbst den Fraktionen zur Verfügung gestellt. Steineke hatte bei der letzten Kreistagssitzung auf die Ordnungsfrist hingewiesen. Der Landkreis hatte damals offensichtlich die gleiche Rechtsauffassung und korrigierte den Hinweis nicht.

Die CDU fordert den Landkreis dringend zur Klarstellung des Widerspruchs auf: „Wir haben ernste Sorge um die Rechtmäßigkeit der Ausschreibung. Uns allen ist nicht geholfen, wenn jemand die Ausschreibung erfolgreich anfechtet. Es dürfen zudem keine zusätzlichen Hürden definiert werden, die der Kreistag nie beschlossen hat. Dem Eindruck, dass andere Bewerber ggf. nicht gewollt sind, muss die Kreisverwaltung nun entgegentreten,“ fordert Steineke, der auch die Bürger des Landkreises im Blick hat. „Es wäre den Bürgerinnen und Bürgern nicht vermittelbar, wenn nach der verfehlten Direktwahl die indirekte Wahl im Kreistag an Formfehlern scheitert,“ so der CDU-Fraktionschef abschließend. 

Breitbandausbau erreicht nächste Stufe

Gigabit-Ziele im Koalitionsvertrag werden umgesetzt

Ein wichtiger Baustein zur Erreichung der Gigabit-Ziele des Koalitionsvertrags liegt jetzt vor: Die Richtlinie zur Unterstützung des Breitbandausbaus ist überarbeitet und mit allen Beteiligten abgestimmt. Darüber informiert der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, der im Bundestag auch stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Digitale Agenda ist. „Wir werden damit alle noch verbliebenen weißen Flecken unmittelbar an das Gigabitnetz anschließen,“ freut sich Steineke.
 
Kommunen, die bislang auf eine Kupfertechnologie gesetzt haben und das Ausschreibungsverfahren noch nicht beendet haben, bekommen die Möglichkeit eines Technik-Upgrades: Sie können ihr Projekt bis Jahresende auf Glasfaser umstellen. Dies kommt u.a. für den Landkreis Ostprignitz-Ruppin in Frage. Der Bund stockt hierfür den Bundesanteil auf. Zudem wird das Verfahren deutlich vereinfacht. Künftig werden Anträge nicht mehr über einen mehrmonatigen Zeitraum gesammelt, sondern fortlaufend bearbeitet. Die anschließende Bewertung jedes Antrags anhand eines Kriterienkatalogs wird abgeschafft. „Die Bewilligung der Mittel kann damit zügig nach Einreichung des Antrags erfolgen,“ so Steineke. 
 
Der Förderhöchstbetrag des Bundes wird auf 30 Millionen Euro erhöht. „Die Übernahme des kommunalen Eigenanteils von 10 Prozent durch die Länder ist nun auch bei finanzschwachen Kommunen möglich. Damit stellen wir den Ausbau auf eine solide finanzielle Basis,“ führt Steineke weiter aus. Anträge können ab dem 1. August 2018 gestellt werden. „Mit der neuen Richtlinie schaffen wir die Rahmenbedingungen für den Gigabitausbau im ländlichen Raum,“ so Steineke abschließend.
 

Nachwuchspolitiker schlüpfte in Abgeordnetenrolle

Vom 23. – 26. Juni fand im Deutschen Bundestag das alljährliche Planspiel „Jugend und Parlament“ statt. Der Bundestagsabgeordnete für das Ruppiner Land, Sebastian Steineke, hatte hierfür den 18-jährigen Moritz Luy aus dem Rheinsberger Ortsteil Luhme nominiert. Der Abiturient des Schinkel-Gymnasiums in Neuruppin konnte somit 4 Tage lang in die Rolle eines Abgeordneten schlüpfen.
 
Moritz Luy war am Dienstag im Büro von Sebastian Steineke zu Gast. Hier berichtete er von den Erlebnissen der letzten Tage. „Es war alles sehr praktisch und so nah an der Realität, so dass man sehen konnte, wie man als Abgeordneter arbeitet,“ freute sich der 18-jährige. Der „echte“ Bundestagsabgeordnete freute sich über das große Interesse des Schülers am Planspiel: „Man merkte ihm an, dass es ihm großen Spaß gemacht hat. Er war sehr interessiert,“ so Steineke.

Zusätzliches Personal für die Zukunft der Elbe

Gestern hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beschlossen, dass der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung 34,5 neue Stellen für die Umsetzung des Gesamtkonzepts Elbe zur Verfügung gestellt werden. Hierüber informiert heute der Bundestagsabgeordnete für die Prignitz, Sebastian Steineke
 
Das Gesamtkonzept Elbe wurde Anfang 2017 beschlossen und ist das Ergebnis eines langjährigen Beratungsprozesses zwischen Bund und den anliegenden Bundesländern unter Beratung von Umwelt- und Wirtschaftsverbänden. Wichtige Ziele sind die Förderung der Schiffbarkeit zur Stärkung der Binnenschifffahrt und die Eindämmung der Sohlerosion, die zum Austrocknen der Auwälder führt. Insgesamt sollen in den kommenden Jahren mehr als 300 Mio. Euro in der Elbregion zwischen Geesthacht und Tschechischer Grenze investiert werden. Im Sommer 2017 hatte der Deutsche Bundestag das Gesamtkonzept Elbe mit einem Entschließungsantrag begleitet. 
 
Hierzu erklärt Sebastian Steineke MdB, Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Elbe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion:
 
„Das Gesamtkonzept Elbe ist ein Paradebeispiel für Politik im Sinne des Nachhaltigkeitsgedankens. Verschiedenste Akteure auf über 400 Flusskilometern profitieren von der Elbregion, wie zum Beispiel die Schifffahrt, der Tourismus oder die Land- und Forstwirtschaft. Es war uns daher ein großes Anliegen, dass das Schlüsselprojekt ‚Gesamtkonzept Elbe‘ nicht von Personalmangel ausgebremst wird – und so haben wir im Haushaltsausschuss erfolgreich die notwendigen Maßnahmen ergriffen. Mit dem Beschluss des Haushaltsausschusses haben wir die Grundlage gelegt, die beschlossenen Maßnahmen zur Verbesserung der Schiffbarkeit, zum Stopp der Sohlerosion und zur Verbesserung der Wasserqualität und des Naturschutzes an der Elbe endlich in Angriff zu nehmen. Wir sind stolz auf diesen Erfolg, der ein wichtiges Startsignal für die gesamte Elbregion ist.“

Grundschüler aus Meyenburg besuchten den Bundestag

Am vergangenen Freitag bekam der Bundestagsabgeordnete für die Prignitz, Sebastian Steineke, Besuch aus Meyenburg. Ca. 30 Schülerinnen und Schüler der 4. Klassen der dortigen Grundschule „Geschwister Scholl“ sowie einige Lehrer und Eltern weilten auf Einladung Steinekes in Berlin, um u.a. den Deutschen Bundestag zu besichtigen. „Die Schule besucht mich jedes Jahr in Berlin,“ freut sich Steineke. Auf der anderen Seite war der Abgeordnete selbst auch schon öfter in der Schule zu Gast.
 
Neben dem Gespräch mit Steineke und einem Mittagessen stand eine umfangreiche Besichtigung des Reichstags und der Kuppel im Rahmen einer kindgerechten Führung durch den Besucherdienst des Bundestags auf dem Plan. Zwischendurch gab es für die Kinder auch noch die Gelegenheit, am Brandenburger Tor vorbeizuschauen. 
 
Im Gespräch mit Sebastian Steineke löcherte die sehr interessierte Gruppe den Abgeordneten mit vielen Fragen, z.B. zu seinem Arbeitsalltag, seinen privaten Hobbies oder auch zu seinem Werdegang vor der Zeit im Bundestag. Am Ende überraschten die Schüler den Politiker als Dankeschön mit einer kleinen Theater- und Tanzaufführung, was Steineke durchaus beeindruckte.
 
„Solche Besuche sind eine schöne Gelegenheit für Schüler, einen Einblick in meine Arbeit und in das Parlament zu erhalten. Ich danke den Schülern der Grundschule Meyenburg für ihr Interesse und freue mich, dass sie bei uns hoffentlich einen tollen Tag erleben konnten,“ so Steineke abschließend. 

CDU: Vorwurf des Amtsmissbrauchs nach Akteneinsicht belegt

Reinhardt soll Ausmaß der Verfehlungen aufklären

Vor der Landratswahl gaben sich die Landesminister der SPD in Ostprignitz-Ruppin (OPR) die Klinke in die Hand, um Amtsinhaber Ralf Reinhardt zu unterstützen. Die CDU kritisierte diese Wahlkampfhilfe seinerzeit als Amtsmissbrauch und sah die Grenze zwischen neutraler Verwaltung und dem Wahlkampf der Parteien überschritten. Der Wittstocker Landtagsabgeordnete Jan Redmann nahm nun Akteneinsicht in die Terminsunterlagen von Innenminister Karl-Heinz Schröter, der vor der Wahl gleich dreimal in OPR war und dabei sogar einen Fördermittelbescheid im Gepäck hatte. 

 
Der CDU-Politiker sieht sich in seiner Kritik bestätigt: "Aus den Unterlagen des Innenministeriums ergibt sich eindeutig, dass Ralf Reinhardt seine Rollen als Wahlkämpfer einerseits und als Landrat andererseits unzulässig vermischt hat. Er betrieb Wahlkampf aus der Amtsstube heraus." So sei die Terminanfrage an den Innenminister für die SPD-Wahlkampfveranstaltung "Auf ein Wort mit Ralf Reinhardt" am 11. April 2018 in Neuruppin durch das Landratsbüro in der Kreisverwaltung erfolgt. Auch hätten mit Steuergeldern bezahlte Kreismitarbeiter in ihrer Arbeitszeit bei der Vorbereitung einer SPD Feuerwehr-Veranstaltung in Lindow am 2. Mai 2018 koordinierende Aufgaben übernommen.       
 
Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Kreistag OPR, Sebastian Steineke, fordert nun Aufklärung: "Landrat Reinhardt hat offensichtlich mit unsauberen Mitteln Wahlkampf betrieben und seine Leitungsfunktion in der Kreisverwaltung unzulässig für Parteizwecke genutzt. Ich fordere Ralf Reinhardt auf, unverzüglich den Kreistag über das Ausmaß dieser Verfehlungen zu unterrichten."

Forschen mit den Kleinsten

Ich habe heute sehr gerne ein Grußwort zum "Tag der kleinen Forscher" in am OSZ OPR in Neuruppin gehalten. Die Stiftung "Haus der kleinen Forscher" veranstaltet diesen Tag seit 9 Jahren und bietet damit gemeinsam mit der IHK Potsdam vor allen Dingen Kita-Kindern ein tolles Kennenlernen von Projekten aus Bildung und Forschung. Eine tolle Sache!

Ihr
Sebastian Steineke MdB