„Wirtschaft wird weiblich“

Würdigung für Unternehmerinnen

Der Wettbewerb „Unternehmerin und Existenzgründerin des Landes Brandenburg“ geht auch in diesem Jahr weiter. Hierüber informiert heute der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke. Bewerben kann man sich bis zum 28. Februar 2020. Der vom Arbeitsministerium des Landes Brandenburg alle zwei Jahre ausgelobte Wettbewerb wird zum neunten Mal verliehen und steht dieses Mal unter dem Motto „Wirtschaft wird weiblich!“. Die Preisverleihung erfolgt beim 12. Unternehmerinnen- und Gründerinnentag am 14. Mai. 
 
Steineke ruft Unternehmerinnen aus seinem Wahlkreis zur Bewerbung auf: „Von den vielen Gesprächen und Besuchen in meinem Wahlkreis weiß ich, dass immer mehr Frauen den Mut haben, sich selbstständig und damit beruflich unabhängig zu machen. Mit dem Wettbewerb werden märkische Unternehmerinnen gewürdigt und weitere Frauen zum Schritt in die Selbstständigkeit ermutigt. Über Bewerbungen aus unserer Region würde ich mich freuen.“

Roland Jahn kommt

Ich freue mich, dass 30 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer der Leiter der Stasi-Unterlagenbehörde, Roland Jahn, meiner Einladung gefolgt ist und zu unserem diesjährigen Neujahrsempfang der CDU Ostprignitz-Ruppin als Festredner kommen wird. Die Veranstaltung findet am kommenden Donnerstag, 9. Januar 2020, um 19.00 Uhr im Festsaal der Ruppiner Kliniken in Neuruppin statt. Ich freue mich auf einen interessanten Abend.

Jobcenter Havelland erhält Bundesförderung

Das Jobcenter Havelland in Nauen kann sich über eine hohe Bundesförderung freuen. Hierüber informiert heute der Bundestagsabgeordnete für das nördliche Havelland, Sebastian Steineke. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales teilte ihm mit, dass im Rahmen des Bundesprogramms rehapro das Modellprojekt „Reha-Haus Westbrandenburg“ mit einer Zuwendung in Höhe von ca. 2,9 Millionen Euro vom Bund gefördert wird. 
 
Steineke freut sich über diese gute Nachricht. „Mit dem Bundesprogramm ‚Innovative Wege zur Teilhabe am Arbeitsleben – rehapro‘ setzt der Bund seinen Auftrag um, Modellvorhaben zur Stärkung der Rehabilitation durchzuführen. Ich freue mich, dass das Havelländer Projekt davon profitieren kann,“ so der Abgeordnete. Ziel ist es, durch neue Innovationen Wege zu finden, die noch vorhandene Erwerbsfähigkeit von erwerbsgeminderten Menschen besser zu erhalten bzw. fehlende Erwerbsfähigkeit besser wieder herzustellen.
 
Das Projekt „Reha-Haus Westbrandenburg“ führt das Jobcenter Havelland gemeinsam mit dem Jobcenter Potsdam-Mittelmark und der Deutschen Rentenversicherung Berlin-Brandenburg durch. Das Projekt läuft vom 1. März 2020 bis zum 30. November 2024.
 
Der entsprechende Bewilligungsbescheid wird dem Projektträger in den nächsten Tagen zugehen. 

Unser Wald braucht Hilfe

Extreme Wetterlagen und der Klimawandel machen Wäldern in Deutschland zu schaffen. Im Bundestag haben wir deshalb diese Woche einen Antrag eingebracht, der dem Wald helfen soll, sich ändernden Klimabedingungen besser anzupassen. Der Wald entlastet in Deutschland die Atmosphäre um jährlich 57,8 Tonnen CO2. Durch eine nachhaltige Waldbewirtschaftung und die stetige Aufforstung von Freiflächen wird ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz geleistet. Es ist unsere gesellschaftliche und politische Aufgabe, den Wald als Lebensraum, als Wirtschaftsraum und als unsere natürliche Lebensgrundlage zu erhalten und zu schützen. 🌲
 
Hier geht es zum Antrag: KLICK

Workshop für junge Medienmacher im Deutschen Bundestag

Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale
für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e.V. mittlerweile zum siebzehnten Mal 25 junge Nachwuchsjournalistinnen und - journalisten zu einem einwöchigen Workshop nach Berlin ein. Hierüber informiert der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke. 
 
Unter der Schirmherrschaft vom Bundestagsvizepräsidenten Thomas Oppermann erwartet die Jugendlichen ein spannendes und abwechslungsreiches Programm zum medialen und politisch-parlamentarischen Alltag in der Bundeshauptstadt. „Das Angebot richtet sich an junge Medienmacher zwischen 16 und 20 Jahren und findet vom 21. März bis 28. März 2020 im Deutschen Bundestag statt,“ so Steineke. Die Teilnehmer werden in einer Redaktion hospitieren, mit Abgeordneten des Deutschen Bundestags diskutieren, eine Plenarsitzung besuchen und an der Erstellung einer eigenen Zeitung mitarbeiten.

Mehrgenerationenhäuser bekommen mehr Geld

Bereits mehrfach berichtete der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, in der Vergangenheit über die Bundesförderung für Mehrgenerationenhäuser. Nun hat der Deutsche Bundestag den Bundeszuschuss für die rund 540 Mehrgenerationenhäuser für das Haushaltsjahr 2020 um 10.000 Euro pro Haus erhöht. Dies bedeutet eine Gesamtfördersumme von 50.000 Euro pro Haus im Jahr (bislang 40.000 Euro). Dies teilt der Abgeordnete heute mit.
 
Steineke freut sich, dass auch alle vier Einrichtungen in seinem Wahlkreis in Neuruppin („Krümelkiste“), Kyritz, Wittenberge (Bürgerzentrum) und Perleberg („Perle-Treff“) nun von der Erhöhung profitieren: „Ich habe bereits alle vier Häuser besucht und war beeindruckt von der Arbeit dort und vom positiven Einfluss der Mehrgenerationenhäuser auf das soziale Leben in unseren Städten,“ so Steineke. Er möchte sich auch im kommenden Jahr dafür einsetzen, dass die Förderung fortgesetzt wird. 

Gute Nachrichten für Handwerk und Betriebsrentner

Gute Nachrichten für Betriebsrentner und für das Handwerk: Im Bundestag haben wir diese Woche die Wiedereinführung der Meisterpflicht für zwölf Handwerksberufe und finanzielle Entlastungen für Betriebsrentner beschlossen. Für Betriebsrentner wird zum 1. Januar ein Freibetrag für Krankenkassenbeiträge von 159,25 Euro eingeführt. Damit schaffen wir eine deutliche Entlastung für mehr als 60 % der Betriebsrentner um mehr als die Hälfte ihrer Beträge. Die übrigen werden um rund 300 Euro pro Jahr entlastet. Außerdem gilt die Meisterpflicht künftig wieder für Handwerke, in denen eine Gefahr für Leben und Gesundheit droht, wenn sie unsachgemäß ausgeübt werden. Das schafft Qualitätssicherung und sozialen Ausgleich!

Thomas Cook-Kunden entschädigen

Die Bundesregierung wird die von der Insolvenz betroffenen Thomas Cook-Kunden entschädigen. Das hat das Bundeskabinett heute beschlossen. Hierzu erklären der stellvertretende rechts- und verbraucherpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Jan-Marco Luczak und der zuständige Berichterstatter für den zivilrechtlichen Verbraucherschutz Sebastian Steineke:
 
„Die Union fordert seit Wochen eine Lösung für die betroffenen Thomas Cook-Kunden. Durch die nachlässige Umsetzung der Pauschalreise-Richtlinie durch den seinerzeitigen Justizminister Heiko Maas (SPD) stehen staatshaftungsrechtliche Ansprüche im Raum. Fehler des Justizministeriums dürfen aber nicht zu Lasten der vielen Betroffenen gehen. Deswegen haben wir jetzt den Weg frei gemacht für eine pragmatische Lösung.
 
Auf die rechtlichen Risiken hatten wir bereits mehrfach hingewiesen. Damit sich solche Fehler nicht wiederholen, brauchen wir schnellstmöglich rechtssichere Neuregelungen im Pauschalreiserecht. Hierzu haben wir vor einiger Zeit eine fraktionsinterne Arbeitsgruppe gebildet, die eigene Vorschläge dazu vorbereitet.“

Weihnachtsbaumsaison startet in Nackel

Am Montag hat der Bundestagsabgeordnete für die Kleeblatt-Region, Sebastian Steineke, zusammen mit Wusterhausens Bürgermeister Philipp Schulz auf „Behrendt's Hof“ in Nackel die Weihnachtsbaumsaison eröffnet. Weit über 100.000 Bäume aller Größen warten auf die Kundschaft. "Das ist eine schöne Möglichkeit für die Menschen vor Ort, regionale Bäume direkt aus der Region zu beziehen," freut sich Steineke, der schon in den vergangenen Jahren bei der Eröffnung dabei war. 

Richterakademie bekommt wieder knapp 1 Million Euro vom Bund

Heute hat der Deutsche Bundestag den Bundeshaushalt für das Jahr 2020 beschlossen. Der Bundestagsabgeordnete für das Ruppiner Land, Sebastian Steineke, freut sich insbesondere, dass die Deutsche Richterakademie in Wustrau wieder knapp 1 Million Euro im kommenden Jahr vom Bund erhält. 
Hierzu erklärt Sebastian Steineke: „Der Bund kommt seiner Verpflichtung für die Deutsche Richterakademie vollumfänglich nach und sorgt für eine auskömmliche Finanzierung.“ Der Standort Wustrau erhält im nächsten Jahr wieder knapp 1 Million Euro vom Bund. Diese Mittel waren in diesem Jahr nicht so sicher wie in den Vorjahren, denn u.a. der Bundesrechnungshof hatte kritisiert, dass der Bund für die Akademie zwar die Hälfte der Kosten übernehme, aber die meisten Teilnehmer der Fortbildungsangebote von den Ländern entsandt werden. Steineke hatte sich in seiner Funktion als Mitglied des Rechtsausschusses des Bundestags im Vorfeld der Beratungen dafür eingesetzt, dass der Haushaltsansatz für die Akademie vollständig umgesetzt wird. „Es war wichtig für den Standort Wustrau, dass hier nicht gekürzt wurde,“ so der Abgeordnete.