Antrittsbesuch beim neuen Bürgermeister in Nauen

Am Donnerstag stattete der Bundestagsabgeordnete für das nördliche Havelland, Sebastian Steineke, im Rahmen seines Wahlkreistags im Havelland dem neuen Nauener Bürgermeister Manuel Meger einen Antrittsbesuch ab. Er wurde dabei vom CDU-Stadtverordneten Eckart Johlige begleitet. In dem ca. einstündigen Gespräch tauschten sich die drei Politiker über die weitere Entwicklung und die kommunalpolitischen Herausforderungen der Stadt Nauen aus. Alle drei vereinbarten eine enge Zusammenarbeit zum Wohle der Region. Steineke: „Ein ständiger Austausch mit den kommunalen Amtsträgern hilft uns Abgeordneten natürlich, wenn wir Entscheidungen in Berlin treffen müssen.“

Infomobil des Bundestags in Wittstock

Tournee macht vom 19. Bis 21. März in der Dossestadt Halt

Wittstock/Dosse ist Teil der Tournee des Infomobils des Deutschen Bundestages 2018. Hierüber informiert der Bundestagsabgeordnete für die Ostprignitz, Sebastian Steineke
 
Das Infomobil des Deutschen Bundestages ist vom 19. März bis zum 21. März 2018 auf dem Marktplatz in Wittstock zu Gast. „Ich freue mich, dass das Infomobil seit langer Zeit wieder in meinen Wahlkreis kommt. Das Infomobil ist bundesweit unterwegs, um den Bürgerinnen und Bürgern Aufgaben und Arbeitsweise des Parlaments näher zu bringen. Das Angebot umfasst eine Vielzahl von Informationsmaterialien zur kostenlosen Mitnahme. Schulen oder Gruppen können sich für Vorträge anmelden,“ so der Abgeordnete. Die Öffnungszeiten sind: am Montag, den 19. März 2018 von 9.00 Uhr bis 18.00 Uhr; am Dienstag, den 20. März 2018 von 9.00 Uhr bis 18.00 Uhr sowie am Mittwoch, den 21. März 2018 von 9.00 Uhr bis 14.00 Uhr. Das Infomobil verfügt über eine überdachte Bühne, einen Großbildschirm für die Vorführung von Filmen sowie Online-Zugänge u.a. zu den Seiten des Deutschen Bundestages.
 
Die nächsten Ziele des Infomobils erfahren Sie unter http://www.bundestag.de/besuche/ausstellungen/bundestagunterwegs/infomobil.

Antrittsbesuch beim neuen Amtsgerichtsdirektor in Perleberg

Am Dienstag stattete der Bundestagsabgeordnete für die Prignitz, Sebastian Steineke, im Rahmen seines Wahlkreistags in der Westprignitz dem neuen Direktor des Amtsgerichts Perleberg, Roger Schippers, einen Antrittsbesuch ab. In dem ca. einstündigen Gespräch tauschten sich Beide über die Situation in der Justiz - insbesondere im ländlichen Raum - aus. Steineke betonte, dass gerade die sog. "kleinen" Gerichtsstandorte wie Perleberg wichtig seien für die Region. "Dadurch werden nicht nur lange Fahrtwege vermieden, sondern es ist auch ein wichtiger Standortfaktor mit Arbeitsplätzen," so der Abgeordnete. Schippers und Steineke vereinbarten, im Dialog zu bleiben.

Die Große Koalition kommt

Sebastian Steineke MdB: "SPD-Mitglieder beweisen Verantwortung"

Sebastian Steineke MdB: "Die SPD-Mitglieder sind ihrer Verantwortung gegenüber unserem Land nachgekommen. Ich freue mich, dass wir nun endlich an die Arbeit gehen können. Es gibt viel zu tun. Die Monate des Stillstands sind endlich vorbei. Jetzt gilt es, unser Land wie in den vergangen vier Jahren weiter erfolgreich voranzubringen und die guten Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag gerade für Brandenburg und unsere Region umzusetzen."

 

Steineke wieder Mitglied der Elbe-Gruppe im Bundestag

Der Bundestagsabgeordnete für die Prignitz, Sebastian Steineke, gehört auch in der neuen Legislaturperiode der Arbeitsgemeinschaft (Arge) Elbe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion an. In der gestrigen konstituierenden Sitzung wurden die Ziele der kommenden Jahre abgesteckt und ein neuer Vorstand gewählt. 
 
Zum neuen Vorsitzenden wurde der Hamburger Abgeordnete Christoph de Vries gewählt. Er folgt auf Jürgen Klimke, ebenfalls Hamburger, der 2017 nicht mehr für den Bundestag kandidierte. Stellvertreter von de Vries sind die Abgeordneten Eckhard Pols aus Niedersachsen und Marian Wendt aus Sachsen. Steineke freut sich auf die weitere Zusammenarbeit: „ Wir konnten in der Vergangenheit gemeinsam Einiges bewegen. Als Wahlkreisabgeordneter für die Prignitz ist es mir ein großes Anliegen, die Elbe-Themen aktiv im Bundestag weiter zu begleiten.“ Die Ziele für die laufende Legislaturperiode sind u.a. die Förderung des Zusammenwachsens der Elbregion, der Ausbau des Hochwasserschutzes, die Stärkung der Binnenschifffahrt, die Erhaltung des Naturraums sowie die Entwicklung der Elbregion im Kultur- und Tourismusbereich.
 
Hintergrund
 
Seit der 15. Wahlperiode des Deutschen Bundestags organisieren sich die Unionsabgeordneten der Elbregion in einer Arbeitsgemeinschaft. Darin debattieren die Abgeordneten in regelmäßigen Abständen aktuelle Themen zur Elbpolitik und führen Besuche vor Ort durch. In der vergangenen Legislaturperiode konnte die Arge die Verabschiedung des Gesamtkonzepts Elbe aktiv begleiten und dazu einen Entschließungsantrag einbringen. Weiterhin war die Arge maßgeblich an der Gründung eines Vereins „Kulturregion Elbe“ beteiligt, der vom Bund gefördert wird. 

KfW fördert den Nordwesten Brandenburgs

Steineke informiert über die Summen im Jahr 2017 in der Region

Die staatliche Förderbank Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) leistete mit ihren umfangreichen Förderprodukten auch 2017 wieder einen wichtigen Beitrag zur Modernisierung Deutschlands, so auch in den Landkreisen Ostprignitz-Ruppin, Prignitz und Havelland. Hierüber informiert nun der Bundestagsabgeordnete Sebastian Steineke
 
Im vergangenen Jahr profitierten wieder viele Bürger, Unternehmen und Kommunen von den zinsgünstigen Finanzierungen und Zuschüssen der KfW. Insgesamt 248 Vorhaben mit einer Gesamtförderungssumme von 20 Millionen Euro wurden im Landkreis Ostprignitz-Ruppin 2017 gefördert. Im Landkreis Prignitz waren es 188 Vorhaben mit einem Fördervolumen von 49 Millionen Euro und im Landkreis Havelland insgesamt 617 Vorhaben mit einer Gesamtförderungssumme von 160 Millionen Euro. „Über die KfW leistet der Bund auch in unserer Region einen wichtigen Beitrag zur Investitionsfreudigkeit von Bürgern, Kommunen und Unternehmen,“ freut sich Steineke. Das meist genutzte Programm ist wie in den Vorjahren das KfW-Wohneigentumsprogramm. In allen Landkreisen kam knapp ein Drittel der Förderungen aus diesem Topf. Gefragt sind ebenso die Förderungen im Bereich Energieeffizienz beim Bauen und Sanieren. Bei den Unternehmen war in beiden Landkreisen der ERP-Gründerkredit am gefragtesten. 
 
Bundesweit betrugen die Förderzusagen im vergangenen Jahr 76,5 Milliarden Euro. „Dadurch setzen wir auch enorme Wachstumsimpulse für die deutsche Wirtschaft,“ so Steineke.
 

CDU-Bundesparteitag in Berlin

Die CDU Deutschlands trifft sich heute zu ihrem Bundesparteitag in dem neben der Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer als Generalsekretärin vor allem die Diskussion und der Beschluss des Koalitionsvertrages mit der SPD auf der Tagesordnung stehen. Aus dem Havelland sind der CDU-Kreisvorsitzende Dieter Dombrowski MdL mit Barbara Richstein MdL, Uwe Feiler MdB und Sebastian Steineke MdB mit dabei, die die Ergebnisse der Koaltionsverhandlungen positiv bewerten und auch zustimmen werden.
 
Dieter Dombrowski: „Die Wirtschaft in Deutschland boomt und Deutschland ist die fünftgrößte Wirtschaftsnation der Welt. Dieser Status, um den uns die meisten Länder beneiden, wurde auf dem CDU-Parteitag in vielen Beiträgen aufgegriffen. Die CDU-Delegierten zeigten sich entschlossen, unser Land weiter auf Erfolgskurs zu halten.“

Uwe Feiler: „Der Koalitionsvertrag stellt die richtigen politischen Weichen. Auf vielen Gebieten konnte sich die Union mit ihren Vorstellungen durchsetzen – sei es in der Finanz-, Gesundheits- oder Familienpolitik. Zusammen mit den guten Personalvorschlägen für die CDU-Ministerämter wird es uns gemeinsam gelingen, die Ziele der Union auch glaubhaft zu vertreten und in Regierungshandeln umzusetzen.“

Sebastian Steineke: „Im Koalitionsvertrag sind für den ländlichen Raum spürbare Verbesserung enthalten, sei es bei der Pflege oder der ärztlichen Versorgung. Mit dem Pakt für Justiz wollen wir die innere Sicherheit stärken und die Verfahrensdauer vor Gerichten reduzieren.“

Barbara Richstein: „Auch wenn in dem Koalitionsvertrag nicht jede CDU-Position durchgesetzt werden konnte, so bietet er doch eine vernünftige Grundlage für eine verantwortungsvolle Regierungsarbeit in den nächsten vier Jahren. Für das Havelland erhoffe ich mir deutliche Verbesserungen im Wohnungsbau und beim Personennahverkehr. Persönlich freue ich mich, dass mit Annegret Kramp-Karrenbauer eine starke Frau in eine herausragende Position in der CDU gewählt wurde.“
 

Zusätzliches Amt für Steineke in Berlin

Wahlkreisabgeordneter in den Beirat der Schlichtungsstelle für den öffentlichen Personenverkehr berufen

Der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, wurde zum Mitglied des Beirats der Schlichtungsstelle für den öffentlichen Personenverkehr berufen. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion benannte den gelernten Rechtsanwalt in der vergangenen Woche zum Mitglied in dem Gremium für die 19. Legislaturperiode. Der Abgeordnete ist als ordentliches Mitglied des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz im Deutschen Bundestag u.a. auch für Verbraucherthemen mit zuständig. 
 
Die Schlichtungsstelle ist nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz, dass der Bundestag vor 2 Jahren beschlossen hat, anerkannt und zudem bei der EU notifiziert, um außergerichtliche und einvernehmliche Streitbeilegungen zwischen Reisenden und Verkehrsunternehmen herbeizuführen. „Die Organisation arbeitet unabhängig und neutral und leistet einen wichtigen Beitrag zur Kundenzufriedenheit und Verbraucherfreundlichkeit im öffentlichen Personennahverkehr,“ so Steineke. Der Beirat unterstützt die Arbeit dabei in beratender Funktion. Ihm gehören neben Bundestagsabgeordneten auch Vertreter der Bundesregierung sowie von Verbraucher-, Fahrgast- und Verkehrsunternehmensverbänden an.
 

Windkraft: Landesregierung nimmt Problem nicht ernst

Antwort der Landesregierung zu Mindestabständen von Windrädern zu sozialtherapeutischen Einrichtungen

Auf Initiative des Bundestagsabgeordneten für das Ruppiner Land, Sebastian Steineke, hat die CDU-Landtagsfraktion Brandenburg die Landesregierung kürzlich nochmal mit dem Thema Windkraftanlagen in der Nähe von sozialtherapeutischen Einrichtungen konfrontiert. 
 
Nun kam die aus Steinekes Sicht „sehr ernüchternde, aber leider zu erwartende Antwort“. Hieraus geht hervor, dass die Landesregierung aufgrund der aktuellen Rechtslage einen ausreichenden Schutz für besonders schutzwürdige Orte wie sozialtherapeutische Einrichtungen gewährleistet sieht. Sie beabsichtige daher nicht, sich beim Bund für eine Veränderung von Lärmschutzvorschriften einzusetzen. „Dabei kommt es darauf gar nicht an,“ zeigt sich Steineke verwundert. „Es ging bei der Frage nicht darum, auf die jetzt schon ausreichenden Lärmvorschriften des Bundes einzuwirken. Es wurde nach eigenen Vorkehrungen des Landes für schutzbedürftige Orte gefragt. Hier wird seitens der Landesregierung allerdings augenscheinlich kein Problem gesehen. Sie duckt sich weg,“ so Steineke enttäuscht. Ihm ging es insbesondere um eine Regelung analog zu den Mindestabständen zu Kliniken im Regionalplan. „Es kann nicht sein, dass die Landesregierung das reale Problem von sozialtherapeutischen Einrichtungen wie in Rohrlack weiterhin nicht ernst nimmt,“ so Steineke. Daher werde die CDU das Thema weiter begleiten und nicht nachlassen.
 
Die Kleine Anfrage beinhaltet zudem Nachfragen zum Immissionsschutz gegen Schall bei Windkraftanlagen. Nach der Zulassung des sog. Interimsverfahrens durch die Landesregierung im November 2017 dürften die schützenden Schallrichtwerte nach der TA Lärm (Verwaltungsvorschrift nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz) nun im Einzelfall früher erreicht werden. Auswirkungen auf das laufende Regionalplanverfahren in Prignitz-Oberhavel hat diese Änderung aus Sicht der Landesregierung allerdings nicht. „Sie bleibt bei ihrer Haltung, dass höhere Mindestabstände von Windkraftanlagen zur Wohnbebauung nicht notwendig sind,“ so Steineke abschließend.
 

Steineke informiert Nr. 1 / 2018

Januar/Februar-Ausgabe

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
 
dies ist mein erster Newsletter in diesem Jahr. In Berlin sind wir leider immer noch nicht weiter, was die Regierungsbildung angeht. Momentan läuft der Mitgliederentscheid der SPD zum Koalitionsvertrag. Hoffen wir, dass dieser positiv ausgeht und wir endlich die wichtige Arbeit für unser Land wieder aufnehmen können. Die Ausschüsse im Bundestag haben sich mittlerweile konstituiert. Ich bin wieder Mitglied des Rechtsausschusses.
 
Im Wahlkreis habe ich meine Arbeit schon lange fortgesetzt. In den nächsten Wochen werden wir unsere Stammtisch-Reihe in Form von "Heimatgesprächen" fortsetzen, um mit den Bürgerinnen und Bürgern weiter im Dialog zu bleiben. Bei den nächsten Terminen wird auch unser Landratskandidat für Ostprignitz-Ruppin, Sven Deter, mit dabei sein. Kommen Sie vorbei und machen Sie sich selbst ein Bild. Sie sind herzlich eingeladen!

Hier finden Sie die aktuelle Ausgabe: KLICK
 
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen viel Spaß beim Lesen!
 
Ihr
Sebastian Steineke MdB