CDU Neuruppin begrüßt den Gefahrenabwehrplan und fordert zügige Umsetzung

Der neue Gefahrenabwehrplan der Stadt Neuruppin wurde im Juli 2019 mit den Führungskräften der Feuerwehr und mit den Ortsvorstehern beraten. Ab dem 20.8.2019 wird der Entwurf in den Ausschüssen aufgerufen.
 
Dazu der Pressesprecher der CDU Neuruppin, Sebastian Steineke MdB:
 
„Wir begrüßen den vorliegenden Entwurf des Gefahrenabwehrplanes ausdrücklich. Die Handlungsempfehlung zur Verbesserung der Personalausstattung, die zukünftig 24 Stunden an 365 Tagen im Jahr mit einer Staffel und einem Diensthabenden besetzt ist, halten wir aufgrund der veränderten Bedingungen für sinnvoll. In den vergangenen Jahren wurde bereits begonnen, das hauptamtliche Personal zu stärken, indem weiteres hauptamtliches Personal eingestellt und seit zwei Jahren auch ausgebildet wurde. Diese Entwicklung muss fortgesetzt werden, um künftig eine rund um die Uhr besetzte Feuerwache mit der Funktionsstärke einer Staffel einzurichten. Gleichzeitig dürfen wir aber auch nicht vergessen, die Rahmenbedingungen für die ehrenamtlichen Kameradinnen und Kameraden zu verbessern, die weiterhin das Rückgrat unserer Feuerwehr bilden.
 
Jetzt geht es darum in den Ausschüssen zügig, aber mit der notwendigen Sorgfalt, zu den Beschlüssen zu kommen.  Einige Maßnahmen, wie z.B. der Bau der neuen Hauptwache müssen dabei aus unserer Sicht prioritär behandelt werden, um auch für die steigende Anzahl an hauptamtlichen Kräften optimale Bedingungen zu ermöglichen. Ein Fertigstellung erst Mitte des nächsten Jahrzehntes dürfte nicht den Notwendigkeiten der Feuerwehr entsprechen.
 
Es ist dabei weiter notwendig gegenüber dem Land auf weiter verbesserte Förderbedingungen für die Feuerwehr zu drängen, um die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt nicht zu überfordern.“

Austauschjahr in den USA durch den Deutschen Bundestag

Jedes Jahr eröffnet das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) des Deutschen Bundestags und des amerikanischen Kongresses zahlreichen Schülerinnen und Schülern sowie insbesondere auch jungen Berufstätigen die Möglichkeit, mit einem Stipendium ein Austauschjahr in den USA zu erleben. Die Bewerbungsphase des Austauschjahres 2020/2021 geht nun in die Endphase. Noch bis zum 13. September läuft die Frist. Darüber informiert der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke.
 
Der Abgeordnete hat in der Vergangenheit bereits öfter Patenschaften für junge Menschen aus seinem Wahlkreis übernommen, um ihnen ein Austauschjahr in den USA zu ermöglichen. Auch für die nächste Kampagne hat sich Steineke für eine Patenschaft für einen Stipendiaten aus dem Wahlkreis beim Deutschen Bundestag angemeldet. Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler von Gymnasien oder Real- und Sekundarschulen, die zwischen dem 1. August 2002 und 31. Juli 2005 geboren sind, die Schulausbildung zum 31. Juli 2020 noch nicht mit dem Abitur abgeschlossen haben (ein früherer Abschluss, zum Beispiel Mittlerer Schulabschluss, MSA, ist jedoch möglich) und gute Grundkenntnisse der englischen Sprache haben (mind. drei Schuljahre). 
 
Darüber hinaus können sich auch junge Berufstätige und Auszubildende melden, die nach dem 31. Juli 1995 geboren sind, zum Zeitpunkt der Ausreise (Stichtag: 31. Juli 2020) ihre Berufsausbildung erfolgreich abgeschlossen haben und gute Grundkenntnisse der englischen Sprache vorweisen (mind. drei Schuljahre). 
 
„Der Austausch dient dazu, das gegenseitige Verständnis zu fördern. Die jungen Menschen lernen die amerikanische Kultur und das dortige Leben kennen. Auf der anderen Seite tragen die Stipendiaten dazu bei, den Amerikanern unsere Wertvorstellungen und deutsche Lebensweisen zu vermitteln“, erklärt Steineke. 
 
Hintergrund: 
 
Das Patenschafts-Programm ist ein Jugendaustausch zwischen dem Kongress der Vereinigten Staaten von Amerika und dem Deutschen Bundestag. Die Teilnehmer erhalten ein Stipendium, welches die Reise-, Programm- und Versicherungskosten enthält. Der Aufenthalt dauert ein Jahr. Die Stipendiaten leben in der Regel in Gastfamilien und besuchen eine amerikanische High School. Sie werden von dem Bundestagsabgeordneten aus dem zuständigen Wahlkreis ausgewählt und nominiert. Wäh-rend der Austauschzeit fungieren die Abgeordneten als Paten und halten Kontakt zu ihnen. Alle notwendigen Informationen stehen im Internet unter www.bundestag.de/ppp zur Verfügung. Die Bewerbungsfrist läuft noch bis zum 13. September 2019.
 

CDU-Sommerfest in Dranse mit Philipp Amthor

Das traditionelle Sommerfest der CDU Dranse findet in diesem Jahr am Sonntag, den 25. August, ab 11.00 Uhr im Bürgerhaus Dranse (Dranser Dorfstr. 17, 16909 Dranse) statt. Wir freuen uns, dass neben unseren Abgeordneten Jan Redmann und Sebastian Steineke auch der Innenexperte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Philipp Amthor unserer Einladung gefolgt ist und nach Dranse kommt. Das Blasorchester Wittstock wird wie immer für tolle musikalische Unterhaltung sorgen und es gibt Erbsensuppe mit Bockwurst aus der Feldküche sowie Bier vom Fass und alkoholfreie Getränke. Herzliche Einladung!

Gedenken an die Grenzopfer an der Elbe

Der Bundestagsabgeordnete für die Prignitz, Sebastian Steineke, hat heute anlässlich des Jahrestages zum Mauerbau gemeinsam mit seinem Bundestagskollegen aus Niedersachsen, Eckhard Pols, dessen Wahlkreis direkt hinter der Elbe beginnt und dem Lenzener Bürgermeister a.D., Christian Steinkopf, direkt an der Gedenkstätte an der Elbe in Lütkenwisch an die Grenzopfer erinnert. „Sie sollen uns immer mahnen, dass man die Freiheit nicht einmauern kann,“ so die Politiker einhellig. Im Anschluss gab es noch einen Besuch im Grenzlandmuseum in Schnackenburg auf der niedersächsischen Seite der Elbe. „Es war nochmal ein toller, aber bewegender Abschluss meiner diesjährigen Sommertour durch meinen Wahlkreis,“ so Steineke abschließend.
 

Projekte aus Nennhausen und Gnewikow gewinnen bei Ideenwettbewerb

Der Bundestagsabgeordnete Sebastian Steineke freut sich über die Auszeichnung der Projekte Kultur und Tradition leben des Fördervereins Dorfkirche Gnewikow e.V. und Vernetzt im „Bürgerkeller“ des Kulturvereins Nennhausen e.V. im Rahmen des Ideenwettbewerbs „Machen 2019“, den der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte, in diesem Jahr erstmals startete. „Es ist toll, dass wir auch Preisträger aus unserer Region haben. Wenn man bedenkt, dass sich die Initiativen gemeinsam mit etwa 40 weiteren Vereinen und Bewerbern unter fast 300 Einsendungen durchgesetzt haben und von einer Jury als Preisträger ausgewählt wurden, ist das eine sehr tolle Leistung in Nennhausen und Gnewikow, zu der ich herzlich gratuliere,“ so Steineke.
 
Der Wettbewerb „Machen 2019“ möchte ehrenamtliches Engagement in Ostdeutschland würdigen und unterstützen. Christian Hirte freute sich als Initiator über die große Resonanz. „Ehrenamtliches Engagement prägt die Gemeinschaft vor Ort. Oftmals scheitern tolle Ideen an Kleinigkeiten, an Bürokratie oder ganz kleinen Summen. Gerade in Ostdeutschland fehlen mitunter finanzstärkere Sponsoren. So entstand die Idee eines solchen Ideenwettbewerbs. Der Preis ist ein Zeichen der Anerkennung und Ermutigung, aber auch ein Beitrag dafür, dass tolle Ideen etwas einfacher auch umgesetzt werden können. Ich wünsche allen dabei viel Erfolg und hoffe auf eine Neuauflage mit „Machen 2020“, so Hirte.
 
Die offizielle Preisverleihung findet am 26. August 2019 in Berlin-Köpenick statt. Der Projektträger erhalten als Preis ein Startkapital für die Umsetzung.
 

Traditionelles Hoffest mit vielen Gästen

Am Dienstag fanden sich auf Einladung unserer Abgeordneten Jan Redmann MdL und Sebastian Steineke MdB über 70 Bürgerinnen und Bürger sowie Gäste aus Politik, Verwaltung und Ehrenamt beim traditionellen Hoffest im Bürgerbüro Wittstock ein. Wir haben uns gefreut, dass der Staatssekretär im Bundesministerium Für Ernährung, Landwirtschaft, Michael Stübgen, auch dabei war. Wie in jedem Jahr wurden auch wieder Spenden gesammelt, dieses Mal für die Tafel in Wittstock.

Hoffest 2019 in Wittstock

6. August ab 18 Uhr

Wie in jedem Jahr laden die Abgeordneten Dr. Jan Redmann MdL und Sebastian Steineke MdB in zwangloser Atmosphäre bei Grillwurst und Getränken zum Hoffest in ihr Wittstocker Bürgerbüro (Auf der Freiheit 8, 16909 Wittstock). Termin: Dienstag, 6. August, ab 18 Uhr. Es werden neben Bürgerinnen und Bürgern auch Gäste aus den unterschiedlichen Bereichen (Kommunalpolitik, Wirtschaft, Ehrenamt) erwartet. In diesem Jahr werden Spenden für die GAB in Wittstock gesammelt.
 
Wir freuen uns, dass auch der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium Für Ernährung, Landwirtschaft, Michael Stübgen, in diesem Jahr zu Gast sein wird.

Mobiles Breitband für Nauen

Vor etwa zwei Monaten hat der Mobilfunkanbieter Vodafone Deutschland erklärt, dass der Konzern in ganz Brandenburg 96 neue Funkmasten mit LTE-Technik installieren wird. Zwar gehörte der Brandenburger Nordwesten nicht zur Schwerpunktregion des Projektes. Dennoch wird in unserer Region u.a. die Stadt Nauen im Havelland davon profitieren. Darüber informiert nun der Bundestagsabgeordnete für das nördliche Havelland, Sebastian Steineke. „Der Vorstandsvorsitzende der Vodafone Deutschland GmbH, Dr. Hannes Ametsreiter, hat mir mitgeteilt, dass die Stadt Nauen nun mit LTE-Technik versorgt wird. Für Nauen ist das natürlich eine gute Nachricht,“ so Steineke. Dennoch sei dies nur ein „Tropfen auf dem heißen Stein,“ sagt Steineke, der 2017 im Rahmen seiner Funklochtour u.a. in Kleßen-Görne auf das Thema aufmerksam machte. „Viele Orte mit akut schlechtem Mobilfunkempfang bleiben leider immer noch auf der Strecke,“ so Steineke. 
 
Der Bund wird eine staatliche Gesellschaft errichten, für die sich insbesondere die Union stark gemacht hat. Diese soll in Zukunft für flächendeckenden Mobilfunk auf dem Land sorgen. Auch der Vodafone-Wettbewerber Telekom hat mittlerweile auf politischen Druck reagiert und errichtet zusätzliche Masten. Steineke begrüßt, dass auch die Landesregierung das Problem anscheinend erkannt hat. „Durch den Funklochmelder der CDU-Landtagsfraktion musste sich auch die Landesregierung eingestehen, dass es in Brandenburg von Funklöchern nur so wimmelt. Wir werden auch hier den Druck weiter hochhalten,“ so Steineke abschließend.

Antrag zur Sanierung der Kreisstraße in Gnewikow

Die Fraktionen von CDU, Linke und freie Wähler/Bauern/FDP im Kreistag Ostprignitz-Ruppin haben einen Antrag in den Kreistag OPR zur Sanierung der Kreisstraße in Gnewikow.

Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion, Sebastian Steineke MdB:
 
"Wir haben seit Anfang des Jahres gemeinsam versucht, eine gütliche Einigung zwischen den Parteien herbeizuführen. Dieser Versuch ist, für alle spätestens seit letzten Freitag beim Besuch des RBB offensichtlich, gescheitert. Wie bereits vor Ort in Gnewikow von den unterzeichnenden Fraktionen angekündigt, bringen wir daher einen Beschlussantrag zur Sanierung ein. Selbstverständlich sollte während der Sanierung ein gemeinsam zu benennender Gutachter die Ursachen für die Schäden feststellen, um etwaige Regressansprüche gegen die Stadtwerke möglich zu machen.“

Sommertour 2019

Wie in den vergangenen Jahren gehe ich auch 2019 auf Sommertour. Das Motto der diesjährigen Sommertour lautet: "Nah am Wasser – Leben an Flüssen und Seen im Wahlkreis".
 
Über die einzelnen Termine werde ich hier wie gewohnt berichten. Ich freue mich auf einige spannende Tage.