Raser stoppen

Gesetz gegen illegale Autorennen verabschiedet


Gestern haben wir das Gesetz gegen illegale Autorennen verabschiedet. An dem Gesetz habe ich aktiv als Berichterstatter für meine Fraktion mitgearbeitet. Das war mir ein besonderes Bedürfnis, denn bisher wurde Raserei - ob im Rennen oder alleine - lediglich als Ordnungswidrigkeit beurteilt. Dabei ist überhöhte Geschwindigkeit neben Alkohol am Steuer der Hauptgrund für schwere Unfälle. Jetzt kann es auch als Straftat geahndet werden.

Hoffest im Bürgerbüro Wittstock

4. Juli 2017 ab 18 Uhr

 
Wie in jedem Jahr möchten Sebastian Steineke MdB und sein Landtagskollege Dr. Jan Redmann in zwangloser Atmosphäre bei Grillwurst und Getränken gemeinsam auf den Sommer einstimmen. Das diesjährige

Hoffest im Bürgerbüro Wittstock
(Telschowsches Haus, Auf der Freiheit 8, 16909 Wittstock)
findet am 4. Juli 2017 ab 18 Uhr statt.

Es werden neben Bürgerinnen und Bürgern Gäste aus den unterschiedlichen Bereichen (Kommunalpolitik, Wirtschaft, Ehrenamt) erwartet. In diesem Jahr bitten Steineke und Redmann die Gäste um Spenden für den Verein der Freunde des Gymnasiums in Wittstock e.V.
 

Gute Nachricht für Brandenburger Stromzahler

Sebastian Steineke begrüßt Einigung im Bundestag


Die Koalitionsfraktionen haben sich heute im Deutschen Bundestag über die Neustrukturierung der Netzentgelte im Strommarkt geeinigt. Der Kompromiss sieht eine stufenweise Angleichung der Netzentgelte bis 2023 vor. Hierüber informiert der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke.

Fontanejahr 2019: Keine Einschränkungen im Bahnverkehr des RE 6

Ministerin Schneider bestätigt Verschiebung der geplanten Bauarbeiten


Die CDU-Landtagsfraktion hat in der Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung des Brandenburger Landtages am 22. Juni 2017 einen Vertreter der Deutschen Bahn AG zu den geplanten Bauarbeiten auf der Strecke des Regionalexpress 6  befragt. Daraufhin hat Kathrin Schneider (SPD), Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung, erklärt, dass die mit den Arbeiten verbundene Sperrung der Seedammbrücke in Neuruppin verschoben und es somit im Jahr 2019 keine Bauarbeiten geben wird.

 

Gesamtkonzept Elbe: Nächste Hürde genommen

Sebastian Steineke MdB begrüßt Beschluss des Bundestages zur Entwicklung des Flusses


Der Deutsche Bundestag hat in seiner Sitzung am 22. Juni 2017 den Weg frei gemacht für die Entwicklung der Binnenelbe. In dem verabschiedeten Entschließungsantrag wird die Bundesregierung aufgefordert, Haushaltsmittel zur Verfügung zu stellen, damit konkrete Maßnahmen aus dem Gesamtkonzept Elbe zeitnah umgesetzt werden können.

 
Sebastian Steineke, Bundestagsabgeordneter für den Nordwesten Brandenburgs, hat den Prozess als Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Elbe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in den vergangenen Jahren maßgeblich mit begleitet. „Es ist nicht immer einfach gewesen, alle Interessen unter einen Hut zu bekommen. Wir haben es jedoch geschafft, die Schiffbarkeit zu sichern und die Entwicklung des Tourismus zu berücksichtigen“, erklärte Steineke.

Wunderblutkirche erhält erneut Geld vom Bund

Sebastian Steineke MdB informiert über weitere Förderung für 2017


Die Wunderblutkirche in Bad Wilsnack erhält auch 2017 wieder Fördermittel vom Bund. Wie der Bundestagsabgeordnete für die Prignitz, Sebastian Steineke, informiert, hat ihm die Staatsministerin für Kultur und Medien im Bundeskanzleramt, Prof. Monika Grütters, heute mitgeteilt, dass sie Mittel in Höhe von 150.000 Euro für das Jahr 2017 für das beeindruckende Baudenkmal in der Prignitz bewilligt hat.
 
Das Geld stammt aus dem Denkmalpflegeprogramm „National wertvolle Kulturdenkmäler“ des Bundes. „Nachdem ich nachdrücklich bei Frau Prof. Grütters für die weitere Förderung geworben habe, hat sie mir heute die freudige Nachricht überbracht. 

CDU im Kreistag unterstützt Initiative zur Feuerwehrrente


Die CDU-Landtagsfraktion Brandenburg hat kürzlich einen Antrag in den Landtag eingebracht, der eine Einführung einer Feuerwehrrente im Land Brandenburg vorsieht. Der Antrag wird voraussichtlich in der nächsten Plenarwoche in Potsdam beraten. Die CDU-Kreistagsfraktion Ostprignitz-Ruppin (OPR) diskutiert dieses Thema auch bereits seit einiger Zeit und begrüßt den Vorstoß ausdrücklich.
 
Hierzu erklärt der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion OPR, Sebastian Steineke MdB:
 
„Der Arbeit unserer Feuerwehren vor Ort gebührt höchsten Respekt und Anerkennung. Die Kameradinnen und Kameraden retten Menschenleben und sorgen für unsere Sicherheit. In aller Regel tun sie das ausschließlich ehrenamtlich.

Zum Tode von Helmut Kohl

Sebastian Steineke MdB in tiefer Trauer.


Heute Vormittag ist der ehemalige Bundeskanzler Helmut Kohl gestorben.


Als andere zauderten galt für ihn schon 1989 in Dresden: "Mein Ziel bleibt - wenn die geschichtliche Stunde es zulässt - die Einheit unserer Nation".

Mit ihm ging ein großer Deutscher, ein noch größerer Europäer. Danke an den Kanzler der Einheit, Dr. Helmut Kohl. Möge er in Frieden ruhen! 

Anerkennung für ehrenamtliches Engagement

Sebastian Steineke MdB übergibt Spende an die Jugendfeuerwehr Neustadt (Dosse)


Einmal nicht zum Üben, sondern zur Übergabe von Geschenken trafen sich die Mitglieder der Jugendfeuerwehr Neustadt (Dosse) am 15. Juni 2017 an der Wache in der Schulstraße. Sebastian Steineke, Bundestagsabgeordneter für den Nordwesten Brandenburgs, hatte gemeinsam mit Neustadts Bürgermeister Karl Tedsen bei der Besichtigung der neuen Wache im März diesen Jahres die Bereitschaft signalisiert, die Jugendarbeit zu unterstützen. 
 
Wehrführer Heino Arndt und Jugendwart Sven Rühmland freuten sich über das Signal und mussten nicht lange überlegen, um einen Vorschlag zu unterbreiten, womit man dem Nachwuchs eine Freude machen könnte. Ein neuer Basketballkorb sowie zwei Zwei-Mann-Zelte wären klasse.

Wo die wilden Tiere wohnen

Muttertagsgeschenk: Sebastian Steineke MdB lud Familien in den Tierpark Kunsterspring ein


Bestens ausgerüstet mit Bollerwagen und Kinderkarre machten sich Familien aus dem ganzen Wahlkreis am Sonnabend, den 10. Juni 2017, auf den Weg zum Tierpark der Stadt Neuruppin nach Kunsterspring. Sie hatten bei der Muttertagsaktion von Sebastian Steineke, Bundestagsabgeordneter für den Nordwesten Brandenburgs, mitgemacht und jeweils eine Familienkarte gewonnen. 
 
Steineke freute sich über die breite Resonanz auf die Verlosung, denn die Gewinner kamen nicht nur aus Ostprignitz-Ruppin, sondern waren auch aus der Prignitz und dem Havelland angereist. 
 
Aus Anlass des diesjährigen Muttertages wollte Sebastian Steineke Müttern eine besondere Freude machen und ihnen zeigen, dass man an sie denkt und ihren Einsatz für die Gesellschaft wertschätzt.