2.000 Plätze für Engagement im Katastrophenschutz

Das Technische Hilfswerk (THW) bietet als ehrenamtlich geprägte Zivil- und Katastrophenschutzorganisation des Bundes ab Herbst 2019 jährlich bis zu 2.000 Bundesfreiwilligendienst-Plätze an. Darauf weist der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, hin. 
 
„Damit ermöglicht es jungen und auch lebenserfahrenen Menschen in unserer Gesellschaft, in einem einjährigen Engagement neue Perspektiven zu entdecken und sich persönlich weiter zu entwickeln,“ betont der Abgeordnete. Es sei eine gute Möglichkeit, „sich auszuprobieren, weiter zu qualifizieren oder die eigene Lebens- und Berufserfahrung sinnvoll einzubringen.“ Steineke ruft alle Interessierten in seinem Wahlkreis dazu auf, diese Chance zu nutzen. 
 
Auf die Freiwilligen warten in der Einsatzorganisation zahlreiche Aufgaben: Von der Unterstützung der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer in den THW-Ortsverbänden über Logistik bis hin zur Verwaltung können die Bundesfreiwilligen das tun, was ihren persönlichen Neigungen entspricht. Darunter fallen unter anderem Gerätewartung, Öffentlichkeitsarbeit und die Werbung von Helferinnen und Helfern, Jugendarbeit sowie Unterstützung bei der Vorbereitung von Übungsdiensten, Veranstaltungen und Einsätzen.
 
Interessenten am Bundesfreiwilligendienst im THW können sich unter www.entdecke-bufdi.de näher informieren.
 

Leonie Falk geht für ein Jahr in die USA

Auf Initiative des Bundestagsabgeordneten für Ostprignitz-Ruppin, Sebastian Steineke, reist die 16-jährige Schülerin Leonie Falk aus Neustadt (Dosse) für ein Jahr in die USA. Sie erhielt das begehrte Stipendium im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms des Deutschen Bundestags und des amerikanischen Kongresses (PPP). Die junge Schülerin des Evangelischen Gymnasiums Neuruppin wurde von Steineke, der sie während der gesamten Zeit als Pate betreuen wird, für das aktuelle Programmjahr ausgewählt. Der Bundestagsabgeordnete freut sich: „Leonie ist sehr gespannt auf die Reise. Sie wird unser Land und unsere Kultur in den USA würdig vertreten. Ich freue mich, dass sie in diesem Auslandsjahr gute und wertvolle Erfahrungen für ihr weiteres Leben sammeln kann“, so Steineke. Leonie wird bei einer Gastfamilie in Pottstown im Bundesstaat Pennsylvania leben. Der Ort liegt fast genau in der Mitte zwischen New York City und Washington D.C. „Ich bin schon sehr gespannt,“ strahlte die 16-jährige. Sie wird im August ins Austauschjahr starten.
 
Hintergrund: 
 
Jedes Jahr nehmen fast 400 Schülerinnen und Schüler und junge Berufstätige aus ganz Deutschland am sogenannten Parlamentarischen Patenschafts-Programm teil. Das Programm ist ein Jugendaustausch zwischen dem Kongress der Vereinigten Staaten von Amerika und dem Deutschen Bundestag. Die Teilnehmer erhalten ein Stipendium, welches die Reise-, Pro-gramm- und Versicherungskosten enthält. Der Aufenthalt dauert ein Jahr. Die Stipendiaten leben in der Regel in Gastfamilien und besuchen eine amerikanische High School. Sie werden von dem Bundestagsabgeordneten aus dem zuständigen Wahlkreis ausgewählt und betreut. 

Mobiles Breitband für Rheinsberg

Vor ca. einem Monat hat der Mobilfunkanbieter Vodafone Deutschland erklärt, dass der Konzern in ganz Brandenburg 96 neue Funkmasten mit LTE-Technik installieren wird. Zwar gehörte der Brandenburger Nordwesten nicht zur Schwerpunktregion des Projektes. Dennoch wird in unserer Region zumindest Rheinsberg davon profitieren. Darüber informiert nun der Bundestagsabgeordnete für das Ruppiner Land, Sebastian Steineke. „Der Vorstandsvorsitzende der Vodafone Deutschland GmbH, Dr. Hannes Ametsreiter, hat mir mitgeteilt, dass die Kernstadt Rheinsbergs nun mit LTE-Technik versorgt wird. Für Rheinsberg ist das insbesondere auch mit Blick auf den Tourismus in Rheinsberg eine gute Nachricht,“ so Steineke. Der Abgeordnete freut sich über das Engagement des Unternehmens in der Prinzenstadt. Dennoch sei dies nur ein „Tropfen auf dem heißen Stein,“ sagt Steineke, der 2017 im Rahmen seiner Funklochtour u.a. in Rheinsberg auf das Thema aufmerksam machte. „Viele Orte mit akut schlechtem Mobilfunkempfang bleiben immer noch auf der Strecke,“ so Steineke. Hier denkt er zum Beispiel an die weiteren Ortsteile Rheinsbergs.
 
Der Bund wird eine staatliche Gesellschaft errichten, für die sich insbesondere die Union stark gemacht hat. Diese soll in Zukunft für flächendeckenden Mobilfunk auf dem Land sorgen. Auch der Vodafone-Wettbewerber Telekom hat mittlerweile auf politischen Druck reagiert und errichtet zusätzliche Masten. Steineke begrüßt, dass auch die Landesregierung das Problem anscheinend erkannt hat. „Durch den Funklochmelder der CDU-Landtagsfraktion musste sich auch die Landesregierung eingestehen, dass es in Brandenburg von Funklöchern nur so wimmelt. Wir werden auch hier den Druck weiter hochhalten,“ so Steineke abschließend.

Krankenkassen fördern Kliniken in Neuruppin, Kyritz und Perleberg

Krankenhäuser in ländlichen Regionen werden ab 2020 mit zusätzlich 400.000 Euro pro Klinik gefördert. Auch der Nordwesten Brandenburgs profitiert davon. Hierüber informiert der für die Region zuständige Bundestagsabgeordnete Sebastian Steineke. „Damit wird eine bessere Versorgung in ländlichen Regionen unterstützt. Zu den ca. 120 bundesweit geförderten Krankenhäusern zählen in unserer Region das Kreiskrankenhaus Prignitz in Perleberg, das KMG-Klinikum in Kyritz und die Ruppiner Kliniken in Neuruppin. Das hat mir Bundesgesundheitsminister Jens Spahn heute bestätigt,“ so der Abgeordnete, der sich in Berlin für die Förderungen der regionalen Kliniken in seinem Wahlkreis eingesetzt hat. „Alle drei Einrichtungen habe ich schon mehrfach vor Ort besuchen können. Für die Bürgerinnen und Bürger bietet ein Krankenhaus im Ort immer ein Stück weit Sicherheit. Eine flächendeckende medizinische Versorgung ist in dünn besiedelten Gebieten von immenser Bedeutung. Der zusätzliche Zuschuss dient dabei als unbürokratische, konkrete und wirksame Hilfe im ländlichen Raum,“ sagt Steineke. Die Liste der betreffenden Krankenhäuser wird jährlich aktualisiert. „Das heißt, im Jahre 2021 können auch noch weitere Krankenhäuser zum Zuge kommen“, so Steineke abschließend.
 
Hintergrund 
 
Mit dem in diesem Jahr in Kraft getretenen Pflegepersonalstärkungsgesetz wurde die Finanzierung von Krankenhäusern neu geregelt. Ab 2020 erfolgt die Finanzierung des einzelnen Krankenhauses für die Pflege am Bett durch ein eigenes Pflegebudget. Mit rund 50 Millionen Euro werden Krankenhäuser in ländlichen Regionen zusätzlich gefördert.

Verbraucherschutz für Fluggäste stärken

Überbuchungen, Annullierungen und Verspätungen von Flügen belasten immer wieder zahlreiche Fluggäste. Nach dem Ferienchaos im vergangenen Jahr sind laut Medienberichten auch 2019 Probleme in der Ferienzeit im Flugverkehr zu erwarten. Hierzu erklären die rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker, und der zuständige Berichterstatter, Sebastian Steineke:


SED-Opfer weiter unterstützen

Mit dem heute im Bundestag debattierten Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR sollen die bisherigen Regelungen entfristet werden. Darüber informiert der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke. „Damit wird die Grundvoraussetzung geschaffen, dass alle Betroffenen, unabhängig davon, wann sie bereit sind, sich mit diesem dunklen Lebensabschnitt zu beschäftigen, Möglichkeiten der Rehabilitierung und Entschädigung nutzen können. Dies ist ein richtiges und wichtiges Zeichen für die Opfer des SED-Unrechts und macht deutlich, dass die Auseinandersetzung mit der Diktaturgeschichte von 1945 bis 1989 im Osten Deutschlands noch nicht beendet ist,“ so Steineke.
 
Neben der Entfristung der Rehabilitierungsgesetze wird eine Regelung zur erleichterten Sachverhaltsermittlung in das Strafrechtliche Rehabilitierungsgesetz eingefügt, mit der die Rehabilitierung von allen ca. 300.000 DDR-Heimkindern erleichtert werden soll. Auch werden die DDR-Heimkinder künftig unter bestimmten Voraussetzungen einen zusätzlichen Anspruch auf Unterstützungsleistungen erhalten. Das Thema Zwangsadoptionen in der DDR darf ebenfalls nicht vernachlässigt werden. Der gemeinsame Antrag mit unserem Koalitionspartner hat zum Ziel, wissenschaftliche Forschung zu diesem Thema zu ermöglichen und Akteneinsicht dauerhaft auszugestalten. Des Weiteren ermöglicht es den Betroffenen mit einer DNA-Datenbank, ihre leiblichen Eltern bzw. Kinder ausfindig zu machen. „Ich finde es ganz wichtig, dass wir bei diesem Thema dran bleiben, solange die Möglichkeit zur Rehabilitierung aus zeitlichen Gründen noch besteht,“ so Steineke abschließend.
 

Neuer Schlauch für die Feuerwehr in Seddin

Am Freitag hat der Bundestagsabgeordnete für die Prignitz, Sebastian Steineke, der Freiwilligen Feuerwehr in Seddin (Gemeinde Groß Pankow) einen neuen Druckschlauch übergeben. Den spendete er, nachdem er erfahren hat, dass Unterstützung benötigt wird. "Hier in Seddin wird der Feuerwehrsport ganz groß geschrieben. Gerne habe ich daher einen Druckschlauch für die Landesmeisterschaften in Wittenberge als Spende übergeben," so Steineke. Seit 2013 wird in Seddin Feuerwehrsport betrieben (zusätzlich zur regulären Feuerwehrtätigkeit). Die Sportdisziplin, die in Seddin betrieben wird, nennt sich „Löschangriff nass". Sieben Leute bilden dabei ein Team (Seddin hat ein Männerteam und gemeinsam mit der FFW Dannenwalde ein Frauenteam). Seddin war und ist auf Kreisebene sehr erfolgreich. Insgesamt betreiben 4 Wehren in der Prignitz Feuerwehrsport. Ramon Brandt (Ortswehrführer): „Feuerwehrsport ist eine sehr gute Werbung für die Feuerwehr, gerade für die Gewinnung junger Leute.“ Zur Zeit läuft das Training und die Vorbereitung für die Landesmeisterschaften Anfang September in Wittenberge. Hierfür wird der Druckschlauch, den Steineke gespendet hat, ebenfalls dringend benötigt.

 

Starker Staat für Innere Sicherheit

Veranstaltung in Wittenberge

Unter dem Motto „#starkerstaat: Mehr Personal, schnellere Verfahren“ machte gestern die CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit ihrer Veranstaltungsreihe „Treffpunkt Fraktion“ in der Alten Ölmühle in Wittenberge Halt. Der Bundestagsabgeordnete für die Prignitz, Sebastian Steineke, moderierte die Diskussionsrunde, an der neben Thorsten Frei (stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagfraktion) und Philipp Amthor (Innenexperte der Union) auch Riccardo Nemitz, der Landesvorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, teilnahm. Themen waren u.a. der Pakt für den Rechtsstaat, die Stärkung von Polizei und Justiz sowie die Schaffung von Grundlagen für schnellere und effektivere Verfahren. Steineke freute sich über die Resonanz: „Trotz des schlechten Wetters konnten wir einige Gäste begrüßen.“ Die Veranstaltungsreihe findet deutschlandweit statt.

Bund fördert Denkmäler in Bad Wilsnack und Hohenofen

Auch in diesem Jahr setzen sich die kontinuierlich guten Nachrichten für die Wunderblutkirche in Bad Wilsnack weiter fort. Wie bereits in den vergangenen Jahren wird der Bund auch 2019 wieder Geld für die Wunderblutkirche bereitstellen. Hierüber informiert der Bundestagsabgeordnete für die Prignitz, Sebastian Steineke. Die Kulturstaatsministerin im Kanzleramt, Prof. Monika Grütters, informierte den Abgeordneten heute darüber, dass im laufenden Jahr eine Förderung von bis zu 200.000 Euro aus dem Kulturetat des Bundes und weiteren Komplementärmitteln möglich sein wird. Das Geld stammt wie schon in den Vorjahren aus dem Denkmalpflegeprogramm „National wertvolle Kulturdenkmäler“ des Bundes. „Ich freue mich, dass die Wunderblutkirche in Bad Wilsnack die benötigten Fördermittel vom Bund auch in diesem Jahr erhält. Die Kirche ist und bleibt eines der bedeutendsten Baudenkmäler im Nordwesten Brandenburgs,“ so Steineke. Die Patent-Papierfabrik in Hohenofen erhält ebenfalls Fördermittel vom Bund. Hier hat Frau Prof. Monika Grütters heute Mittel in Höhe von bis zu 175.000 Euro in Aussicht gestellt. 

„An dieser Stelle möchte ich explizit auch wieder Frau Prof. Grütters für ihr Engagement danken. Sie zeigte sich wieder von Beginn an gesprächsbereit,“ so der Abgeordnete abschließend.
 
Die Bearbeitung der Förderung übernimmt nun das Bundesverwaltungsamt, das auch die Bewilligungsbescheide erteilen und an den Projektträger versenden wird.
 

Jens Spahn kommt nach Neuruppin

Ich freue mich, dass auf meine Einladung hin in der nächsten Woche Gesundheitsminister Jens Spahn nach Neuruppin kommt und dort die Medizinische Hochschule Brandenburg Theodor Fontane besucht. Gerade in den unruhigen Zeiten ein Zeichen der Wertschätzung für die Medizinerausbildung in unser Region.