Bund fördert Denkmäler in Bad Wilsnack und Hohenofen

Auch in diesem Jahr setzen sich die kontinuierlich guten Nachrichten für die Wunderblutkirche in Bad Wilsnack weiter fort. Wie bereits in den vergangenen Jahren wird der Bund auch 2019 wieder Geld für die Wunderblutkirche bereitstellen. Hierüber informiert der Bundestagsabgeordnete für die Prignitz, Sebastian Steineke. Die Kulturstaatsministerin im Kanzleramt, Prof. Monika Grütters, informierte den Abgeordneten heute darüber, dass im laufenden Jahr eine Förderung von bis zu 200.000 Euro aus dem Kulturetat des Bundes und weiteren Komplementärmitteln möglich sein wird. Das Geld stammt wie schon in den Vorjahren aus dem Denkmalpflegeprogramm „National wertvolle Kulturdenkmäler“ des Bundes. „Ich freue mich, dass die Wunderblutkirche in Bad Wilsnack die benötigten Fördermittel vom Bund auch in diesem Jahr erhält. Die Kirche ist und bleibt eines der bedeutendsten Baudenkmäler im Nordwesten Brandenburgs,“ so Steineke. Die Patent-Papierfabrik in Hohenofen erhält ebenfalls Fördermittel vom Bund. Hier hat Frau Prof. Monika Grütters heute Mittel in Höhe von bis zu 175.000 Euro in Aussicht gestellt. 

„An dieser Stelle möchte ich explizit auch wieder Frau Prof. Grütters für ihr Engagement danken. Sie zeigte sich wieder von Beginn an gesprächsbereit,“ so der Abgeordnete abschließend.
 
Die Bearbeitung der Förderung übernimmt nun das Bundesverwaltungsamt, das auch die Bewilligungsbescheide erteilen und an den Projektträger versenden wird.
 

Jens Spahn kommt nach Neuruppin

Ich freue mich, dass auf meine Einladung hin in der nächsten Woche Gesundheitsminister Jens Spahn nach Neuruppin kommt und dort die Medizinische Hochschule Brandenburg Theodor Fontane besucht. Gerade in den unruhigen Zeiten ein Zeichen der Wertschätzung für die Medizinerausbildung in unser Region.

Nächster Schritt zur Sanierung der B 107

Bund bestätigt Aufnahme ins Planungsprogramm

Aus Sicht des Bundes steht einer Sanierung der B 107 zwischen Mesendorf und Pritzwalk nichts im Wege. Dies geht aus einer Mitteilung des Bundesverkehrsministeriums an den Bundestagsabgeordneten für die Prignitz, Sebastian Steineke, hervor. Steineke hatte sich diesbezüglich an Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer gewandt. „Das Ministerium teilte mir mit, dass die zuständige Straßenbauverwaltung des Landes den Abschnitt zwischen Mesendorf und Pritzwalk mittlerweile in ihr Planungsprogramm aufgenommen hat. Damit rücke das Ziel der Sanierung erheblich näher. Der Bund finanziert die Maßnahme. Die Planung liegt jedoch beim Land. Deshalb ist es wichtig, dass das Land nun zügig Baurecht schafft, um die notwendige Sanierung einzuleiten,“ so Steineke.
 
Hintergrund:
 
Die Bundesstraße B 107 zwischen Pritzwalk und Mesendorf ist in einem sehr schlechten Zustand und weist zudem einen sehr geringen Querschnitt auf. Die Gewährleistung der Verkehrssicherheit ist auf diesem Abschnitt aus Sicht vieler Bürgerinnen und Bürger nicht mehr gegeben. Auf eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten, Dr. Jan Redmann, entgegnete das brandenburgische Verkehrsministerium, dass hierzu weder eine Planung vorliegt, noch mit dieser zu rechnen sei, obwohl bereits im Jahr 2016 eine Planung angekündigt wurde. Die Zahl der Unfälle hat sich in dem Bereich in den vergangenen Jahren verdreifacht. Steineke hatte sich daraufhin an den Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer gewandt. 
 

Ein Blick hinter die Kulissen des Bundestages

Wirtschaftsjunior Thomas Tolg aus Neuruppin begleitete Steineke bei seiner Arbeit

Politik trifft junge Wirtschaft – das ist das Motto des Know-how-Transfers, einer Projektwoche der Wirtschaftsjunioren Deutschland, an der auch der Bundestagsabgeordnete für das Ruppiner Land, Sebastian Steineke, in diesem Jahr wieder teilnahm. In dieser Woche war der Wirtschaftsjunior Thomas Tolg aus Neuruppin zu Gast in Berlin, um einen Einblick in den Berliner Politikbetrieb zu erhalten.

Der Diplom-Bankbetriebswirt, der sonst bei der Raiffeisenbank Ostprignitz-Ruppin eG tätig ist, begleitete Steineke und sein Team in dieser Woche im Bundestag. Neben offiziellen Terminen wie Gesprächsrunden mit Spitzenpolitikern und einem Fototermin mit Kanzlerin Angela Merkel standen auch Gremiensitzungen auf dem Plan. Vor allem die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz, in dem Steineke Mitglied ist, war für den Wirtschaftsjunior eine interessante Erfahrung.

„Es ist wichtig, dass die Politik mit Akteuren aus dem Wirtschaftsbereich in den Dialog tritt“, sagt Steineke. So wachse das Verständnis für die Anliegen der „anderen Seite“. „Es war eine spannende Woche und eine tolle Möglichkeit, hinter die Kulissen des politischen Berlins zu schauen,“ sagt Tolg. Insgesamt nahmen rund 200 junge Unternehmer und Führungskräfte aus ganz Deutschland an dem Austausch teil. Im Sommer treten die Abgeordneten ihre Gegenbesuche bei ihren Wirtschaftsjunioren an.
 
Die Wirtschaftsjunioren Deutschland (WJD) bilden mit mehr als 10.000 Mitgliedern aus allen Bereichen der Wirtschaft den größten deutschen Verband von jungen Unternehmern und Führungskräften.

Angekündigte Umstufung der K6810 - Unfreundlicher Akt des Landkreises

Der Landkreis plant, die Kreisstraße 6810 (Alt Ruppin bis Zermützel) abzustufen und setzt die Stadt Neuruppin dabei weiter unter Druck. Zu diesem Zweck wurde der Stadt nunmehr nach unserer Kenntnis eine Umstufungsvereinbarung vorgelegt. Aus der Vereinbarung ergibt sich auch, dass bei Nichtzustimmung bis Ende Mai noch im Juni 2019 das förmliche Verfahren eröffnet werden soll.
 
Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion OPR, Sebastian Steineke MdB:
 
„Die CDU-Kreistagsfraktion Ostprignitz-Ruppin spricht sich klar gegen die weitere Übertragung von Kreisstraßen auf die Städte und Gemeinden aus. Wir fordern den Landrat auf, weitere Umwidmungen gegen den Willen der Gemeinden zu stoppen. Es kann nicht sein, dass quasi durch die kalte Küche versucht wird, Kreisstraßen abzustufen. Wir mahnen eine engere Kooperation zwischen Kreis und seinen Kommunen an. Der Landrat hat diese Form der Vorgehensweise ohne Einbeziehung der Kreistagsabgeordneten im Alleingang entschieden. Durch die anstehende Kommunalwahl kann hier durch uns auf den Vorgang auch kein weiterer Einfluss genommen werden. Das schon bisher belastete Verhältnis zwischen Kreis und Kommunen wird dadurch noch weiter beschädigt.
 
Es ist im Übrigen in höchstem Maße unglaubwürdig, mehrfach, zuletzt im März diesen Jahres, gegen die Abstufung von Landesstraßen zu protestieren und gleichzeitig Kreisstraßen gegen den Willen der Kommunen abgeben zu wollen. Dies erschwert ein gemeinsames Vorgehen gegen die Pläne aus Potsdam erheblich.“
 
Hintergrund
 
Der Landkreis versucht seit mehreren Jahren, Straßen gegen den Willen der Gemeinden abzustufen. Dies hat die CDU-Kreistagsfraktion mehrfach intern und öffentlich abgelehnt und eine Einbeziehung von Kommunen und Abgeordneten angemahnt.
 

Die Hausboot-Posse muss endlich beendet werden

Sebastian Steineke MdB: „SPD und Linke schwenken auf CDU Kurs ein“

Der Hausboot-Streit zwischen dem Landkreis Ostprignitz-Ruppin (OPR) und Hausbootbesitzer Ralf Günther beschäftigt morgen noch einmal den Landtag in Potsdam. Nachdem die CDU seit Monaten mit Anträgen und aktuell einem Gesetzentwurf die Hausboot-Posse beenden will, haben sich auch SPD und Linke entschlossen, gegen Landrat Ralf Reinhardt (SPD) vorzugehen. Mit einem Entschließungsantrag, der morgen im Plenum beraten werden soll, wollen SPD und Linke die zuständige Landesministerin für Infrastruktur und Landesplanung, Kathrin Schneider (SPD), auffordern, gegenüber den unteren Baubehörden durch entsprechende Vollzugshinweise klarzustellen, dass Sport- und Charterboote, die als Wasserfahrzeuge genutzt werden, nicht unter das Bauordnungsrecht fallen.
Hierzu erklärt der CDU-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Dr. Jan Redmann:

"Der Landrat rückt bis heute nicht von seiner Meinung im Hausboot-Streit ab, trotzdem selbst das OVG der Rechtsauffassung des Kreises widersprochen hat. Ob die für morgen geplante Aufforderung seiner Genossen in Potsdam an die eigene Ministerin, in der Sache gegen den Landrat vorzugehen, Reinhardt zu einer schnellen Umkehr bewegt, wage ich zu bezweifeln. Sein Starrsinn schadet dem Kreis. Ich fordere insbesondere die Ostprignitz-Ruppiner SPD-Landtagsabgeordnete Ina Muhß auf, ihren SPD-Landrat im Kreistag endlich zurückzupfeifen." 

Der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion OPR, Sebastian Steineke MdB, ergänzt:

"Ich habe das schon mehrfach gesagt: Der Landrat muss das Thema Hausboot endlich zur Chefsache machen und beenden, um weiteren Schaden vom Landkreis abzuwenden. Der Landkreis darf zudem nicht noch weitere Kosten durch diese unsägliche Posse produzieren. Damit schadet er dem Tourismus und einem ganzen Wirtschaftszweig in Brandenburg. Sollte Reinhardt bei seiner Linie bleiben, wird sich der neue Kreistag sicher sehr zeitnah damit zu beschäftigen haben."

Der Hausboot-Fall von Ralf Günther in Neuruppin hatte sogar bundesweit hohe Wellen geschlagen. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat ihm in einem Eilverfahren gegen den Landkreis bestätigt, dass sein Hausboot keine bauliche Anlage sei und deshalb auch keine Baugenehmigung vorliegen müsse.

Steineke spendet Kuchen an die ASB-IntegrationsKITA „Bummi“

Der Bundestagsabgeordnete für das Ruppiner Land, Sebastian Steineke, hat heute anlässlich des Tags der Kinderbetreuung der ASB-IntegrationsKITA „Bummi“ in Neuruppin Kuchen für ca. 90 Kinder und 20 Betreuer gespendet. Mitarbeiter der Kita nahmen den Kuchen von dem Abgeordneten gerne entgegen. Steineke wollte mit dieser Geste den Betreuern und Kindern eine kleine Freude bereiten: „Ich freue mich immer, wenn ich wichtige Einrichtungen in irgendeiner Form unterstützen kann,“ so der Abgeordnete. Nebenbei wurden auch noch politische Themen besprochen, u.a. die Rahmenbedingungen für freie Kita-Träger. 

Städtebauförderung ist Erfolgsgeschichte

Am 11. Mai ist wieder Tag der Städtebauförderung

Die Städtebauförderung ist eine tragende Säule für die Entwicklung unserer Kommunen. Am 11. Mai 2019 findet zum fünften Mal in Folge der Tag der Städtebauförderung statt, initiiert von Bund, Ländern und kommunalen Spitzenverbänden und weiteren Partnern. Der Tag soll dazu dienen, bundesweit auf die Bedeutung der Städtebauförderung für das gesellschaftliche Zusammenleben aufmerksam zu machen.
 
Der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, möchte in seinem Wahlkreis für diesen Tag werben und ruft alle interessierten Bürgerinnen und Bürger auf, die angebotenen Veranstaltungen zu besuchen. „Eine gute Stadtentwicklung basiert auf einer umfassenden Bürgerbeteiligung. Sie stärkt die Akzeptanz von Stadtentwicklungsmaßnahmen. Die Mitwirkung und das Engagement der Bürgerinnen und Bürger werden für die erfolgreiche Durchführung von Vorhaben der Stadtentwicklung immer wichtiger. Die Städtebauförderung ist nicht nur eine große Erfolgsgeschichte, sondern sie leistet einen wichtigen Beitrag zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse,“ so Steineke. In der vergangenen Legislaturperiode wurden die Städtebaufördermittel des Bundes auf das bisherige Rekordniveau von 790 Mio. Euro erhöht. „Im aktuellen Koalitionsvertrag ist vereinbart, dieses Niveau zu halten. Ich gehe aber davon aus, dass wir noch weit darüber hinaus gehen,“ ergänzt Steineke. „Im Jahr 2018 sind Bundesfinanzhilfen für den Städtebau in Höhe von ca. 3,6 Mio. Euro nach Ostprignitz-Ruppin, ca. 3,8 Mio. Euro in die Prignitz und 100.000 Euro in den havelländischen Teil meines Wahlkreises nach Nauen geflossen,“ freut sich Steineke. Weitere Informationen gibt es im Internet unter www.tag-der-staedtebaufoerderung.de.
 

Kirchen in Hohennauen, Wagenitz und Freyenstein erhalten Fördermittel vom Bund

Die Dorfkirche in Hohennauen kann sich über Fördermittel des Bundes freuen. Wie der Bundestagsabgeordnete für das nördliche Havelland, Sebastian Steineke, mitteilt, hat der zuständige Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags heute Mittel in Höhe von ca. 30.000 Euro für die Restaurierung der Schuke-Orgel bewilligt. Das Geld stammt aus dem Orgelprogramm des Bundes. Steineke setzte sich zusammen mit dem Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Brandenburg, Ingo Senftleben, der als Schirmherr der Dorfkirche in Hohennauen fungiert, bei der zuständigen Kulturstaatsministerin Monika Grütters nachdrücklich für die Förderung ein. Der Einsatz der beiden Politiker, die auch schon mehrfach vor Ort waren, hat sich nun gelohnt.

Weiterhin erhält die Saalkirche in Wagenitz für die Freilegung und Rekonstruktion der Patronatsgruft unter der Kirche ca. 59.000 Euro vom Bund. In der Ostprignitz kann sich die Dorfkirche in Freyenstein über Fördermittel des Bundes in Höhe von etwa 14.500 Euro für die Sanierung der Orgel freuen. 

 
Steineke selbst hat sich in Berlin aktiv für die Förderungen stark gemacht, in dem er über mehrere Monate für die Fördermittel geworben hat.

48 Stunden Aktion am Jugendclub Wusterhausen

Sebastian Steineke MdB: „Unterstützung für die Jüngsten“

Auch in diesem Jahr hat sich der Bundestagsabgeordneten für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, gerne an der 48-Stunden-Aktion der Berlin-Brandenburgischen Landjugend e.V. beteiligt. Es ging für ihn daher nach Wusterhausen zum Jugendclub, wo die jüngste Jugendgruppe aus ganz Brandenburg jede Unterstützung bei ihrer Putzaktion verdient hat. Die 150 Euro-Spende des Abgeordneten soll für eine neue Musikanlage verwendet werden.