Holz spielt immer größere Rolle

Staatssekretär Christian Hirte besucht die Firma Bullinger

Gestern stattete der Parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium und Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte, dem Land Brandenburg seinen Antrittsbesuch ab. Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten für das Ruppiner Land, Sebastian Steineke, besuchte Hirte bereits am Vormittag gemeinsam mit Steineke die Firma Holzwerke Bullinger in Märkisch Linden.

Firmenchef Andreas Bullinger führte durch sein Unternehmen und berichtete über die aktuelle Lage und zukünftige Herausforderungen. Hierzu gehört zum Beispiel die Zukunft des Rohstoffs Holz, da bauholzfähige Waldbestände weltweit schrumpfen. Trotzdem spiele Holz im Bau eine immer größere Rolle (z.B. seien Gebäude- bzw. Dachaufstockungen in Großstädten nur über Holz möglich, da es leichter ist als Stahl und Beton). Bullinger berichtete zudem über Probleme bei den Lieferungen, z.B. nach Österreich und Italien durch sehr hohe Gebühren. Hier müsse eine europäische Lösung her, da Österreich seine Holzindustrie übermäßig subventioniere.

Landesentwicklungsplan stoppen

Steineke: "Eine echte Wachstumsbremse für die Region"

Die CDU-Kreistagsfraktion OPR hat zum nächsten Kreistag im April einen Antrag mit einer Resolution zum Stopp des Landesentwicklungsplans eingebracht. Dazu der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion, Sebastian Steineke MdB:

„Der LEP HR (Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion) ist eine echte Wachstumsbremse für die Region. Vielen Kommunen wie z.B. Neustadt oder Lindow werden enorme Chancen für die weitere Entwicklung genommen. Eine klare und deutliche Festlegung für die Ziele, insbesondere im Bahnverkehr der Region, fehlt vollkommen. So bringt der LEP keinerlei Mehrwert für den Landkreis. Ganz im Gegenteil, er schwächt unsere Chancen im Wettbewerb mit dem Speckgürtel und Berlin. Noch besteht die Möglichkeit, den Landesentwicklungsplan zu stoppen. Dafür wollen wir mit dieser Resolution werben.“

Kinderarmut entgegentreten

Sebastian Steineke MdB: "Deutliche Verbesserungen beim Kinderzuschlag und beim Bildungs- und Teilhabepaket"

Mit dem Familienstärkungsgesetz bringt die Koalition ein wichtiges Maßnahmenpaket zur Bekämpfung von Kinderarmut auf den Weg. Das Gesetz greift eine der zentralen Unionsforderungen aus dem Koalitionsvertrag auf, nämlich allen Kindern die Chance auf Teilhabe und somit eine gute Zukunft zu ermöglichen. Ziel des Familienstärkungsgesetzes ist es, diejenigen besonders zu unterstützen, die arbeiten und Kinder erziehen. Mit den vorgesehenen Verbesserungen schaffen wir mehr Erwerbsanreize, denn elementare Voraussetzung dafür, um Kinder aus der Armut zu holen, ist die Erwerbstätigkeit der Eltern.

 
Sebastian Steineke MdB:
"Neben den bereits in dieser Legislaturperiode beschlossenen familienpolitischen Leistungen wie der Erhöhung von Kindergeld und Kinderfreibetrag, dem Baukindergeld oder dem so genannten „Gute-Kita-Gesetz“ haben wir damit weitere Maßnahmen für Familien auf den Weg gebracht – Maßnahmen, die Familien dabei unterstützen, ein selbstbestimmtes und eigenverantwortliches Leben zu führen. Konkret sollen mit Verbesserungen beim Kinderzuschlag zielgerichtet diejenigen unterstützt werden, die arbeiten, aber nur geringe Einkommen haben und durch den Bedarf ihrer Kinder in Hartz IV fallen würden. 
 

Bürgersprechstunde in Wittstock

Der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, und der Landtagsabgeordnete für die östliche Prignitz, Dr. Jan Redmann, laden die Bürgerinnen und Bürger der Region zu ihrer nächsten Bürgersprechstunde nach Wittstock ein. Steineke und Redmann möchten den Menschen vor Ort die Gelegenheit geben, Anregungen, Kritik oder bestimmte Probleme direkt an ihn heranzutragen.

Die Sprechstunde findet am Mittwoch, den 27. März 2019 im Bürgerbüro Wittstock, Auf der Freiheit 8, 16909 Wittstock von 16.00 bis 17.00 Uhr statt.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, sich mit etwaigen Themenwünschen direkt in Steinekes Wahlkreisbüro unter der Telefonnummer 03391-5109550 oder per Email an sebastian.steineke.ma03@bundestag.de anzumelden.

Antworten des Landkreises sind unbefriedigend

Kostensteigerungen an der Pestalozzi Schule gehen zu Lasten anderer Projekte

Der Landrat hat mit Schreiben vom 13.03.2019 die Fragen der Kreistagsfraktion zu den massiven Kostensteigerungen am Bauvorhaben an der Pestalozzi Schule beantwortet. Aus Sicht der CDU Fraktion sind die Antworten teilweise unbefriedigend. 


Dazu der Fraktionsvorsitzende Sebastian Steineke, MdB:
„Die Fraktionen werden durch den Ablauf und die in Aussicht gestellten Alternativen nunmehr dazu gezwungen der Vorlage zuzustimmen, um den Bau nicht vollständig zu gefährden. Die Antworten zeigen daher auch einen eher laxen Umgang mit Steuermitteln. Es ergibt sich bereits aus den Antworten, dass frühzeitig, nämlich bereits Ende 2018, deutlich wurde, dass es vermutlich zu keiner Förderung des Objektes kommen würde. Eine Information der Abgeordneten erfolgte aber erst Ende Februar 2019 und nicht bereits während der Haushaltsberatungen im Dezember 2018.
 
Aus Sicht der Fraktion hätte auch genügend Zeit bestanden, die Baukosten mit konkreten Planzahlen für den Haushalt 2019 zu unterlegen. Warum dies nicht bereits für den Dezember 2018, sondern erst im Januar 2019 erfolgte, erschließt sich nicht. Die Kostensteigerungen in der Planung betragen hier insgesamt 42%. Auch hier wäre eine ehrliche Diskussion im Rahmen der Haushaltsberatungen möglich und sinnvoll gewesen.

Dass laut Vorlage 2019-0523 nun plötzlich die 1,8 Millionen Euro durch zusätzlichen Sonderbedarfsergänzungszuweisungen zur Verfügung stehen, ist gut für die Finanzierung, schlecht aber für andere Projekte oder gefährdet sogar eine erneute Rückzahlung der Kreisumlage an die Kommunen.“
 

Fördermittel für drei Projekte im Ruppiner Land

Die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, hat den Bundestagsabgeordneten für das Ruppiner Land, Sebastian Steineke, heute darüber informiert, dass im Rahmen des Bundesprogramms Ländliche Entwicklung (BULE) mehrere Projekte im Ruppiner Land eine Förderung vom Bund erhalten.

Der Verein STATTwerke e.V. aus Neuruppin erhält demnach für das Projekt „Flimmerstunde“ insgesamt 99.355,93 Euro. Die Stadt Neuruppin bekommt für das Projekt „Kunst für den Anger“ eine Fördersumme von 95.285,60 Euro. Zuletzt erhält die Gemeinde Temnitzquell für das gleichnamige Projekt „Temnitzquell“ eine Förderung von insgesamt 30.244,80 Euro.


Hierzu Sebastian Steineke: „Das Bundesprogramm leistet seit 2015 einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung des im Koalitionsvertrag beschlossenen Schwerpunktes Ländliche Räume, Demografie und Daseinsvorsorge. Ziel ist es, die ländlichen Regionen durch die Unterstützung bedeutsamer Vorhaben und Initiativen als attraktive Lebensräume zu erhalten und weiterzuentwickeln. Ich freue mich, dass die Projekte in Neuruppin und im Amt Temnitz nun davon profitieren können.“

„Die Kyritz-Ruppiner Heide erlebbar machen. Für Touristen und Einheimische“

Der Turmbau in der Kyritz-Ruppiner Heide geht erfreulicherweise voran. Im Rahmen der Bauarbeiten sollte dabei aus Sicht der CDU-Kreistagsfraktion auch zur Tourismusförderung über die Installation einer Webcam auf dem Turm nachgedacht werden.

Hierzu erklärt der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion Ostprignitz-Ruppin, Sebastian Steineke MdB:


„Die rückläufige Zahl der Touristen in der Region zeigt, dass wir unsere Anstrengungen verstärken müssen. Aus unserer Sicht ist der Turmbau daher sehr zu begrüßen, um die Heide als Tourismusgebiet bekannter und erlebbarer zu machen. Wichtig ist aber auch, den Interessenten fortlaufend Eindrücke von ihrem Urlaubs- oder Ausflugsziel zu präsentieren. Dies gehört in vielen Urlaubsregionen inzwischen zum Standard. An dieser Stelle können wir uns gut vorstellen, dass der Blick in die Heide sehr reizvoll und informativ ist. Tagestouristen könnten sich so z.B. bereits am Morgen informieren, ob die Heide oder der Ginster schon blühen. Mit einer geschickten Platzierung der Webcam auf geeigneten Seiten hätten wir einen sehr guten Werbeeffekt für die Region.“


Hierzu erklärt der Ortsvorsteher von Gühlen Glienicke, Michael Peter:

„Auf einer Vielzahl von Seiten im Internet wie z.B. Wetter.com, Wetteronline oder auch Reiseportalen werden Webcams aus Marketinggründen eingeblendet. Auch ohne Stromanschluss gibt es eine große Produktauswahl, die solarbetrieben arbeitet. Auch in der Lüneburger Heide gibt es an einer Vielzahl von Orten bereits Webcams zur besseren Information, insbesondere von Touristen. Um die Bemühungen für einen naturnahen Tourismus in der Region zu unterstützen, sollten wir alle Wege nutzen, um Einheimische und Touristen besser über die wunderbare Naturlandschaft zu informieren. Touristiker aus der Region würden dies ausdrücklich begrüßen.“ 

Baukindergeld im Nordwesten Brandenburgs gefragt

Die staatliche Förderbank Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) leistete mit ihren umfangreichen Förderprodukten auch 2018 wieder einen wichtigen Beitrag zur Modernisierung Deutschlands, so auch in unserer Region. Insbesondere das im September neu geschaffene Baukindergeld hat in der Region eine hohe Nachfrage. Insgesamt gab es bis zum Jahresende 2018 bundesweit rund 56.000 Förderzusagen für das Baukindergeld, das Familien beim Erwerb von selbstgenutztem Wohneigentum unterstützt. In der Prignitz hatte das Baukindergeld 2018 ein Fördervolumen von ca. 900.000 Euro (55 Anträge), in Ostprignitz-Ruppin von 1,3 Millionen Euro (64 Anträge) und im Landkreis Havelland gar von ca. 3,2 Millionen Euro (169 Anträge). Ich freue mich, dass das Baukindergeld auch bei uns so gut angenommen wird und wir den Familien damit auch im ländlichen Raum helfen können. Über die KfW leistet der Bund auch in unserer Region einen wichtigen Beitrag zur Investitionsfreudigkeit von Bürgern, Kommunen und Unternehmen. Dadurch setzen wir auch enorme Wachstumsimpulse für die deutsche Wirtschaft.

 

Intensivpflege Wohngemeinschaft

Ich habe gestern in Neuruppin die Intensivpflege Wohngemeinschaft des Pflegedienst Miteinander besucht. Hier soll die Lebensqualität und Selbstbestimmung schwerstkranker Menschen erhalten und gefördert werden sowie ein menschenwürdiges Leben in vertrauter Umgebung möglich sein. Das hohe Engagement vor Ort hat mich wieder stark beeindruckt.


Bund unterstützt Tucholsky-Museum in Rheinsberg

Das Kurt-Tucholsky-Literaturmuseum Rheinsberg erhält eine Förderung in Höhe von 22.500 € vom Bund. Darüber informiert der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke.

Im Rahmen des Förderprogrammes „Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Ostdeutschland“ sind die Mittel für die Modernisierung der Räume für die Dauerausstellung und die Wechselausstellung von der Kulturstaatsministerin im Kanzleramt, Prof. Monika Grütters MdB, bewilligt worden. Hierzu erklärt Sebastian Steineke: „Das Museum gehört zu den kulturellen Eckpfeilern unserer Region. Mit dieser Unterstützung leistet der Bund einen wichtigen Beitrag zur weiteren Entwicklung des Erbes Tucholskys und seiner Verbindung zur Prinzenstadt. Ich freue mich, dass es uns gelungen ist, diese Mittel für Rheinsberg zu akquirieren.“


Das Bundesprogramm „Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Ostdeutschland“ fördert die zahlreichen Kulturdenkmäler im Osten unserer Republik. Nach wie vor gibt es allerdings hohen Restaurierungs- und Sanierungsbedarf. „Mit dem millionenschweren Förderprogramm stellen wir im Bund jährlich ausreichend Mittel zur Verfügung, um unsere bedeutenden Bauwerke und Kultureinrichtungen zu erhalten. Ich werde mich weiter dafür einsetzen, dass diese Fördermittel auch unserer Region zugutekommen“, so Steineke abschließend.