Bund unterstützt Tucholsky-Museum in Rheinsberg

Das Kurt-Tucholsky-Literaturmuseum Rheinsberg erhält eine Förderung in Höhe von 22.500 € vom Bund. Darüber informiert der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke.

Im Rahmen des Förderprogrammes „Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Ostdeutschland“ sind die Mittel für die Modernisierung der Räume für die Dauerausstellung und die Wechselausstellung von der Kulturstaatsministerin im Kanzleramt, Prof. Monika Grütters MdB, bewilligt worden. Hierzu erklärt Sebastian Steineke: „Das Museum gehört zu den kulturellen Eckpfeilern unserer Region. Mit dieser Unterstützung leistet der Bund einen wichtigen Beitrag zur weiteren Entwicklung des Erbes Tucholskys und seiner Verbindung zur Prinzenstadt. Ich freue mich, dass es uns gelungen ist, diese Mittel für Rheinsberg zu akquirieren.“


Das Bundesprogramm „Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Ostdeutschland“ fördert die zahlreichen Kulturdenkmäler im Osten unserer Republik. Nach wie vor gibt es allerdings hohen Restaurierungs- und Sanierungsbedarf. „Mit dem millionenschweren Förderprogramm stellen wir im Bund jährlich ausreichend Mittel zur Verfügung, um unsere bedeutenden Bauwerke und Kultureinrichtungen zu erhalten. Ich werde mich weiter dafür einsetzen, dass diese Fördermittel auch unserer Region zugutekommen“, so Steineke abschließend.

Bürgersprechstunde mit Sebastian Steineke und Sven Deter

Der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, und der frisch nominierte CDU-Landtagskandidat für das Ruppiner Land, Sven Deter, laden die Bürgerinnen und Bürger der Region zu ihrer nächsten Bürgersprechstunde ein. Steineke und Deter möchten den Menschen vor Ort die Gelegenheit geben, Anregungen, Kritik oder bestimmte Probleme direkt an ihn heranzutragen.

Die Sprechstunde findet am 
Donnerstag, den 28. Februar 2019 im Wahlkreisbüro Neuruppin, Heinrich-Rau-Str. 31, 16816 Neuruppin von 16.00 bis 17.00 Uhr statt.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, sich mit etwaigen Themenwünschen direkt in Steinekes Wahlkreisbüro unter der Telefonnummer03391-5109550 oder per Email an sebastian.steineke.ma03@bundestag.de anzumelden.

Spitzenkandidatur für die Kreistagswahl

Heute haben wir in Rheinsberg unsere Kandidaten für die Kreistagswahl am 26. Mai 2019 in Ostprignitz-Ruppin nominiert. Dabei wurde ich zum Spitzenkandidaten für den Neuruppiner Wahlkreis bestimmt. Ich freue mich, mit den Spitzenkandidaten der weiteren drei Wahlkreise Sigrid Nau, Erich Kuhne und Dr. Philipp Wacker in den Wahlkampf zu ziehen. 100 % Zustimmung bedeuten für uns Ansporn und Verpflichtung.

Panzerschäden: Verzögerung hat das Land zu verantworten

Die Bundeswehr trifft keine Schuld an der bislang ausgebliebenen Behebung der Panzerschäden im Havelland. Dies teilt der Bundestagsabgeordneten für das nördliche Havelland, Sebastian Steineke, mit.

Nach den jüngsten Berichten über die vermeintliche Untätigkeit des Bundes seit Entstehung der Schäden im August 2015 wandten sich Steineke und sein havelländischer Kollege Uwe Feiler an die Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Nun liegt den Abgeordneten eine Stellungnahme des Ministeriums vor. „Die Ministerin teilte mit, dass der Bund bis heute auf die notwendige Zuarbeit der Landesverwaltung wartet,“ so Steineke. Die Bundeswehr habe die Schäden damals unmittelbar dokumentiert und an das zuständige Amt der Bundeswehr für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen weitergeleitet. Zuständig für die Beseitigung und Geltendmachung der Schäden ist allerdings der Landesbetrieb Straßenwesen des Landes Brandenburgs. Die Kostenübernahme erfolge dann nach Erledigung durch den Bund. „Erst im Sommer 2018 hat der Landesbetrieb die Schäden geltend gemacht, aber noch keine Firmen zur Beseitigung beauftragt. Dies ist aber Voraussetzung dafür, dass die Bundeswehr die Kosten begleichen kann. Auch auf Nachfrage der Bundeswehr liegen vom Land noch keine Unterlagen in Form von Kostenvoranschlägen oder Rechnungen vor,“ berichtet Steineke. 


Gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Michael Koch werden Steineke und Feiler die Landesregierung und den Landesbetrieb Straßenwesen auffordern, die notwendigen Schritte zur Schadensbeseitigung nun endlich einzuleiten.  

Digitalpakt Schule beschlossen

Der Digitalpakt für Schulen ist beschlossene Sache. Nach der gestrigen Einigung im Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundesrat stimmte der Bundestag bereits heute dem Verhandlungsergebnis zu. Das teilt der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, mit.

Der Pakt war ein Kernanliegen der Union. Der Bund zahlt den Ländern für neue Computer, besseres Internet und digitale Lernmethoden insgesamt fünf Milliarden Euro. „Gerade in Brandenburg sind die Mittel dringend notwendig. Das Land hat wichtige Investitionen in die Bildungsinfrastruktur jahrelang verweigert. Nun muss es wieder der Bund richten. Brandenburg steht aber in der Pflicht, die Bundesförderung zu flankieren und eigene Mittel zusätzlich bereitzustellen,“ sagt Steineke, Brandenburg bekommt von der Bundesförderung ca. 150 Millionen Euro.


Im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD ist vereinbart, dass der Bund fünf Milliarden für die digitale Infrastruktur an Schulen zur Verfügung stellt, davon 3,5 Milliarden bereits in dieser Legislaturperiode. Da Bildung grundsätzlich Ländersache ist, benötigte man für die Förderung eine entsprechende Grundgesetzänderung. Eine Einigung war bislang offen, da die Länder eine zu große Einflussnahme des Bundes in die jeweilige Bildungspolitik des Landes fürchteten. Nun hat man sich auf bestimmte Kontrollmöglichkeiten des Bundes geeinigt.  

Forum Sport am 26. Februar 2019 in Wittstock

Nach dem Ehrenamtsforum und dem Bildungsforum veranstaltet die CDU-Kreistagsfraktion OPR mit dem "Forum Sport" die nunmehr dritte Veranstaltung zu einem wichtigen kommunalpolitischen Thema. Brauchen wir einen „Goldenen Plan Sport“ für OPR? Welchen Handlungsbedarf gibt es bei der kommunalen Förderpolitik für den Sport? Darüber möchten wir mit Ihnen ins Gespräch kommen. Das Forum findet am Dienstag, 26. Februar 2019, um 18.00 Uhr im Hotel Stadt Wittstock, Röbeler Str. 21 in Wittstock/Dossestatt.

Der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion Sebastian Steineke wird die Runde moderieren. Unsere Gäste sind Jan Redmann, Thomas Krieglstein (Geschäftsführer Kreissportbund Ostprignitz-Ruppin e.V.), Egbert Simons (Vorsitzender Ruppiner-Segler-Club) und Walter Eisermann (Vorsitzender MTV 1863 Freyenstein).

Weitere Informationen gibt es auf der Einladung. Wir freuen uns auf Sie!  

Besuchergruppe aus Wittenberge

Gestern hatte ich Besuch aus Wittenberge im Bundestag. Neben einem umfangreichen Tagesprogramm stand für die Gäste (u.a. aus dem Mehrgenerationenhaus Wittenberge) auch wie gewohnt ein Gespräch mit mir auf dem Plan. Hier konnte ich ausführlich über meine Arbeit als Abgeordneter berichten. Natürlich diskutierten wir auch munter über aktuelle Themen. Hat viel Spaß gemacht!

Steineke in den Beirat der Marktwächter Digitale Welt berufen

Der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, wurde zum Mitglied des Beirats Marktwächter Digitale Welt berufen. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion benannte den gelernten Rechtsanwalt in dieser Woche zum Mitglied in dem Gremium für die 19. Legislaturperiode. Der Abgeordnete sitzt als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz im Deutschen Bundestag und ist hier federführend für Verbraucherthemen zuständig.

Der Marktwächter-Beirat ist ein beratendes Gremium und besteht aus 21 Mitgliedern. Er dient als wichtiger Impulsgeber für die Marktwächter in ihrer Arbeits- und Themenplanung. „Verbraucherprobleme auf dem digitalen Markt wie zum Beispiel beim Einkauf über das Internet oder unerlaubte Telefonwerbung gibt es mittlerweile sehr häufig,“ so der Abgeordnete. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) und alle 16 Verbraucherzentralen beobachten und analysieren mit den Marktwächtern daher den Markt in Deutschland, um Missstände früh zu erkennen und auf Fehlentwicklungen aufmerksam zu machen. Der Bund fördert den Marktwächter Digitale Welt seit Projektbeginn 2015 bis Ende 2019 mit rund 21,5 Mio. Euro. Weitere Informationen gibt es im Internet unter www.marktwaechter.de/digitalewelt.

 

Trauer um Jörg Schönbohm

Er hat sich um Brandenburg und die CDU verdient gemacht

Mit großer Traurigkeit hat mich die Nachricht vom Tode unseres Ehrenvorsitzenden, Jörg Schönbohm, erreicht. Seine Verdienste als Bundeswehrgeneral um die deutsche Einheit und als Politiker um das Land Brandenburg machen ihn als einen der großen Deutschen der Nachkriegsgeschichte unvergessen. Ich gedenke seiner in tiefer Trauer. Meine Gedanken und Gebete sind in diesen schweren Stunden bei seiner Frau, seinen Kindern und seiner Familie. Der märkische General hat seine letzte Reise angetreten. Brandenburg und die CDU Brandenburg haben ihm viel zu verdanken!

Kandidatenaufstellung zur Kommunalwahl 2019 für Neuruppin

Der CDU-Stadtverband Neuruppin hat gestern im Restaurant Tempelgarten die Listen für die Kommunalwahl 2019 für die Stadtverordnetenversammlung und die Ortsbeiräte beschlossen, sowie für den Kreistag vorgeschlagen. Die Liste für die Stadtverordnetenversammlung wird vom Fraktionsvorsitzenden Heinz Stawitzki angeführt, der Vorschlag für die Liste zum Kreistag sieht den dortigen Fraktionsvorsitzenden Sebastian Steineke MdB als Spitzenkandidaten vor. Die Kreistagskandidaten der CDU werden für den ganzen Landkreis nochmal separat auf einem Kreisparteitag am 23.2. in Rheinsberg gewählt.

Dazu der Pressesprecher des Stadtverbandes und Bundestagsabgeordnete Sebastian Steineke:

„Es ist uns gelungen, einen guten Mix an erfahrenen und neuen Kandidaten zu gewinnen. Auch viele Jüngere wollen mit uns in den Wahlkampf ziehen. Mit der Vorsitzenden der Geschäftsführung der Arbeitsagentur Neuruppin, Cornelie Schlegel oder dem Geschäftsführer der Firma STT, Mathias Thiedke, konnten wir auch eine Menge Sachverstand aus Verwaltung und Wirtschaft zur Mitarbeit gewinnen. Wir freuen uns auf den Wahlkampf.“

Der Vorsitzende der CDU Neuruppin Michael Gayck ergänzt:

„Mit 17 Kandidatinnen und Kandidaten für die Stadtverordnetenversammlung, 9 Vorschlägen für die Ortsbeiräte und 12 Kandidaten für den Kreistag haben wir so viele Kandidatinnen und Kandidaten wie noch nie aufstellen können. Das Interesse an der Arbeit in den Kommunalvertretungen und an der Arbeit der CDU Neuruppin ist für uns Ansporn für die Kommunalwahl am 26. Mai 2019.“