Höhepunkt des Praktikums

15-jährige Kira Alkim aus Kyritz besucht Sebastian Steineke


Die Arbeit im höchsten deutschen Gesetzgebungsorgan, dem Deutschen Bundestag, stößt regelmäßig auch auf das Interesse junger Menschen, die mehr darüber erfahren wollen. So geht es auch Kira Alkim aus Kyritz (OPR). Die 15-jährige absolviert derzeit ein Praktikum in der Bundestagsverwaltung. In dieser Woche nutzte sie die Gelegenheit, dem Bundestagsabgeordneten aus ihrem Heimatkreis, Sebastian Steineke, im Bundestag einen Besuch abzustatten.
 
Das Gespräch mit Steineke war für Kira Alkim „ein Höhepunkt“ ihres Praktikums. „Für mich war es sehr interessant, von Herrn Steineke als Bundestagsabgeordneten aus meiner Heimat zu erfahren, wie er zur Politik gekommen ist und wie sein Arbeitsalltag aussieht“, so Kira Alkim. Doch nicht nur allgemeine Fragen waren Thema des Termins. Vielmehr fragte Kira auch direkt nach bestimmten Positionen, die Steineke vertritt.

Gesamtkonzept Elbe zum Erfolg führen

Sebastian Steineke MdB im Gespräch mit Staatssekretär Enak Ferlemann

Anlässlich des Gesprächs der Arbeitsgemeinschaft Elbe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit dem zuständigen Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann, erklärt der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke:
 
"Das Gesamtkonzept Elbe kommt leider nicht schnell genug voran. Um das zu ändern ist es unabdingbar, dass sich die Bundesländer bei Themen, die in ihrem Zuständigkeitsbereich liegen, wie Hochwasserschutz und Umweltschutz, stärker engagieren. Dazu gehört auch die Bereitschaft, sich finanziell an Maßnahmen in diesen Bereichen im Rahmen des Gesamtkonzepts Elbe zu beteiligen.

Ich setze mich dafür ein, dass im Rahmen des Gesamtkonzeptes Elbe ein Kompromiss zwischen ökologischen und wirtschaftlichen Aspekten gefunden wird. Die Arbeitsgemeinschaft Elbe unserer Fraktion will im Sinne der Ökologie erreichen, dass die Sohle stabilisiert und ein Absinken des Grundwasserspiegels verhindert wird. 

Kulturhistorische Bedeutung - Steineke: Gestüt darf nicht übertragen werden

Haupt- und Landgestüt Neustadt muss beim Land verbleiben

Zu den bekannt gewordenen Überlegungen vom brandenburgischen Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD), das brandenburgische Haupt- und Landgestüt in Neustadt (Dosse) im Rahmen der geplanten Verwaltungsreform ggf. an den Kreis zu übertragen, erklärt der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion in Ostprignitz-Ruppin, Sebastian Steineke MdB:

„Das Land- und Hauptgestüt in Neustadt ist eine herausragende Einrichtung, deren Bedeutung weit über die Kreis- und sogar Landesgrenze hinausgeht. Mit ihrer hervorragenden Pferdezucht und den zahlreichen Veranstaltungen mit tausenden Besuchern, ist die Stiftung ein Aushängeschild für das ganze Land Brandenburg. Diese kulturhistorische Einrichtung muss zwingend, wie z.B. in Sachsen, Niedersachsen oder Bayern, weiter Landesaufgabe sein. Eine Verwaltungsreform darf zudem nicht dazu führen, dass das Land den Kommunen ohne sachlichen Grund weitere Aufgaben überträgt, die sich für Kommunen darüber hinaus auch finanziell deutlich negativ bemerkbar machen.“

Gute und engagierte Arbeit

Sebastian Steineke MdB und Jan Redmann MdL besuchen Gemeinschaftsschule in Heiligengrabe

Bei einem Besuch der Gemeinschaftsschule im Kloster Stift Heiligengrabe haben sich am Freitag der Bundestagsabgeordnete Sebastian Steineke und der Landtagsabgeordnete Jan Redmann (beide CDU) ein Bild von der Einrichtung gemacht. Der Vertreter des Trägers Brausebach-Verein, Gunnar Rihn, führte die beiden Politiker durchs Haus und erläuterte ihnen das Unterrichtskonzept der Schule, in der 70 Kinder von der Jahrgangsstufe 1 bis 10 unterrichtet werden. Wie Gunnar Rihn betonte, ist die Verlässlichkeit des Bahnverkehrs auf der Strecke des Prignitz-Express sehr wichtig für die Schule, denn viele Schüler nutzen den Zug für ihren zum Teil bis zum 50 Kilometer langen Schulweg. 
 
Das Kloster Stift ist für die Gemeinschaftsschule der wichtigste von vielen Partnern in der Region. Problematisch ist die Tatsache, dass die finanziellen Zuschüsse für Schulen in freier Trägerschaft seitens des Landes weiter gekürzt wurden. 

Antrag zur 10h-Regelung vom Kreistag beschlossen

Breite Mehrheit stimmt für Vorschlag der CDU und der bunten Fraktion

Der Kreistag Ostprignitz-Ruppin hat gestern mit breiter Mehrheit dem Antrag der CDU und der bunten Fraktion (Bauern/Freie Wähler/FDP) zugestimmt, in dem der Kreistag das Land Brandenburg auffordert, von der Sonderregelung des § 249 Abs. 3 BauGB Gebrauch zu machen und die Brandenburgische Bauordnung dahingehend zu ändern, dass künftige Windkraftanlagen einen Mindestabstand des 10-fachen ihrer Höhe zu Wohngebäuden einzuhalten haben. Nur die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stimmte gegen den Antrag.
 
CDU-Fraktionschef Sebastian Steineke MdB dazu: "Ein erster Schritt um die Belastungen der Bürger in der Region durch den ungezügelten Ausbau der Windkraft zu verringern"

Finanzierung weiter sichern

Sebastian Steineke MdB und Annett Jura besuchen den „Perle-Treff“ in Perleberg

Gestern besuchte der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, gemeinsam mit Bürgermeisterin Annett Jura das Mehrgenerationenhaus „Perle-Treff“ in Perleberg. Projektleiterin Carla Kaiser und die Jugendabteilungsleiterin Petra Maaß vom Träger, das CJD Prignitz, berichteten über die Entwicklungen der letzten Jahre. 
 
Die Mehrgenerationenhäuser gehen auf Aktionsprogramme der ehemaligen Bundesfamilienministerinnen Ursula von der Leyen und Kristina Schröder zurück. Damit hat der Bund eine langfristige Grundlage geschaffen. Neben dem Anlaufpunkt als Begegnungsstätte wird in den Mehrgenerationenhäusern ein breites Spektrum an Aufgaben bearbeitet, von denen die Kommunen und deren Einwohnerinnen und Einwohner profitieren.

Wichtiger Arbeitgeber in der Region

Steineke lobt "Feuerlöscher made in Neuruppin"

Am Dienstag war der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, bei einem Arbeitsbesuch bei der FLN Feuerlöschgeräte Neuruppin Vetriebs-GmbH. Die weltweit tätige Firma beschäftigt am Standort Neuruppin 130 Mitarbeiter. Gemeinsam mit dem Geschäftsführer Heiner Armbrüster besichtigte Steineke das Werk. 
 
"Die FLN GmbH ist ein wichtiger Arbeitgeber für die Stadt und die ganze Region. Wer hat nicht schon einmal den Schriftzug 'Neuruppin' auf einem Feuerlöscher entdeckt, wenn er außerhalb unserer Region unterwegs war? Ich freue mich, dass ein auf diesem Markt führendes Unternehmen in Neuruppin ansässig ist", so der Abgeordnete.
 
Das traditionsreiche Unternehmen feiert in diesem Jahr seinen 110.Geburtstag und ist der erste und älteste Feuerlöschgeräteherstellter in Deutschland.

Bürgersprechstunde in Wittstock

Sebastian Steineke MdB und Dr. Jan Redmann MdL suchen das Bürgergespräch


Der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, und der Landtagsabgeordnete für die östliche Prignitz, Dr. Jan Redmann, laden die Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlkreises zu einer gemeinsamen Bürgersprechstunde ein. Beide wollen den Menschen vor Ort die Gelegenheit geben, Anregungen, Kritik oder bestimmte Probleme direkt an sie heranzutragen.
 
Die Sprechstunde findet am

Freitag, den 13. März 2015
im Wittstocker Bürgerbüro,
Auf der Freiheit 8 in 16909 Wittstock,
von 13.00 bis 14.30 Uhr statt.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger wenden sich bitte zur Terminabsprache und etwaigen Themenwünschen direkt an das Neuruppiner Wahlkreisbüro unter der Telefonnummer 03391-5109550 oder per Email an sebastian.steineke.ma03@bundestag.de. 
 

Wohnen muss bezahlbar bleiben

Mietrechtsnovellierungsgesetz verabschiedet

Der Bundestag hat am heutigen Donnerstag in 2. und 3. Lesung das Mietrechtsnovellierungsgesetz verabschiedet. Hierzu erklärt der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke:

„Mit der Verabschiedung des Mietrechtsnovellierungsgesetzes leisten wir einen wichtigen Beitrag dazu, dass Mietwohnungen bezahlbar bleiben. Die Maklerprovision zahlt demnächst derjenige, der den Makler beauftragt hat – in der Regel wird dies der Vermieter sein. Zudem kann der Mietenanstieg in angespannten Wohnungsmärkten gedämpft werden. Neubauwohnungen bleiben dabei richtigerweise ausgenommen. Es war das zentrale Anliegen der Union in den Gesetzesberatungen, dass wir nicht nur an den Symptomen steigender Mieten herumdoktern, sondern auch bei ihren Ursachen ansetzen. 

Bundesregierung setzt deutliches Signal zur Unterstützung der Kommunen

Große Koalition setzt Vorschlag der Union für mehr Investitionen um

Die Bundesregierung und die Koalitionsfraktionen haben sich am Montag über die Verteilung der Mittel aus dem nationalen Investitionsprogramm verständigt. Wesentlicher Bestandteil der Einigung ist die Unterstützung der Kommunen bei der Bewältigung des Investitions-Nachholbedarfs in den kommenden Jahren. Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke:
 
„Die unionsgeführte Bundesregierung setzt ein deutliches Signal zur weiteren Unterstützung der Kommunen. Ich freue mich, dass in den kommenden Jahren 5 Mrd. Euro zusätzlich für die Kommunen bereitgestellt werden. Davon sind 1,5 Mrd. Euro ab 2017 zur Stärkung der kommunalen Investitionen vorgesehen. Mit den verbleibenden 3,5 Mrd. Euro wird der Bund noch in diesem Jahr ein Sondervermögen errichten, um auch finanzschwachen Kommunen Investitionen zu ermöglichen.