Heimische Nahrungsmittelwirtschaft stützen

Sebastian Steinenke mit Jan Redmann zu Besuch bei Emsland Stärke

Am 21.08. hat Sebastian Steineke MdB zusammen mit dem Landtagskandidaten und stellvertretenden CDU Landesvorsitzenden Dr. Jan Redmann die Firma Emsland Stärke in Kyritz besucht.

Das traditionsreiche Unternehmen, bereits im 19.Jahrhundert in Kyritz gegründet, ist heute im Verbund der Emsland Group einer der qualitativen Weltmarktführer im Bereich der Stärkeproduktion. Es war beeindruckend zu sehen, welche Produkte nur wegen der Zulieferung aus Kyritz möglich sind. Ein großes Problem ist aber zur Zeit der sinkende Anbau von speziellen Stärkekartoffeln aufgrund der ausgefallen Förderung durch die Europäische Union. Die Firma plant in den nächsten Jahren auch weitere größere Investitionen, um den Standort zu sichern.

Autobahn A14 wichtig für Arbeitgeber

Steineke und Hoffmann: „Arbeit der Lebenshilfe in Wittenberge verdient große Anerkennung“

Zum Ende der ersten Hälfte seiner Sommertour zieht der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, eine positive Bilanz: „Es ist wichtig, den direkten Kontakt vor Ort zu suchen. So erfährt man aus erster Hand, wo der Schuh drückt.“ Gestern besuchte Steineke gemeinsam mit dem Prignitzer Landtagsabgeordneten Gordon Hoffmann u.a. die Lebenshilfe Prignitz in Wittenberge. 

Hier erfuhren die Politiker, mit welchen Hürden der gemeinnützige Verein zu kämpfen hat. Obwohl sich das Land eine stärkere Inklusionspolitik auf die Fahnen geschrieben hat, musste auch die Lebenshilfe als Träger der Montessori-Schulen in Neuruppin und Wittenberge die Kürzungen der Zuschüsse für die Freien Schulen in Kauf nehmen. „Insbesondere die Arbeit mit behinderten Menschen ist eine große Leistung der Lebenshilfe Prignitz.

Bundeskabinett stellt Weichen zur weiteren Entlastung der Kommunen

Bundesregierung setzt kommunalfreundliche Politik fort und schafft Planungssicherheit für die kommenden Jahre

Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Gesetzentwurf zur weiteren Entlastung von Ländern und Kommunen ab 2015 beschlossen. Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs Sebastian Steineke:

"Die heutige Entscheidung des Bundeskabinetts ist für die Kommunen bei uns in Brandenburg ein wichtiger Schritt zur weiteren Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung. Die im Koalitionsvertrag für die Zeit ab 2015 vereinbarte Entlastung der Kommunen wird mit dem vorliegenden Gesetzentwurf konkretisiert und festgezurrt. Wichtig ist auch, dass es gelungen ist, gegenüber der ursprünglichen Formulierung des Referentenentwurfes frühzeitig eine Änderung einzubringen: In der Gesetzesbegründung heißt es nunmehr nicht mehr, dass die Träger der Eingliederungshilfe um fünf Milliarden Euro entlastet werden.

Gute Pflege im Mittelpunkt

Sebastian Steineke und Michael Gayck informieren sich beim ASB

Im Mittelpunkt der Sommertour am 14.08. stand das Thema Pflege.

Im ersten Abschnitt der Besuche am Donnerstag war Sebastian Steineke daher mit dem Landtagskandidaten Michael Gayck und dem CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Heinz Stawitzki beim ASB in Neuruppin. Er hat sich dort u. a. im Gespräch mit Geschäftsführerin Katrin Köppen über die stationäre Pflege informiert.

Die geplante Erprobung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffes, insbesondere im Hinblick auf die zunehmenden Demenzerkrankungen, wird dabei von allen Beteiligten mit Interesse erwartet.


Rühstädt schlägt Alarm

Steineke und Hoffmann fordern gezielte Bekämpfung der Eichenprozessspinner

Der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, besuchte gestern gemeinsam mit dem Prignitzer Landtagsabgeordneten Gordon Hoffmann Gemeinden im Amtsbereich Bad Wilsnack-Weisen.

In der Gemeinde Rühstädt sprachen die beiden Politiker mit der Bürgermeisterin Heike Warnke und dem Ordnungsamtsleiter Gerald Neu insbesondere über die Problematik der Eichenprozessspinner. „Der Befall der Eichen in unserer Region durch die Spinner bereitet uns große Sorgen“, berichtet Neu. Gerade in der westlichen Prignitz sei eine starke Zunahme zu verzeichnen. 

Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen in „Nationale Projekte des Städtebaus"

Steineke MdB informiert über Förderung der Bundesregierung

Wir hatten uns bei den Verhandlungen zum Bundeshaushalt 2014 für ein

neues Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen in „Nationale
Projekte des Städtebaus“ eingesetzt. Dazu war das Finanzierungsvolumen für die Förderung des Städtebaus auf 700 Mio. Euro aufgestockt worden.
Mit dem Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ sollen
investive sowie konzeptionelle Projekte mit besonderer nationaler
Wahrnehmbarkeit und Qualität mit überdurchschnittlichem
Investitionsvolumen oder hohem Innovationspotenzial gefördert werden.
Dafür stehen in den Jahren 2014 und 2015 50 Millionen Euro bereit. Im Jahr
2014 stellen Denkmalensembles von nationalem Rang wie z. B. UNESCO-Welterbestätten und bauliche Kulturgüter mit außergewöhnlichem Wert
einschließlich Maßnahmen in deren Umfeld sowie energetische Erneuerung und Grün in der Stadt die Förderschwerpunkte dar. Mit dem Projektaufruf 2014 hat das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (auch abrufbar unter www.nationalestaedtebauprojekte.de) Städte und Gemeinden aufgerufen, bis zum 22. September 2014 geeignete Vorschläge beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) einzureichen.

Einzigartige Qualität aus der Prignitz

Sebastian Steineke und Gordon Hoffmann zu Gast bei der Oligo Lichttechnik GmbH in Lenzen

Im Rahmen seiner mehrwöchigen Sommertour besucht der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian
Steineke, in der parlamentarischen Sommerpause verschiedene
Unternehmen und Einrichtungen in seinem Wahlkreis.

Am Donnerstag war Steineke zusammen mit dem Prignitzer Landtagsabgeordneten Gordon Hoffmann und dem Lenzener Bürgermeister
Christian Steinkopf zu Gast bei der Firma Oligo Lichttechnik GmbH in Lenzen. Die drei Politiker waren begeistert von der äußerst innovativen Produktpalette des Unternehmens.

SOMMERTOUR 2014

Sebastian Steineke informiert sich im Wahlkreis

Im Rahmen der parlamentarischen Sommerpause nutzt der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke MdB, die sitzungsfreie Zeit, um Unternehmen und Einrichtungen in seinem Wahlkreis zu besuchen und sich über aktuelle Probleme und Entwicklungen zu informieren. Begleitet wird der Abgeordnete u.a. vom CDU-Landtagsabgeordneten aus Wittenberge, Gordon Hoffmann MdL, vom CDU-Landtagsabgeordneten aus dem Havelland, Dieter Dombrowski MdL und den beiden CDU-Landtagskandidaten für die Ostprignitz, Dr. Jan Redmann und das Ruppiner Land, Michael Gayck.

15 Kitas im Wahlkreis können weiter von der Förderung des Bundes profitieren

Das Erfolgsprogramm "Schwerpunkt-Kitas Sprache & Integration" wird fortgesetzt

Das erfolgreiche Programm "Schwerpunkt-Kitas Sprache & Integration" der Bunderegierung wird fortgesetzt. Rund 4.000 Schwerpunkt-Kitas werden bis zum 31.12.2015 bundesweit weiter vom Bund unterstützt. Der Bund stellt hierfür zusätzlich rund 100 Millionen Euro jährlich zur Verfügung und investiert damit weiterhin in die qualitative Weiterentwicklung der Kindertagesbetreuung. In unserem Wahlkreis profitieren damit 15 Kitas (8 in OPR, 5 in der Prignitz, 2 im Havelland) auch in Zukunft von dieser Förderung. Ein Neuantrag ist nicht notwendig. Jede geförderte Einrichtung bekommt 25.000 Euro pro Jahr, bei einem Einrichtungsverbund erhöht sich die Summe auf 50.000 Euro pro Jahr.

A 14 - Mittelfreigabe für Lückenschluss erfolgt

Bund steht zu seinem Wort

Sebastian Steineke, Bundestagsabgeordneter für den Nordwesten Brandenburgs, begrüßt die Freigabe der finanziellen Mittel des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur, so dass mit der Baumaßnahme A 14 zwischen Groß Warnow und MV-AS Ludwiglust-Süd (VKE 6) sofort begonnen werden kann: „Der konsequente Weiterbau der Bundesautobahn BAB 14 zwischen Magdeburg und dem Kreuz Wismar zur BAB 20 ist für die Prignitz und Brandenburg sowie den gesamten nordöstlichen Raum zwischen Hamburg, Rostock und Berlin von zentralem wirtschafts- und verkehrspolitischem Gewicht.