Junge Menschen für Austauschjahr in den USA gesucht

MdB Sebastian Steineke ruft zur Bewerbung auf

Jedes Jahr eröffnet das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) des Deutschen Bundestags und des amerikanischen Kongresses 285 Schülerinnen und Schülern sowie 75 jungen Berufstätigen die Möglichkeit, mit einem Stipendium ein Austauschjahr in den USA zu erleben. Die Bewerbungsphase des Austauschjahres 2015/2016 hat nun begonnen.

„Der Austausch dient dazu, das gegenseitige Verständnis zu fördern. Die jungen Menschen lernen die amerikanische Kultur und das dortige Leben kennen. Auf der anderen Seite tragen die Stipendiaten dazu bei, den Amerikanern unsere Wertvorstellungen und deutsche Lebensweisen zu vermitteln. Das Programm ist ein wichtiger Beitrag zu einer besseren Verständigung zwischen jungen Menschen in Deutschland und den USA“, erklärt Sebastian Steineke. 

Der Abgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs wird auch im nächsten Jahr wieder eine Patenschaft für einen Stipendiaten aus dem Wahlkreis übernehmen. Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler von Gymnasien oder Real- und Sekundarschulen, die zum Beginn des Austausches mindestens 15 und höchstens 17 Jahre alt sind. Darüber hinaus können sich auch junge Berufstätige und Auszubildende melden, die ihre Berufsausbildung abgeschlossen haben und zum Zeitpunkt der Ausreise höchstens 24 Jahre alt sind.

Sebastian Steineke führt CDU-Fraktion im Kreistag

Kreischef Dr. Jan Redmann freut sich über die Wahl des Neuruppiners

Bei der konstituierenden Sitzung der neu gewählten CDU-Kreistagsfraktion am Montagabend in Lindow wählten die Kreistagsmitglieder der CDU Ostprignitz-Ruppin den Bundestagsabgeordneten Sebastian Steineke MdB zu ihrem Fraktionschef. Hierzu erklärt der CDU-Kreisvorsitzende Dr. Jan Redmann:

„Ich freue mich über die Wahl Sebastian Steinekes zum Vorsitzenden der CDU-Kreistagsfraktion. Die Kreistagsabgeordneten haben ihn einstimmig gewählt. Dies zeigt, dass Sebastian Steineke schon in der vergangenen Legislaturperiode als Stellvertreter Dieter Eipels eine gute Arbeit gemacht hat. Dieter Eipel und Erich Kuhne wurden – ebenfalls einstimmig – zu seinen Stellvertretern gewählt. Die Fraktion ist nun hervorragend aufgestellt.“

Sebastian Steineke freut sich auf seine neue Aufgabe: „Wir werden den bisherigen Kurs fortsetzen und bieten dem Landrat eine Sachliche und konstruktive Zusammenarbeit an. Dort, wo es nötig ist, werden wir ihn allerdings auch kritisch begleiten. Ich möchte mich insbesondere bei Dieter Eipel bedanken, der die Fraktion in den vergangenen Jahren erfolgreich geführt hat.“

 

Bei den Kommunalwahlen hat die CDU in Ostprignitz-Ruppin deutlich zugelegt. Im Vergleich zur Kreistagswahl 2008 gewann die CDU 4,2 % und einen Sitz dazu.

 

Entlastung der Kommunen wird auf den Weg gebracht

Bundesregierung hält Wort

Im Koalitionsvertrag hat die schwarz-rote Bundesregierung vereinbart, die Kommunen bei Leistungen zur Eingliederungshilfe sowie bei der Finanzierung von Krippen, Kitas, Schulen, Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen deutlich zu entlasten. Der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke MdB, teilt nun mit, dass sich die Koalition am Montagabend darauf verständigt hat, wie die vereinbarte Unterstützung umgesetzt wird. „Die kommunale Vorab-Entlastung in Höhe von einer Milliarde Euro ab 2015 wird zur Hälfte durch einen höheren Bundesanteil an den Kosten der Unterkunft für Sozialleistungsempfänger und zur Hälfte durch eine Erhöhung des Umsatzsteueranteils der Gemeinden sichergestellt. Damit erhalten alle Kommunen die dringend benötigten Finanzhilfen. Zusätzlich werden eine Milliarde Euro für Krippen und Kitas und fünf Milliarden Euro für Wissenschaft, Schulen und Hochschulen bereitgestellt“, informiert Steineke über die Ergebnisse der Einigung innerhalb der Bundesregierung.

CDU legt in OPR deutlich zu

Sebastian Steineke in Kreis und Stadt erfolgreich

Bei den Kommunalwahlen hat die CDU in Ostprignitz-Ruppin deutlich zugelegt. Im Vergleich zur Kreistagswahl 2008 gewann die CDU 4,2 % und einen Sitz dazu. Die CDU setzt damit ihren Erfolgskurs in unserem Kreis fort. Nach der erfolgreichen Bundestagswahl 2013 haben wir nun sowohl im Kreis als auch in den Kommunen deutlich zugelegt. Obwohl es im Kreistag zukünftig weniger Abgeordnete gibt, konnte die CDU einen Sitz dazu gewinnen und ist noch vor den Linken zweitstärkste Kraft. Linke und SPD haben hingegen Sitze abgeben müssen. Die Wählerinnen und Wähler haben damit die erfolgreiche und engagierte Arbeit unserer Kreistagsabgeordneten in der vergangenen Legislaturperiode klar honoriert.

Der Bundestagsabgeordnete aus Neuruppin, Sebastian Steineke MdB, hat sein Ergebnis im Vergleich zu 2008 deutlich verbessert. Sowohl bei der Wahl in den Kreistag als auch in das Neuruppiner Stadtparlament hat er hervorragende Ergebnisse erzielt und wird in beiden Parlamenten vertreten sein. "Ich freue mich über meine Wahl und möchte mich bei allen Wählerinnen und Wählern für das Vertrauen bedanken. Ich werde mich im Kreis und in Neuruppin mit allen Kräften für unsere Ideen und Lösungsvorschläge einsetzen."


Die Mütterrente ist beschlossen

Verbesserung ist ein Zeichen der Gerechtigkeit

Zusammen mit der sogenannten Rente mit 63 wurde heute vom Deutschen Bundestag die Mütterrente beschlossen. Schätzungsweise neun Millionen Mütter, die Kinder vor 1992 geboren haben, erhalten dadurch eine höhere Rente. Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Prignitz, Ostprignitz und Havelland I, Sebastian Steineke: „Wir haben Wort gehalten und erkennen mit der Mütterrente die Lebens- und Erziehungsleistung derjenigen Frauen besser an, die wegen der Erziehung ihrer Kinder zu Hause geblieben sind. Diese Regelung ist auch ein Ausdruck der Gerechtigkeit.“

Bei der Rente mit 63 konnten in den Verhandlungen der letzten Wochen ebenfalls noch einige Verbesserungen erreicht werden. Eine Frühverrentungswelle wird es beispielsweise nicht geben, da Zeiten von Arbeitslosigkeit in den Jahren direkt vor Renteneintritt nicht berücksichtigt werden. Darüber hinaus haben sich die Koalitionsfraktionen darauf verständigt, dass Zeiten freiwilliger Beitragszahlung nunmehr unter bestimmten Voraussetzungen auch auf die Wartezeit von 45 Jahren bei der abschlagfreien Rente mit 63  angerechnet werden. Die freiwillig Versicherten, insbesondere selbständige Handwerker, haben häufig jahrelang ebenso wie Arbeitnehmer ihren Beitrag zur gesetzlichen Rentenversicherung erbracht.

Beschluss der Landesregierung gefährdet Wassertourismus in OPR

Sebastian Steineke MdB fordert die Landesregierung auf, ihren Beschluss zur Herausnahme des WIN-Projektes aus der EU-Förderung rückgängig zu machen

Der CDU-Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke MdB, reagiert mit harter Kritik auf den Kabinetts-beschluss der Landesregierung zur Herausnahme des WIN-Projektes (Wassertourismus Initiative Nordbrandenburg) aus dem Operationellen EU-Förderprogramm des EFRE-Fonds. Steineke wirft der Landesregierung vor, damit die Förderfähigkeit von Wassertourismusprojekten im Nordosten des Landes zu gefährden.

„Der entsprechende Passus ist einfach gestrichen worden. Das bedeutet, dass die Landesregierung mit Brüssel gar nicht erst darüber verhandelt“, kritisiert Sebastian Steineke. Diese Entscheidung stehe zudem klar im Widerspruch zum Beschluss des Landtags vom 21.11.2013 zur Unter-stützung des WIN-Projekts, sagt der CDU-Politiker.

Hintergrund ist ein Kabinettsbeschluss vom 15. April 2014, nach dem das WIN-Projekt nicht mehr Bestandteil der Operationellen Programme des Landes Brandenburg für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in der Förderperiode 2014-2020 sein soll.

Steineke informiert Nr. 5 / 2014

Newsletter des Monats Mai

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

unten finden Sie die Mai-Ausgabe meines monatlichen Newsletters.

die Sitzungswochen im Mai liegen fast hinter uns. Am 23.05. wollen wir mit dem Rentenpaket eines der zentralen Vorhaben der Legislaturperiode beschließen. Damit setzen wir insbesondere unser Versprechen der Mütterrente um. Auch die Rente mit 63, ein in unserer Fraktion hoch umstrittenes Thema, kann nach einigen von uns erreichten Änderungen nunmehr zur Abstimmung gestellt werden.

Am 25.05. sind auch Kommunal-und Europawahlen in Brandenburg, bitte gehen Sie zur Wahl und unterstützen die CDU und mich mit Ihren Stimmen.

Wenn Sie den Newsletter abonnieren möchten, schreiben Sie an sebastian.steineke@bundestag.de oder melden Sie sich auf meiner Internetseite www.sebastian-steineke.de (Menü „Interaktiv --> Newsletter abonnieren“) direkt an.

In diesem Sinne wünscht Ihnen viel Spaß beim Lesen

Ihr
Sebastian Steineke

Steineke und Hoffmann fordern Land zum Handeln auf

Bund bekräftigt Finanzierungszusage für Weiterbau der A 14

Bei einem Vor-Ort-Termin an der Baustelle Karstädt - Groß Warnow (Prignitz) sprachen der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke MdB, und der Wittenberger Landtagsabgeordnete Gordon Hoffmann MdL mit der zuständigen Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium, Katherina Reiche MdB, über den Ausbau der Autobahn A 14 in der Prignitz. An dem Gespräch nahmen auch der Prignitzer Landrat Hans Lange sowie die Bürgermeister Dr. Oliver Hermann (Wittenberge), Fred Fischer (Perleberg) und Udo Staeck (Karstädt) teil.

Die Parlamentarische Staatssekretärin versicherte den Teilnehmern des Treffens ihre Unterstützung für das Autobahnprojekt: „Katherina Reiche hat uns mitgeteilt, dass der Bund eine Finanzierungszusage für den weiteren Ausbau der A 14 gegeben hat. Das Geld steht also bereit. Die Planungen liegen jedoch beim Land. Darauf hat der Bund keinen Einfluss“, stellt Sebastian Steineke klar.

Innovativen Mittelstand besser unterstützen

Steineke informiert sich über Unternehmen in Rheinsberg und Köpernitz

Rheinsberg ist für Unternehmen generell ein attraktiver Standort. Insbesondere die gute Tourismuslage in der Prinzenstadt sorgt speziell in den Sommermonaten für steigende Umsatzzahlen. Am Donnerstag besuchte der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, das Unternehmen Eiszauberei in Rheinsberg, um sich ein Bild über die Leistungen und die wirtschaftliche Lage der Firma zu machen. Sebastian Steineke war beeindruckt von der Produktpalette: „Die Herstellung von natürlichem Eis ohne künstliche Geschmacksverstärker in den unterschiedlichsten Variationen ist Innovation pur. Die Eiszauberei ist hier sicherlich Vorreiter“, so Steineke. Das mittelständische Familienunternehmen ist wirtschaftlich stabil und arbeitet stets an der Erweiterung seines Leistungsportfolios. Mit dem Inhaber Wolfgang Brasch sprach der Bundestagsabgeordnete über die Rahmenbedingungen des Standorts Rheinsberg. Nachholbedarf hat die Prinzenstadt aus Sicht des Unternehmens u.a. bei der infrastrukturellen Anbindung an größere Orte wie etwa Berlin. Steineke sagte seine Unterstützung zu. „Ich werde mich an geeigneter Stelle für eine bessere Verkehrsinfrastruktur von und nach Rheinsberg einsetzen“, so der Bundestagsabgeordnete.

Bundeskanzlerin zu Gast in Wittenberge

Angela Merkel hebt Stellenwert Europas hervor

Am Mittwoch lud die CDU Deutschlands die Bürgerinnen und Bürger im Nordwesten Brandenburgs zu ihrer zentralen Europawahlkampf-Veranstaltung nach Wittenberge ein. Hauprednerin des Abends war keine Geringere als unsere Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel. Unter dem Jubel mehrerer hundert Zuhörer warb die Kanzlerin für ihre Lösungsvorschläge für ein vereintes Europa ohne Schulden. Begleitet wurde sie u.a. vom CDU-Generalsekretär Dr. Peter Tauber MdB und vom Spitzenkandidaten der CDU für die Europawahl, David McAllister.

Der Wahlkreisabgeordnete Sebastian Steineke MdB freute sich über den Besuch der Kanzlerin: "Angela Merkel hat den Menschen versichert, dass Europa sowohl früher als auch heute nur mit einer starken christdemokratischen Stimme in Brüssel erfolgreich sein kann. Wir lehnen eine Schuldenunion nach wie vor zurecht ab. Die einzelnen Mitgliedsstaaten müssen ausreichend Eigenanstrengungen erbringen, um ihre Schuldenberge abzubauen. Der Besuch Angela Merkels in Wittenberge war ein voller Erfolg."