Steineke informiert Nr. 6 / 2014

Newsletter der Monate Juni/Juli

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

anbei finden Sie die aktuelle Ausgabe meines monatlichen Newsletters.

Mit Ablauf dieser Woche geht der Bundestag in die sitzungsfreie Zeit. Wir haben in den letzten Wochen noch einmal mit der Rentenreform, dem Mindestlohn oder der Reform des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) zentrale Vorhaben der Koalition umsetzen und Verbesserungen für Millionen von Menschen und Unternehmen erreichen können. Auch in der Sommerpause geht die Arbeit aber natürlich weiter. Ich werde mit einer Sommertour viele Firmen und Institutionen im Wahlkreis besuchen. Ab August werde ich auch für unsere Landtagskandidaten werben, denn am 14.9. ist Landtagswahl und wir wollen den Wechsel in Potsdam. In diesem Sinne wünsche Ich Ihnen eine schöne Ferienzeit.

Ihr
Sebastian Steineke MdB

Steineke/Redmann: „Rot-Rot muss Farbe bekennen“

14 Bahnhaltepunkte in OPR und der Prignitz stehen vor dem Aus

Die rot-rote Landesregierung stellt insgesamt 73 Bahnhaltepunkte in Brandenburg auf den Prüfstand. Aus Kostengründen droht den Haltestellen, an denen weniger als 50 Reisende am Tag ein- oder aussteigen das Aus. Allein 14 davon liegen in den Landkreisen Ostprignitz-Ruppin und Prignitz. Betroffen sind die Bahnhaltepunkte in Blumenthal, Dossow, Fretzdorf, Herzberg, Liebenthal, Netzeband, Rosenwinkel, Walsleben (alle OPR) sowie Bölzke, Brügge, Falkenhagen, Sarnow, Weisen und Wutike (alle Prignitz). „Die rot-rote Landesregierung muss noch vor der Landtagswahl Farbe bekennen. Die Menschen in den betroffenen Orten müssen schnellstmöglich erfahren, ob sie demnächst ohne Bahnanbindung dastehen“, fordern der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke und der stellvertretende CDU-Landesvorsitzende Dr. Jan Redmann aus Wittstock. „Ein Hinausschieben der Entscheidung auf die Zeit nach der Landtagswahl wäre klare Wählertäuschung. Die Sicherung der Infrastruktur im ländlichen Raum hat bei den Bürgerinnen und Bürgern Priorität“, so Steineke und Redmann weiter.

Kommunalfreundliche Politik des Bundes wird auch in der laufenden Wahlperiode konsequent fortgesetzt

Entlastung der Kommen wird erfolgen

Durch unsere Politik haben wir bereits in der vergangenen Wahlperiode bewiesen, dass wir verlässliche Partner für die Städte und Gemeinden sind. Der Koalitionsvertrag für diese Wahlperiode sieht weitere Maßnahmen vor, die die Kommunen deutlich entlasten – die erste Zwischenbilanz zeigt, dass in kurzer Zeit bereits viel zur Stärkung der Kommunen erreicht werden konnte.

Zudem werden die Kommunen bei anderen Aspekten auch ohne direkte Finanzzuweisung profitieren. Sei es beim Breitbandausbau, der Stärkung der interkommunalen Zusammenarbeit, der Stärkung des e-Governments oder bei Maßnahmen zur Verbesserung der Mobilität sowie der Gesundheits- und Pflegeversorgung.

 

Wahlkreisabgeordneter Sebastian Steineke sucht das Bürgergespräch

Das Bundestagsmitglied für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, lädt die Bürgerinnen und Bürger seines Wahlkreises zu einer Bürgersprechstunde ein. Gemeinsam mit dem Landtagskandidaten für den Wahlkreis 3 (Ostprignitz-Ruppin I), Michael Gayck, möchte der Bundestagsabgeordnete den Menschen vor Ort die Gelegenheit geben, Anregungen, Kritik oder bestimmte Probleme direkt an ihn heranzutragen.

Die Sprechstunde findet am Dienstag, den 08.07.2014 im Neuruppiner Wahlkreisbüro in der Heinrich-Rau-Straße 31 von 16.00 bis 19.00 Uhr statt. Interessierte Bürger wenden sich bitte zur Terminabsprache direkt an das Wahlkreisbüro unter der Telefonnummer 03391-5109550 oder per Email an sebastian.steineke.ma03@bundestag.de.

EEG-Reform nutzt Verbrauchern und Unternehmen

Ausbau der erneuerbaren Energien erfolgt jetzt in vernünftigen Bahnen

Es gibt sicher leichtere Unterfangen als eine Reform des Gesetzes über die Förderung der erneuerbaren Energien. Mit der Novelle, die der Bundestag nun verabschiedet hat, wird die Förderung von Wind, Sonne und Biomasse aber in vernünftigere Bahnen gelenkt. Die neuen Regeln nutzen Verbrauchern und Unternehmen.


In der Innenpolitik gibt es kaum eine Materie, bei der die Interessen so vieler Seiten zusammengeführt werden müssen, wie die Energiepolitik. Es würde bei weitem nicht ausreichen, wenn sich etwa nur die Bundesregierung und die Koalitionsfraktionen einigten. Auch die Länder reden mit – und wie. Jedes Bundesland hat, je nach geografischer Lage, ganz eigene Forderungen. 

Erfolgreicher Parteitag in Potsdam

Brandenburg. Besser. Machen

Auf dem 29. Landesparteitag der CDU Brandenburg in Potsdam wurde am Samstag das Regierungsprogramm der CDU einstimmig von den Delegierten angenommen. Das Programm war in den vergangenen Monaten in einem breit angelegten Beteiligungsprozess gemeinsam mit Bürgern und Parteimitgliedern erarbeitet worden und trägt den Titel - Brandenburg. Besser. Machen.

Dazu Sebastian Steineke MdB:
"Das Ergebnis zeigt die große Geschlossenheit der CDU Brandenburg. Unser Ziel ist es im September die rot-rote Landesregierung abzulösen und wieder Verantwortung für das Land zu übernehmen. Brandenburg braucht die CDU."

Workshop für junge Medienmacher

MdB Sebastian Steineke ruft zur Bewerbung auf

Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland mittlerweile zum elften Mal 30 angehende Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein.

In der Woche vom 5. bis 11. Oktober 2014 können die Jugendlichen hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen Geschehens in der Hauptstadt blicken. Sie hospitieren in Redaktionen, lernen Hauptstadt-Journalisten kennen, diskutieren mit Abgeordneten aller Fraktionen, besuchen Plenarsitzungen im Deutschen Bundestag und erstellen eine eigene Veranstaltungszeitung.

Besuch im Havelland - Landwirtschaft im Fokus

Sebastian Steineke besucht Spaatz

Am 13.06.2014 hat Sebastian Steineke MdB gemeinsam mit den Mitgliedern der CDU Landtagsfraktion Henryk Wichmann,  Barbara Richstein und Dieter Dombrowski Spaatz besucht. Uwe Feiler MdB und Bürgermeisterkandidat Guido Quadfasel zeigten den Abgeordneten dabei den Spargelhof Spaatz mit seinen modernen Produktionsmethoden. Ein kleiner Familienbetrieb der Qualität mit Verantwortung verbindet.

Anschließend wurde noch Feldsteinkirche in Spaatz, eine der ältesten Kirchen im Havelland, besichtigt. Die Kirche benötigt dabei in den nächsten Jahren nicht unerhebliche finanzielle Hilfe, um weitere 800 Jahre überstehen zu können. Dafür sagten die Abgeordneten ihre Hilfe zu.


Neue Rechte für Verbraucherinnen und Verbraucher: Gesetze zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie treten morgen europaweit in Kraft

Einheitliche Standards in Europa

Ab morgen gelten europaweit einheitliche neue Schutzstandards für Verbraucherinnen und Verbraucher beim Abschluss von Kaufverträgen.

Hierzu erklärt der Bundestagsabgeordnete Sebastian Steineke : „Es ist ein Erfolg, dass wir nun in der EU ein einheitliches hohes Schutzniveau für Verbraucherinnen und Verbraucher haben. Ich halte die Regelungen auch durchaus für ausgewogen: Verbraucher müssen in Zukunft vor Vertragsschluss besser und gründlicher informiert werden. Zugleich werden bestimmte Tricks unterbunden, mit denen manche Anbieter bislang Geld verdienen konnten. Es ist gut, dass z. B. überteuerte Service-Hotlines und voreingestellte, teure Zusatzleistungen in Zukunft unzulässig sind.“

Bürger aus dem Wahlkreis auf Bildungsfahrt in der Hauptstadt

Besuch aus dem Wahlkreis

In der letzten Woche folgten rund 50 Bürgerinnen und Bürger aus der Prignitz und dem Ruppiner Land der Einladung von Sebastian Steineke und besuchten die Hauptstadt. Im Rahmen einer eintägigen Bildungsfahrt hatten sie die Möglichkeit, ihrem Bundestagsabgeordneten bei der Arbeit über die Schulter zu schauen und das politische Berlin kennenzulernen.

Für die Teilnehmer der Fahrt am letzten Donnerstag stand ein umfangreiches Programm auf der Tagesordnung. Zunächst besuchte die Gruppe das Reichstagsgebäude und traf dort mit Sebastian Steineke zusammen, der den interessierten Gästen Rede und Antwort stand. In dem Gespräch berichtete Steineke ausführlich über den Arbeit und den Alltag eines Abgeordneten.