Meine Bilanz 2016


Liebe Bürgerinnen und Bürger in Ostprignitz-Ruppin, der Prignitz und im Havelland, liebe Freunde,
 
das Jahr 2016 neigt sich nun dem Ende entgegen. Eine gute Gelegenheit, eine kurze Bilanz zu ziehen.
 
Im Bund haben wir viele Weichen gestellt, damit es unserem Land weiterhin gut geht. Wir haben zum wiederholten Male für das kommende Jahr einen Bundeshaushalt verabschiedet, der nicht nur ohne neue Schulden auskommt, sondern eine deutliche Erhöhung der Investitionen in Infrastruktur, Bildung, Soziales und Vieles mehr vorsieht. Konjunkturell geht es weiter bergauf, die Arbeitslosenzahlen sind auf einem historischen Tiefstand. Auch für unsere Region konnten wir dabei wieder viel erreichen. Der Bund unterstützt die Kommunen finanziell so stark wie nie zuvor. Hiervon kann sich das Land Brandenburg im Übrigen eine große Scheibe abschneiden, statt immer nur nach dem Bund zu rufen. 

30.12.2016 MEHR...
Sebastian Steineke MdB beim Jolkafest in Kyritz

Zu Besuch bei Väterchen Frost

Sebastian Steineke als Gast beim Jolkafest von Flämmchen e.V.


Am 28. Dezember besuchte der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, auf Einladung des Vereins Flämmchen e.V. das traditionelle Jolkafest in Kyritz. Der Verein kümmert sich um die Integration der Spätaussiedler in der Region. Zu dem Fest kommen daher Kinder mit ihren Eltern aus dem gesamten Wahlkreis Steinekes nach Kyritz.
 
Dazu erklärt Sebastian Steineke MdB:
 
"Es ist beeindruckend, zu sehen, wie hier mit schmalsten Mitteln einiges für Integration und Brauchtumspflege geleistet wird. Auch als Anerkennung für die tolle Arbeit bin ich daher gern der Einladung nachgekommen. Mit dem Engagement wird der Grundstein dafür gelegt, dass Spätaussiedler in unserer Gesellschaft ankommen können. Eine Aufgabe für die Zukunft wird es daher sein, dem Verein für seine Arbeit eine stetige Heimstatt zu sichern."

28.12.2016 MEHR...

Steineke informiert Nr. 11 / 2016

Dezember-Ausgabe


Liebe Bürgerinnen und Bürger,
 
die schreckliche Tat am Montagabend in Berlin überschattet natürlich alles andere in dieser Woche. Ich bin zutiefst betroffen und geschockt. Dennoch dürfen wir uns davon nicht entmutigen lassen. Wir sind eine wehrhafte und starke Gesellschaft und werden nun die richtigen Schlüsse daraus ziehen. 
 
Ich möchte es dennoch nicht versäumen, Sie auch im Dezember über meine Arbeit zu informieren. 
 
Hier finden Sie meine Dezember-Ausgabe: KLICK 
 
Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen und Ihnen und Ihren Familien frohe und besinnliche Weihnachten und ein gesundes und gutes neues Jahr! 
 
Ihr 
Sebastian Steineke MdB

22.12.2016 MEHR...
Sebastian Steineke MdB (vorne) mit seinen Gästen der Rheuma-Liga Neustadt (Dosse) im Bundestag

Rheuma-Liga: Viele Fragen an den Abgeordneten

Mitglieder der Rheuma-Liga aus Neustadt (Dosse) im Bundestag zu Gast


Kürzlich hatte der Bundestagsabgeordnete für die Kleeblatt-Region, Sebastian Steineke, Besuch im Deutschen Bundestag von der Arbeitsgemeinschaft Neustadt (Dosse) der Deutschen Rheuma-Liga im Landesverband Brandenburg. Auf Einladung Steinekes kam die AG-Leiterin Gisela Behrendt mit 10 weiteren Frauen nach Berlin, um die Arbeit des Abgeordneten kennenzulernen und mit ihm zu verschiedenen politischen Themen ins Gespräch zu kommen. 
 
„Es war ein sehr angenehmer Besuch in einer sehr schönen Atmosphäre. Neben einigen Fragen zur Gesundheitspolitik sprachen wir über eine ganze Palette an Themen, zum Beispiel auch über Kommunales wie das Neustädter Gestüt und die Prinz-von-Homburg-Schule,“ freute sich Steineke.

21.12.2016 MEHR...

Trauer um die Opfer von Berlin


Gestern Abend wurden wir auf schreckliche Art und Weise aus unserer vorweihnachtlichen Zeit herausgerissen. Am Breitscheidplatz in Berlin sind 12 Menschen getötet und viele weitere verletzt worden. Ich bin mit meinen Gedanken bei den Angehörigen der Opfer und Verletzten und wünsche ihnen viel Kraft in dieser schweren Zeit. Zudem möchte ich meinen tiefsten Respekt und Dank an alle Sicherheitsbehörden und Rettungskräfte aussprechen, die sich in außerordentlichem Maße für unsere Sicherheit und Gesundheit in den letzten Stunden eingesetzt haben und dies in den nächsten Tagen weiter tun werden.  Für uns muss die Innere Sicherheit absolute Priorität haben. Ohne ein sicheres Zusammenleben gibt es keine Basis für eine geeinte Gesellschaft, die sich diesen feigen Anschlägen entgegenstellen kann.

20.12.2016 MEHR...
Sebastian Steineke mit der Klasse 2 a und Klassenlehrerin Doreen Groth

Unterwegs im Labyrinth

Sebastian Steineke zur Vorlesestunde an der Grundschule Wilhelm Gentz in Neuruppin


Einen spannenden Ausflug in das „Labyrinth der Finsternis“ unternahm Sebastian Steineke, Bundestagsabgeordneter für Ostprignitz-Ruppin, am Mittwoch, 20. Dezember 2016, mit der Klasse 2a der Grundschule Wilhelm Gentz in Neuruppin.
 
Er war in der Vorlesestunde zu Gast und las aus dem gleichnamigen Buch vor. Das durften die Mädchen und Jungen als Geschenk behalten. Zudem gab es für jeden einen Schokoladen-Weihnachtsmann. Da sich fast alle als „Bücherwürmer“ zu erkennen gaben, werden sie die Geschichte bestimmt noch einmal nachlesen. Der Text ist zur Sprachförderung nach der Silbenmethode angelegt – durch farblich abwechselnd gekennzeichnete Silben wird das Lesen lernen besonders unterstützt.

20.12.2016 MEHR...
Links die Ortsgruppen-Vorsitzende Ingeborg Kern, rechts vorne sitzend Sebastian Steineke MdB

Auf Tuchfühlung mit dem Bundestagsabgeordneten

Sebastian Steineke zum Weihnachtskaffee bei der Volkssolidarität Karstädt


Dieses Jahr gab es bei der Weihnachtsfeier der Volkssolidarität Karstädt nicht nur Kaffee, Kuchen und Klönschnack, sondern auch noch einen Gast aus Berlin. Sebastian Steineke, Bundestagsabgeordneter für die Prignitz, besuchte die Ortsgruppe am Montag, 19. Dezember 2016, und nahm sich Zeit für Themen, die den Mitgliedern am Herzen liegen.
 
Die Bandbreite reichte von Fragen zur Verkehrssicherheit in Karstädt, die sich auch Bürgermeister Udo Staeck notierte, bis zur Bildungspolitik und dem Umgang mit Wölfen und Bibern. Nicht zum ersten Mal musste Sebastian Steineke erklären, warum der Datenschutz einer Veröffentlichung von Geburtstagen in den Medien im Wege steht und die lokalen Zeitungen als Informationsquelle seit einiger Zeit versiegt sind. 

20.12.2016 MEHR...

Abfallentsorgungsgebühren für Dämmstoffe in OPR jetzt schnell anpassen

Presseinformation der CDU-Kreistagsfraktion


Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung einen Kompromiss für HBCD-haltige Abfälle für erreicht. Danach sollen diese vorerst für ein Jahr nicht mehr als gefährlich eingestuft und damit ihre Entsorgung deutlich vereinfacht werden. Der aktuelle Entsorgungsnotstand bei mit dem Flammschutzmittel Hexabromcyclododecan (HBCD) versetzten Styroporabfällen kann damit kurzfristig der Vergangenheit angehören. Die Bundesregierung kann jetzt kurzfristig, voraussichtlich bereits in der nächsten Woche, diese Neuerung umsetzen. Dazu der Fraktionsvorsitzende Sebastian Steineke MdB:
 
„Wir haben im Kreistag am 8.12.2016 der Neuregelung der Abfallgebühren nur zugestimmt, weil der Landrat signalisiert hat, eine Neuregelung auf Bundesebene sofort wieder abbilden zu wollen. 

16.12.2016 MEHR...

Kreis soll mögliche Klage gegen Kreisreform vorbereiten

Gemeinsame Pressemitteilung der Kreistagsfraktionen der CDU OPR, Bauern/freie Wähler/FDP und BVB/Freie Wähler


Die Kreistagsfraktionen von CDU, Bauern/freie Wähler/FDP und BVB/Freie Wähler werden zur nächsten Sitzung des Kreistags OPR einen Antrag einbringen, in dem der Landrat beauftragt wird, den Landkreis auf ein mögliches Klageverfahren gegen die geplante Kreisreform vorzubereiten. 
 
Hierzu erklären die drei Fraktionsvorsitzenden:
 
„Trotz massiver Proteste und einer Ablehnung einer deutlichen Mehrheit der Brandenburgerinnen und Brandenburger hält die rot-rote Landesregierung an ihrem Plan für eine überflüssige und teure Kreisgebietsreform fest.

12.12.2016 MEHR...
Foto: dpa

Bürgerinnen und Bürger im Amt Rhinow werden abgehängt

Antwort der Landesregierung auf Kleine Anfrage ist unbefriedigend


Aufgrund eines Hilferufs des Amtsdirektors und der ortsansässigen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der mangelhaften Mobilfunkanbindung im Amtsbereich Rhinow (Havelland) erkundigte sich die CDU-Fraktion bei der Landesregierung im Rahmen einer Kleinen Anfrage zu deren Bemühungen. Die Antwort ist aus Sicht der CDU ernüchternd. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dierk Homeyer, und der zuständige Bundestagsabgeordnete für das Amt Rhinow, Sebastian Steineke, erklären dazu: 
 
„In einigen Dörfern im Amtsbereich Rhinow existiert nur eine geringe bis gar keine Mobilfunkanbindung.

09.12.2016 MEHR...