Steineke informiert Nr. 7 / 2017

Dezember-Ausgabe

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
 
dies ist mein letzter Newsletter in diesem ereignisreichen Jahr, das von der Bundestagswahl geprägt war. Mittlerweile hat mich der Abgeordnetenalltag wieder eingeholt. Es macht mir viel Freude, mich für viele verschiedene Belange in meinem Wahlkreis einzusetzen und bei den Menschen vor Ort zu erfahren, wo der Schuh drückt.
 
In Berlin ist die Hängepartie hingegen noch nicht beendet. Ob wir noch zu einer stabilen Regierung kommen, steht momentan noch in den Sternen. Ich hoffe, dass die Weihnachtsfeiertage dazu beitragen, dass sich alle Beteiligten etwas besinnen und wir im neuen Jahr mit voller Kraft wieder die wichtigen Aufgaben für unser Land angehen können. Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein schönes und besinnliches Weihnachtsfest! Kommen Sie gut ins neue Jahr!  
 
Hier finden Sie meine Dezember-Ausgabe: KLICK. 
 
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen viel Spaß beim Lesen!
 
Ihr
Sebastian Steineke MdB

21.12.2017 MEHR...
Sebastian Steineke MdB, Enak Ferlemann MdB, Dietrich Monstadt MdB

Weiteres Teilstück der A14 für den Verkehr freigegeben

Der Bundestagsabgeordnete für die Prignitz, Sebastian Steineke, hat heute u.a. mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann und der Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, an der feierlichen Verkehrsfreigabe der Verkehrseinheit 6 der Bundesautobahn 14 von der Anschlussstelle Groß Warnow bis zur Anschlussstelle Grabow teilgenommen.
 
Steineke freut sich, dass der nächste Abschnitt nun fertiggestellt ist und hofft auf eine baldige Umsetzung auch in der Prignitz: „Für jeden regionalen Arbeitgeber ist die A14 ein wichtiger Standortfaktor in der Prignitz. Ich bin sicher, dass wir dann überall die positiven Effekte spüren werden und der Einsatz für die Autobahn sich weiter lohnen wird. Jetzt gilt es, dass auch die Lücke in Brandenburg zügig geschlossen wird. Ein weiterer Zeitverzug ist inakzeptabel.“
 
Schon beim ersten Spatenstich dieses Abschnitts am 23.6.2015 war Steineke gemeinsam mit weiteren Bundestagskollegen vor Ort.

20.12.2017 MEHR...

Viele Kitas in der Region werden weiter gefördert

Anfang des Jahres informierte der Bundestagsabgeordnete für den
Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, über die Fortsetzung der Sprachförderung des Bundes für Kitas. Nun steht fest: insgesamt 28 Kitas in Steinekes Wahlkreis (Ostprignitz-Ruppin, Prignitz und Teile des Havellands) werden im Rahmen des Programms „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ gefördert. 
 
„Für die weitere Entwicklung des Kindes ist die sprachliche Bildung im frühen Alter besonders wichtig. Daher sollte die Sprachförderung ein fester Bestandteil der Kindertagesbetreuung sein“, so Steineke. „Ich freue mich, dass auch zahlreiche Einrichtungen in meinem Wahlkreis weiter davon profitieren. Die teilnehmenden Kitas bekommen zusätzliche Fachkräfte und Sprachexperten für die Betreuung. Der Bund stellt hierfür in den Jahren 2016 – 2019 bis zu 100 Mio. Euro jährlich zur Verfügung,“ erläutert der Abgeordnete. In der Vergangenheit waren schon zahlreiche Kitas aus seinem Wahlkreis dabei. Bei Besuchen vor Ort konnte er sich selbst ein Bild machen. „Die Ergebnisse waren durchweg positiv“, betont Steineke. Daher will sich Steineke auch weiterhin für diese Fördermöglichkeiten einsetzen.
 
Folgende Kitas im Bundestagswahlkreis 56 werden aktuell vom
Bund gefördert:
 
Ostprignitz-Ruppin (9):
Kita Hundert Sterne, Kyritz
Kita Spatzennest, Kyritz
Kita Kunterbunt, Kyritz
Kita Gänseblümchen, Neuruppin
Kita Kunterbunt, Neuruppin
Kita Eichhörnchen, Neuruppin
Kita Köritz, Neustadt (Dosse)
Kita Spiegelberg, Neustadt (Dosse)
AWO Kita Spatzennest, Rheinsberg
 
Prignitz (6):
Integrationskita Eichhörnchen, Meyenburg
Kita Piccolino, Perleberg
Kita Knirpsenland, Perleberg
Kita Gänseburg, Putlitz
AWO Kita Haus der Kleinen Strolche, Wittenberge
Integrative Kita der Lebenshilfe, Wittenberge
 
Nördliches Havelland (13):
Kita Zum Wiesenhaus, Märkisch Luch Garlitz
Kita Regenbogen Senzke, Mühlenberge
Kreativitätskita, Nauen
Kita Kunterbunt e.V., Nauen
Kita Lietzower Luchwichtel, Nauen
Kita Kinderland, Nauen
Kita Rhinspatzen, Friesack
Kita Sonnenschein, Pessin
Kita Rasselbande, Retzow
Kita Vietznitz, Vietznitz
Kita Knirpsenstadt, Rhinow
Haus Sonnenschein, Nennhausen
Kita Spatzennest, Stechow-Ferchesar

20.12.2017 MEHR...

Landkreis OPR erhält Fördermittel

Der Landkreis Ostprignitz-Ruppin (OPR) erhält Fördermittel vom Bund. Wie der Bundestagsabgeordnete für unsere Region, Sebastian Steineke, mitteilt, hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales nun Mittel in Höhe von 243.097,44 Euro für ein Projekt zur modellhaften Erprobung der neuen Regelungen der Eingliederungshilfe nach dem Bundesteilhabegesetz bewilligt. 
 
Steineke, der sich regelmäßig in Berlin für derartige Projektförderungen in seinem Wahlkreis einsetzt, freut sich über diese verhältnismäßig hohe Fördersumme: „Die Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat mir heute die tolle Nachricht überbracht. Ich freue mich, dass der Landkreis Ostprignitz-Ruppin die benötigten Fördermittel vom Bund nun sicher erhält. Das Projekt soll dazu dienen, die Neuausrichtung der Eingliederungshilfe mit einer neuen Leistungsstruktur und mit neuen Regeln zur Einkommensanrechnung auf ihre Wirkungen und ihre Praxistauglichkeit zu untersuchen. Dies ist wichtig, um zu schauen, ob die Ziele des Gesetzes, die Lebenssituation der Menschen mit Behinderungen zu verbessern, erreicht werden können,“ so der Abgeordnete. 

18.12.2017 MEHR...

Ausschreibung für A24-Ausbau erfolgreich beendet

Steineke freut sich über baldigen Baubeginn

Nun steht es fest! Ein österreichisch-niederländisches Konsortium wird das ÖPP-Projekt zum Ausbau der Autobahn 24 mit einer gesamten Investitionssumme von 1 Milliarde Euro umsetzen. Damit steht dem Vorhaben nun nichts mehr im Wege. Der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, begrüßt, dass es nun endlich losgehen kann.
 
„Ich freue mich, dass der Ausbau der Autobahnen A10 und A24 für die Bundesregierung eine hohe Priorität besitzt und nun bald beginnt. Insbesondere für die Pendlerinnen und Pendler in unserer Region ist dies eine gute Nachricht. Unser Einsatz in Berlin dafür hat sich gelohnt. ÖPP-Projekte haben sich bei der Verkehrsinfrastruktur in der Vergangenheit bewährt. Nennenswerte Mehrkosten haben sich dadurch nicht ergeben. Vielmehr zeichnet sich ein volkswirtschaftlicher Gewinn darin ab, dass die Straßen viel schneller ausgebaut werden können und durch die bessere Befahrbarkeit weniger Staus entstehen. Ohne die ÖPP-Lösung wäre der Ausbau generell in Gefahr gewesen,“ so Steineke.

15.12.2017 MEHR...

Die lästige Pflicht der Abgeordneten

Über die Diäten-Entscheidung des Bundestages

Entgegen einiger Berichte aus der Presse wurde heute keine Diätenerhöhung für die Bundestagsabgeordneten beschlossen. Damit sich Bundestagsabgeordnete nicht selbst die Diäten erhöhen, wurde 2014 aufgrund der Empfehlung einer Expertenkommission eine Regelung zur Kopplung an die allgemeine Lohnentwicklung beschlossen. Diese Regelung muss zu Beginn einer Legislaturperiode, innerhalb der ersten 3 Monate, immer neu verabschiedet werden. Darüber wurde heute abgestimmt. Ohne diese Entscheidung würde wieder die alte Rechtslage mit der freien Entscheidungsbefugnis der Abgeordneten gelten.

Es ist durchaus möglich, dass es perspektivisch zu einer Diätenerhöhung kommt, diese würde aber nur kommen, wenn die allgemeine Lohnentwicklung in Deutschland auch positiv ist.

Den Bericht auf der Seite des Bundestags aus 2014 zu den Grundlagen finden Sie hier. 

13.12.2017 MEHR...

Sebastian Steineke besuchte die Grundschule in Nennhausen

Der Bundestagsabgeordnete für das nördliche Havelland, Sebastian Steineke, besuchte am Freitag die Grundschule Friedrich de la Motte Fouqué in Nennhausen. Gemeinsam mit Amtsdirektorin Ilka Lenke und der Schulleiterin Marlies Trägenapp stellte er sich den Fragen der 35 Schülerinnen und Schüler der 5. Und 6. Klassen. Hierbei konnte Steineke insbesondere über seinen Alltag als Politiker in Berlin und in seinem Wahlkreis berichten. Der Abgeordnete ist viel an Schulen in der Region unterwegs. "Ich finde es wichtig, dass die Kinder schon frühzeitig mit Politik in Berührung kommen, um sich selbst ein Bild machen und sich später einbringen zu können," so Steineke. Im Anschluss folgte noch ein Gespräch mit der Schulleitung über aktuelle Probleme und Herausforderungen. Steineke hat die Schüler zu einem Gegenbesuch in den Bundestag nach Berlin eingeladen.

11.12.2017 MEHR...
Sebastian Steineke MdB

Kommunen aus dem Wahlkreis haben Aussicht auf Fördermittel für Schulen

Die Verteilung der Bundesmittel beim Kommunalinvestitionsförderungsgesetz zur Schulinfrastruktur steht fest. Danach haben viele Kommunen aus Ostprignitz-Ruppin, der Prignitz und dem Havelland Aussicht auf Fördermittel für Schulen. Der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, begrüßt die Ankündigung und informiert über die ausgewählten Kommunen in der Region. Demnach soll es nach dem Entwurf folgende Zuwendungen geben:
 
Ostprignitz-Ruppin
Landkreis OPR 2.667.624 €
Amt Lindow (Mark) 164.113 €
Stadt Lindow (Mark) 107.666 €
Neuruppin 4.324.436 €
Wittstock/Dosse 1.302.453 €
Wusterhausen 269.689 €
 
Prignitz
Landkreis Prignitz 4.329.663 €
Groß Pankow 187.109 €
Gumtow 121.255 €
Wittenberge 694.083 €
Schulverband Lenzen (Elbe) 153.660 €

Havelland
Amt Nennhausen 245.647 €
Amt Rhinow 192.336 €
 
Steineke hebt vor allem das erneute Engagement des Bundes hervor: „Der Bund setzt mit dem Gesetz seine kommunalfreundliche Politik fort. Insbesondere für unsere Kommunen ist dies ein wichtiger Baustein, da sich das Land an vielen Stellen nicht verantwortlich fühlt und nicht genügend Mittel bereitstellt. Wir sind uns unserer Verantwortung gegenüber den Kommunen bewusst. Wir haben in vielen Kommunen noch erheblichen Nachholbedarf, was den Zustand und die Ausstattung der Schulgebäude angeht. Auf die Landesregierung ist hier kein Verlass.“
 
Hintergrund: Der Bund hat ein weiteres 3,5 Mrd. Euro umfassendes Kommunalförderpaket „Schulinfrastruktur“ für finanzschwache Kommunen aufgelegt, von dem das Land Brandenburg 102 Mio. Euro erhält. Für das Kriterium „finanzschwach“ hat die Landesregierung überdurchschnittliche Schlüsselzuweisungen und eine überdurchschnittliche Arbeitslosenquote definiert. Die Verteilung der Mittel erfolgt über die Schüleranzahl. Der Eigenanteil der Kommunen beträgt 10 Prozent. Landesmittel werden dafür nicht bereitgestellt. Der Schwerpunkt der Förderung liegt auf der Sanierung, dem Umbau und der Erweiterung von Schulgebäuden.
 

07.12.2017 MEHR...

Internationaler Tag des Ehrenamtes

Heute ist der Internationale Tag des Ehrenamtes! Der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, nimmt dies zum Anlass, allen Ehrenamtlern Respekt zu zollen und herzlich für ihr Engagement zu danken! "Ohne das Ehrenamt würde Vieles in unserer Gesellschaft nicht so gut funktionieren. Ob Freiwillige Feuerwehr, Vereine, Verbände oder Katastrophenschutz - alle sind ein wichtiger Bestandteil unseres Zusammenlebens," so Steineke. Der Abgeordnete ist regelmäßig in seinem Wahlkreis unterwegs, um Ehrenamtler zu besuchen und ihnen persönlich zu danken.

05.12.2017 MEHR...

Steineke: Forderung nach höheren Mindestabständen ist gerechtfertigt

Das Landesamt für Umwelt des Landes Brandenburg hat für zukünftige Windrad-Projekte im Land strengere Schallschutzvorschriften angekündigt. Der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, begrüßt diese Maßnahme und hofft auf ein generelles Umdenken bei der rot-roten Landesregierung.
 
Der CDU-Abgeordnete kämpft mit seinen Parteikollegen im Land und in den Kommunen schon lange für höhere Mindestabstände zwischen Windrädern und Wohngebieten. „Die SPD hat eine Verlängerung der Öffnungsklausel für die Länder, über den 31.12.2015 hinaus höhere Mindestabstände festlegen zu können, im Bund blockiert und höhere Abstände im Landtag gemeinsam mit dem linken Koalitionspartner abgelehnt,“ erinnert sich Steineke. „Dass das Landesumweltamt nun offiziell Probleme mit dem Schallschutz erkannt hat und gegen eine zu hohe Lärmbelastung durch Windräder vorgehen will, zeigt, dass höhere Mindestabstände mehr als geboten sind, um die Menschen zu schützen,“ so der CDU-Mann. Er fordert die Landesregierung zum wiederholten Mal auf, mit geeigneten Maßnahmen auf höhere Abstände hinzuwirken. 

04.12.2017 MEHR...