OPR: Überraschung vor dem Kreistag in Kyritz

Kreisumlage

Die Märkische Allgemeine Zeitung berichtet zu den Haushaltsgesprächen im Landkreis. Hier lest ihr mehr.
 
„Wir sollten offen und konstruktiv streiten“, sagte Steineke zufrieden.

Sport in Neuruppin

CDU fordert mehr Geld für Kinder und Jugendliche in Vereinen

Der Stadtverband Neuruppin der CDU möchte Sportvereine in der Fontanestadt besser unterstützen. Deshalb fordern die Christdemokraten eine Erhöhung der Zuschüsse für Kinder und Jugendliche. Was sagt das Rathaus dazu?

Nach Freistellung des BSI-Chefs

Grüne und Union fordern Aufklärung im Fall Schönbohm

Ich habe mich zur Freistellung des BSI-Chefs Arne Schönbohm geäußert:
"Die Union beanstandete das Vorgehen des Ministeriums. Der brandenburgische CDU-Politiker Sebastian Steineke sieht Innenministerin Nancy Faeser in der Verantwortung.

Energiekosten lassen Preise für Brot und Brötchen steigen

Sebastian Steineke im Gespräch mit den Bäckern

 „Die Luft brennt“, sagt es Norbert Janke in aller Deutlichkeit. Was der Chef der Landbäckerei Janke damit meint, wird schnell deutlich: „Die steigenden Kosten und Preise fliegen uns um die Ohren. Es geht um unsere Zukunft.“ Und mit ‚uns‘ meint Janke nicht nur seine Bäckerei, sondern auch die Handwerksbetriebe seiner Kolleginnen und Kollegen. Zwei von ihnen, Thomas Hausbalk von der Bäckerei Hausbalk aus Wittstock/Dosse sowie Volker Apitz von der Bäckerei Vollkern aus Neuruppin, waren am Montagnachmittag ebenfalls zum Gespräch mit dem Chef der CDU-Kreistagsfraktion in Ostprignitz-Ruppin, Sebastian Steineke, in die Bäckerei Janke nach Flecken Zechlin gekommen. Die eigentlichen Konkurrenten auf dem Brot- und Brötchen-Markt kämpfen derzeit Seite an Seite für ein gemeinsames Ziel: die Rettung der Bäckereien.

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Neuruppin baut Insel für Radler – Straße gesperrt

Radverkehr

Neues zur Radquerung in der Fehrbelliner Straße:
Nicht nur mehrere Stadtverordnete hatte sich allerdings zuletzt gefragt, ob eine solche Insel dort wirklich nötig ist. Zumal sie inzwischen wegen der gestiegenen Baupreise deutlich teurer werden soll als früher geschätzt. Im Rathaus geht man inzwischen von rund 350.000 Euro Baukosten aus. Das Bauamt hofft dabei auf 120.000 Euro Fördermittel. Im Haushalt waren Ende 2021 noch 250.000 Euro eingeplant worden. Dass die nicht ausreichen werden, steht allerdings schon länger fest.

CDU-Mann Sebastian Steineke hat sich eingehend mit dem Thema beschäftigt. Für ihn stellte sich die Frage, wie sinnvoll eine solche Lösung an dieser Stelle – genau zwischen zwei Ampelanlagen – eigentlich ist.
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Erfolgreicher Test in Neuruppin: Kita-Apps sind sinnvoll – aber teuer

Kommunikation

Können spezielle Apps den Austausch zwischen Eltern und Kita verbessern? Neuruppin hat jetzt vier Anbieter getestet. Das Ergebnis fällt besser aus als erwartet. Allerdings sind da noch die Kosten. Aber auch ohne teure App drohen vielen Familien höhere Kita-Gebühren.

Meine Meinung dazu:
„Klar ist für uns, dass die Umsetzung für die Eltern kostenneutral erfolgen muss und die Kosten nicht in die Gebühren integriert werden dürfen“, sagt CDU-Fraktionschef Sebastian Steineke: „Die Stadt erspart sich durch die App auch erhebliche Kostenpositionen.“
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„Tagesthemen“ (ARD): Zuschauer sind wütend über DIESES Interview – „Unerträglich“

Matthias Platzeck hat kein Interesse an der Ukraine

Der Westen zitiert mich zum Interview des Vorsitzenden des Russland-Forum Matthias Platzeck: 

"Der ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete Sebastian Steineke ärgerte sich ebenfalls vor dem Fernseher: „Matthias Platzeck gibt wieder den tiefen Putinversteher. Kein Wort zu den berechtigten Interessen der Ukraine. Nur der Westen ist schuld.“

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Trotz Gerichtsurteil - Der Landkreis blitzt weiter an Bundesstraßen

Der Landkreis Ostprignitz-Ruppin wird seine beiden Blitzer TraffiStar S350 an der B167 in Metzelthin und an der B189 in Heiligengrabe nicht außer Betrieb setzen. Dabei stufte im Juli das Verfassungsgericht im Saarland diese Geschwindigkeitsmessanlagen beziehungsweise deren Software als fehlerhaft ein.

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Eine Million Besucher im Havelland erwartet

 Manchmal kann auch Rückschritt Fortschritt bedeuten. 1,1 Millionen Touristen besuchten vergangenes Jahr die Tourismusregion Havelland, auch dank der Bundesgartenschau. Für das laufende Jahr wäre Ines Kias, Geschäftsführerin des Tourismusverbands, schon zufrieden, wenn erneut die Marke von einer Million übertroffen würde. Das wäre immer noch mehr als 2014.

Neue Debatte zur Kreisumlage

Städte und Gemeinden lehnen Pläne des Landrates ab

Die Zwangsübertragung von Kreisstraßen an Gemeinden könnte zu einer neuen Debatte über die Höhe der Kreisumlage führen. Mehrere Fraktionen im Kreistag lehnen das Vorgehen von Ostprignitz-Ruppins Landrat Ralf Reinhardt (parteilos) ab. Dieser hatte Ende Mai die ersten Gemeinden gezwungen, bisherige Kreisstraßen zu übernehmen.

CDU-Team für Wahlen steht

 Die Ostprignitz-Ruppiner Christdemokraten setzten auf eine bewährte Mannschaft für die Kommunalwahl. Spitzenkandidat für die Wahl zum Neuruppiner Stadtparlament ist Heinz Stawitzki. Der CDU-Mann ist Vorsitzender des Stadtverbands und bereits die zweite Legislatur in der Stadtverordnetenversammlung. Erneut auf der Liste stehen ebenfalls Peter Lenz und Michael Peter. Auch Sven Deter tritt wieder als Kandidat an, diesmal allerdings das erste Mal für die CDU. Bisher gehörte Deter zu den Kreisbauern.

Steineke eröffnet Neuruppiner Wahlkreisbüro

Neuruppin (mzv) Der Neuruppiner Bundestagsabgeordnete Sebastian Steineke hat am Donnerstag das Wahlkreisbüro in seiner Heimatstadt eröffnet. Viele Gäste, insbesondere aus der Lokalpolitik und seine Parteifreunde, darunter auch Uwe Feiler, der in Oberhavel/Havelland den Wahlkreis gewann, waren der Einladung gefolgt. Das Büro in der Heinrich-Rau-Straße war vier Jahre lang verwaist, nachdem der Bückwitzer Dieter Helm im September 2009 nicht mehr in den Landtag eingezogen war. Erst im September gelang es dann wieder einem Ostprignitz-Ruppiner Christdemokraten, einen Sitz in einem hohen Parlament zu gewinnen: Steineke gewann für alle überraschend den Bundestagswahlkreis vor Dagmar Ziegler (SPD) und Dr. Kirsten Tackmann (Linke).

Geschäftsstelle nach halbem Jahr Bauzeit bezogen

Werder (MZV) Für die Abfall-Wirtschaftsunion (AWU) des Kreises war der Mittwoch ein historischer Tag. Da ist sich der Geschäftsführer Matthis Noa sicher. Nach gut 80 Jahren an der Neustädter Straße in Neuruppin ist das Entsorgungsunternehmen umgezogen.

Und für die Eröffnung der Geschäftsstelle war kein Aufwand zu groß. Den Schlüssel ließ man sich aus hohen Lüften liefern. Ein Falkner schickte dafür seinen Greifvogel über die rund 130 Gäste in der proppenvollen Werkhalle hinweg zur Bühne. Dort nahmen ihn Landrat Ralf Reinhardt (parteilos) und der Vorstandschef der Alba-Gruppe Dr. Eric Schweitzer gemeinsam in die Hand, um das Licht auf dem neuen Betriebsgelände und in der aus dem Boden gestampften Geschäftstelle anzuknipsen - und so das neue Domizil seiner Bestimmung zu übergeben.
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Andreas Giske will Landrat werden

CDU präsentiert Landratskandidat

Die Prignitzer CDU hat sich entschieden: Sie will Andreas Giske als Kandidaten für das Landratsamt ins Rennen schicken. Montagabend nominierte der Kreisvorstand den 47-Jährigen einstimmig, formal muss die Mitgliederversammlung am 15. Februar noch zustimmen. "Mit Andreas Giske haben wir einen kompetenten und überzeugenden Kandidaten", sagte der CDU-Kreisvorsitzende Gordon Hoffmann auf der gestrigen Pressekonferenz.

Die Entscheidung sei lange gereift, sagte Giske und sprach von einem "nicht so einfachen Schritt". "Aber ich habe den Mut zu gestalten und arbeite gerne mit Menschen", so Giske, der seit 14 Jahren Schulleiter des Marie-Curie-Gymnasiums in Wittenberge ist. Seine Schulleitung würde ihn als einen "Teamplayer" bezeichnen, meinte er. Die Erfahrungen aus dieser Leitungstätigkeit aus seiner Funktion als Präsident des Prignitzer Handballclubs Wittenberge wolle er nutzen, um die Verwaltung "fit für die Zukunft zu machen", formulierte er seinen Anspruch.

Mehr lesen Sie hier im Prignitzer.

Bäume für Generationen - Abgeordnete sponsern Nachpflanzungen

„Deine Linde für Lindow“ hieß das Motto der ersten Pflanzaktion, die am Sonnabend an der Lindower Klosterrruine stattfand. Nötig wurde sie, weil im Februar 69 wild wachsende Bäume auf dem Gelände gefällt wurden. Als Ausgleich wurde dem Klosterstift die Auflage erteilt, 57 einheimische Sorten nachzupflanzen.
Zu den Spendern gehören die Bundestagsabgeordneten Dagmar Ziegler (SPD) und Sebastian Steineke (CDU). Der CDU Mann war persönlich gekommen, um dem Klosterstift alles Gute zu wünschen und Unterstützung anzubieten. „Das Kloster ist nicht nur für die Stadt selbst ein wichtiges
Objekt, dank der vielen ehrenamtlichen Arbeit“, sagte er. Dieses Wirken würde auch außerhalb von Lindow sehr wohl wahrgenommen.
Horst Borgmann, der Vorsitzende des Stiftskapitels, dankte in seiner Andacht allen Spendern und appelliert an die Lindower, sich ihr Bäumchen für die Frühjahrspflanzaktion schon zu sichern.

Die CDU steht ganz klar zum Bau der A 14

Unionspolitiker Sebastian Steineke will beim Gewinn des Direktmandates den Interessen des ländlichen Raumes mehr Gehör in Berlin verschaffen

Hier finden Sie mein Interview im Prignitzer.

Warum kandidieren Sie persönlich für den Bundestag?

Für unsere Region brauchen die Bürgerinnen und Bürger wieder eine direkte Anbindung nach Berlin, um christdemokratische Projekte voranzubringen. Durch meinen Beruf als Rechtsanwalt bin ich mit den Sorgen und Nöten der Mitmenschen durch den täglichen Dialog vertraut. Als Abgeordneter im Deutschen Bundestag möchte ich daher Verantwortung für die Menschen vor Ort übernehmen und mich insbesondere für Stärkung der Infrastruktur und die Innere Sicherheit in unserer Region einsetzen.

Für welche konkreten Ziele wollen Sie sich einsetzen?

Ich möchte mich in den nächsten 4 Jahren dafür einsetzen, dass wir die Voraussetzungen da-für schaffen, dass Arbeitsplätze in unserer schönen Region erhalten und geschaffen werden können. Ein zentraler Baustein dafür ist die weitere Verbesserung zumindest aber der Erhalt der gesamten Infrastruktur vor Ort (Verkehr, Bildung, Internet, Einkaufmöglichkeiten, Ärzte etc.), um den Menschen z. B. die Fahrt zu Ihren Arbeitsstätten oder die Ansiedlung von Fir-men zu ermöglichen. Daher ist auch der Bau der A 14 von zentraler Bedeutung für den gesamten Wahlkreis. Notwendig ist es daneben, den ÖPNV zu stärken und nicht, wie von Rot-Rot geplant, teilweise einzustellen. Ich möchte mich zudem für die Unterstützung unserer heimischen Landwirtschaft einsetzen.

Mehr Förderung von Frauen im ländlichen Raum

Heiligengrabe (MZV) Im Kloster Stift zum Heiligen Grabe stand am Sonnabend das weibliche Geschlecht im Vordergrund. Neben einem überschaubaren Unterhaltungsprogramm stand eine Podiumsdiskussion mit Bundestagskandidaten im Mittelpunkt der Veranstaltung "Frauen mischen auf."
Schnell wird klar, wer sich politisch nahe steht. In den ersten fünf Minuten der Podiumsdiskussion verkünden die Bundestagskandidaten Dr. Kirsten Tackmann (Linke), Annalena Baerbock (Grüne), Dagmar Ziegler (SPD), Sebastian Steineke (CDU) und Marion Vogdt (FDP), welche Gleichstellungspolitik sie vertreten und wo sie Handlungsbedarf sehen.

Zünftige Blasmusik beim Sommerfest der CDU

Wahlkampfauftakt am Bürgerhaus in Dranse

Zum 9. Mal fand das Sommerfest der CDU in Dranse statt. Ortsvorsteher Karl Gärtner wies am Sonntag darauf hin, dass er schon bereits für das 10. Sommerfest werbe. Die CDU Ortsgruppe Dranse/Berlinchen ist zwar von allen im Land Brandenburg die kleinste: „Aber ganz groß, was die Veranstaltung betrifft", betonte der Bundestagskandidat Sebastian Steineke aus Neuruppin, der zu Gast war. Selbst die Generalsekretärin der CDU Brandenburg, Anja Heinrich, hatte es sich nichtnehmen lassen, dabei zu sein. Sie war aus dem fast 300 Kilometer entfernten Elsterwerda angereist. CDU-Kreisvorsitzender Jan Redmann hatte durchs Programm geführt.

Diskussion um die Innere Sicherheit

Bürgerforum der CDU Landtagsfraktion in Neuruppin