Koalition beschließt Aufbruchspaket

04.06.2020 | Nando Strüfing

Der Koalitionsausschuss hat heute Nacht ein Konjunkturpaket („Aufbruchspaket“) zur Erhaltung der Stabilität und Stärkung der Konjunktur zur Abmilderung der Folgen aus der Corona-Krise mit einem Gesamtvolumen von etwa 130 Milliarden Euro beschlossen. Darüber informiert der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke.

Neben der Unterstützung für Familien mit Kindern, die einen einmaligen Bonus von 300 Euro pro Kind erhalten sollen und einem Entlastungsbetrag für Alleinerziehende, wird auch der gesamten Wirtschaft mit der milliardenschweren Senkung der Mehrwertsteuersätze von 19 auf 16 Prozent und ermäßigt von 7 auf 5 Prozent unter die Arme gegriffen. "Wir müssen grundsätzlich allen betroffenen Unternehmen helfen. Das haben wir schon in den vergangenen Monaten getan und werden es auch weiterhin tun. Nun war es aber auch wichtig, die durch Corona schwächelnde Konjunktur wieder in die Spur zu bringen und gleichzeitig die Familien, die momentan viel mehr leisten müssen als sonst, zu unterstützen" so Steineke. 

Weitere Unterstützungen wird es für die Kommunen geben, in dem u.a. ihre Gewerbesteuerausfälle kompensiert werden. Es wird weitere Mittel für Kitas, Sporthallen, Kultur und den Bereich der Digitalisierung geben und noch Vieles mehr. "In nahezu allen Bereichen wurden nun Änderungen vorgenommen, um mit der Krise besser fertig zu werden und die Folgen abzumildern. Ich bin froh, dass wir in dieser schweren Zeit zum wiederholten Mal die Unterstützung schnell auf den Weg bringen können. Wir sind wiederum bis an die Grenzen und darüber hinaus gegangen," so Steineke abschließend.
 

 
aktualisiert von Nando Strüfing, 04.06.2020, 16:11 Uhr