Breitbandausbau erreicht nächste Stufe

Gigabit-Ziele im Koalitionsvertrag werden umgesetzt

Ein wichtiger Baustein zur Erreichung der Gigabit-Ziele des Koalitionsvertrags liegt jetzt vor: Die Richtlinie zur Unterstützung des Breitbandausbaus ist überarbeitet und mit allen Beteiligten abgestimmt. Darüber informiert der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, der im Bundestag auch stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Digitale Agenda ist. „Wir werden damit alle noch verbliebenen weißen Flecken unmittelbar an das Gigabitnetz anschließen,“ freut sich Steineke.
 
Kommunen, die bislang auf eine Kupfertechnologie gesetzt haben und das Ausschreibungsverfahren noch nicht beendet haben, bekommen die Möglichkeit eines Technik-Upgrades: Sie können ihr Projekt bis Jahresende auf Glasfaser umstellen. Dies kommt u.a. für den Landkreis Ostprignitz-Ruppin in Frage. Der Bund stockt hierfür den Bundesanteil auf. Zudem wird das Verfahren deutlich vereinfacht. Künftig werden Anträge nicht mehr über einen mehrmonatigen Zeitraum gesammelt, sondern fortlaufend bearbeitet. Die anschließende Bewertung jedes Antrags anhand eines Kriterienkatalogs wird abgeschafft. „Die Bewilligung der Mittel kann damit zügig nach Einreichung des Antrags erfolgen,“ so Steineke. 
 
Der Förderhöchstbetrag des Bundes wird auf 30 Millionen Euro erhöht. „Die Übernahme des kommunalen Eigenanteils von 10 Prozent durch die Länder ist nun auch bei finanzschwachen Kommunen möglich. Damit stellen wir den Ausbau auf eine solide finanzielle Basis,“ führt Steineke weiter aus. Anträge können ab dem 1. August 2018 gestellt werden. „Mit der neuen Richtlinie schaffen wir die Rahmenbedingungen für den Gigabitausbau im ländlichen Raum,“ so Steineke abschließend.
 


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