Änderungsvorschläge zum Landesnahverkehrsplan

Möglichkeit der Onlinebeteiligung endet heute

Das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg (MIL) hatte allen bis heute die Möglichkeit gegeben, sich per Email zum Entwurf des Landesnahverkehrsplans 2018 zu äußern. Der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, hat dies genutzt und dem MIL seine Änderungsvorschläge für seinen Wahlkreis unterbreitet. 
 
Zu den Hinweisen Steinekes gehörte naturgemäß der Ausbau des Prignitz-Express (Linie RE 6) ins Berliner Zentrum sowie die Prüfung einer Taktverdichtung auf 30 Minuten. „Die Bahnfahrer und Pendler in unserer Region haben nach Jahren des Wartens endlich ein Recht darauf, dass diese Strecke Priorität besitzt. Das ist nicht mehr hinnehmbar“, so Steineke. Die weiteren Änderungsvorschläge sind zum Beispiel die Ausweitung des RB 54 von Rheinsberg nach Berlin auf den Winterfahrplan, die Vollfinanzierung des Landes für den zusätzlichen Haltepunkt in Kyritz sowie die Prüfung von Nachtzugverbindungen beim RE 2 zwischen Wittenberge und Berlin. Hierzu hat Steineke eine klare Meinung: „Die Analyse der Testfahrten erfolgte auf einer rein subjektiven ökonomischen Analyse des Landes. Ich bin überzeugt davon, dass der Bedarf für Nachtzugverbindungen gegeben ist.“

Im Bereich Havelland plädiert der Abgeordnete für eine weitere Taktverdichtung zwischen Nauen und Berlin sowie den Bau eines weiteren Gleises auf der Strecke sowie für eine Taktverdichtung auf der Strecke RE 4 zwischen Rathenow und Berlin, insbesondere was die Haltepunkte Nennhausen und Buschow angeht, an denen die Bahn momentan nur alle 2 Stunden hält. Der Abgeordnete hofft, dass seine Hinweise in die Bewertung des Entwurfs einfließen.
 

Besuch beim Rettungsdienst Prignitz

Abgeordnete informieren sich vor Ort

Der Bundestagsabgeordnete für die Prignitz, Sebastian Steineke, besuchte am Mittwoch gemeinsam mit dem Wittenberger Landtagsabgeordneten Gordon Hoffmann den Rettungsdienst des Landkreises sowie den ADAC-Rettungshubschrauber RTH Christoph 39 in Perleberg. 
 
Steineke, der im Nachbarkreis Ostprignitz-Ruppin im Kreistag sitzt, und Hoffmann als Prignitzer Kreistagsabgeordneter waren mit dem Thema Rettungsdienst bereits gut vertraut. Mit dem Werkleiter des Prignitzer Eigenbetriebs, René Glaeser, und dem Bereichsleiter für Katastrophenschutz, Erich Schlotthauer, sprachen die Abgeordneten insbesondere über das Problem der Einhaltung der gesetzlichen Hilfsfrist. Diese liegt in Brandenburg bei 15 Minuten. In der Prignitz wird die Frist in ca. 9 von 10 Fällen eingehalten. Problem: das 2018 in Kraft tretende Krankenhausstrukturgesetz regelt auch die Notfallversorgung neu. Allerdings fehlen dabei noch genaue Vorgaben. „Für die Praxis ist das natürlich misslich, da die Akteure vor Ort Planungssicherheit brauchen,“ sagte Steineke, der das Thema in Berlin ansprechen will.

Übergabe Adventskalender an die Diakonie in Neuruppin

Sebastian Steineke hat heute Vormittag in Neuruppin zehn seiner eigenen Adventskalender mit Schokolade an den Geschäftsführer des Diakonischen Werkes Ostprignitz-Ruppin e.V., Werner Böhm, übergeben. Beide sprachen bei der Gelegenheit über aktuelle Themen und über die politische Lage, insbesondere was den sozialen Bereich angeht. Böhm formulierte u.a. seine Erwartungen an eine neue Bundesregierung. Steineke nahm die Hinweise gerne mit.

Eigene Adventskalender verlost

Die Adventszeit steht vor der Tür und wir zählen schon wieder die Tage bis Weihnachten. Um die Adventszeit noch etwas zu versüßen, habe ich 10 meiner neuen Adventskalender mit Schokolade. Die Kalender gingen rasend schnell weg und sind schon auf dem Weg zu den Gewinnern.

 
Ich freue mich auf die nächsten Wochen und bin zuversichtlich, dass wir auch in diesen politisch aufregenden Zeiten zur weihnachtlichen Besinnlichkeit kommen.
Bis dahin, 

Euer Sebastian

Steineke: Lebenshilfe Prignitz erhält Fördermittel

Die Lebenshilfe Prignitz e.V. erhält Fördermittel vom Bund. Wie der Bundestagsabgeordnete für die Prignitz, Sebastian Steineke, mitteilt, hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales nun Mittel in Höhe von 121.022 Euro für das Projekt der „Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung“ für Menschen mit Behinderungen bewilligt. 
 
Steineke, der sich regelmäßig in Berlin für derartige Projektförderungen in seinem Wahlkreis einsetzt, freut sich über diese verhältnismäßig hohe Fördersumme: „Die Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat mir heute die tolle Nachricht überbracht. Ich freue mich, dass die Lebenshilfe Prignitz in Wittenberge die benötigten Fördermittel vom Bund nun sicher erhält. Die Lebenshilfe Prignitz leistet mit ihrer tollen Arbeit einen wichtigen Beitrag für den sozialen und gesellschaftlichen Zusammenhalt in der Region. Das geförderte Projekt beinhaltet unentgeltliche zusätzliche Beratungsangebote zur Stärkung der Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen. Dies ist für die Betroffenen eine große Hilfe,“ so der Abgeordnete. Steineke hat sich in der Vergangenheit vor Ort bereits selbst ein Bild über die Arbeit des Vereins gemacht.

Gedenken zum Volkstrauertag

Heute gedenken wir am Volkstrauertag aller Opfer von Kriegen und Gewaltherrschaft. Gerade in der jetzigen Zeit, unter dem Eindruck des unendlichen Leids in den Kriegsgebieten dieser Welt, ist dieser Gedenktag von enormer Bedeutung.

Steineke informiert Nr. 6 / 2017

November-Ausgabe

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
 
nach einer mehrmonatigen Pause aufgrund des Wahlkampfes und der Bundestagswahl selbst freue ich mich, dass ich Ihnen heute wieder in gewohnter Form meinen Newsletter präsentieren kann, der ab sofort wieder monatlich erscheint.
 
Nach der für mich erfolgreichen Wiederwahl, für die ich allen Beteiligten und vor allem meinen Wählerinnen und Wählern sehr dankbar bin, geht die Arbeit weiter. Während die Spitzen in Berlin an einer arbeitsfähigen Koalition feilen, habe ich meine Wahlkreisarbeit wieder aufgenommen. Ich möchte diese in gewohnter Form fortsetzen und für die Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises da sein. Daran werde ich mich in 4 Jahren selbstverständlich wieder messen lassen.  
 
Hier finden Sie meine November-Ausgabe: KLICK. 
 
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen viel Spaß beim Lesen!
 
Ihr
Sebastian Steineke MdB
 
 

Vorlesetag in Meyenburg und Neuruppin

Am heutigen bundesweiten Vorlesetag der Stiftung Lesen, der ZEIT und der Deutsche Bahn Stiftung nahm wie in jedem Jahr auch der Bundestagsabgeordnete Sebastian Steineke MdB teil. in der Grundschule Geschwister Scholl Meyenburg las der Abgeordnete den beiden 4. Klassen in zwei Unterrichtsstunden vor. Die Bücher waren: „Das magische Baumhaus“, „König der Maya“ und „Das Tor zur Dracheninsel“.

Im Anschluss setzte er in der Stadtbibliothek Neuruppin den Vorlesetag mit der 3. Klasse der Karl-Liebknecht-Grundschule fort und las aus dem Buch „Die unlangweiligste Schule der Welt – das geheime Klassenzimmer“ vor. Die mitgebrachten Bücher überließ er den Einrichtungen jeweils als Spende. 

„Ein wichtiger Arbeitgeber für Fehrbellin“

Auf Einladung der Firma war Steineke bei Cablo zu Gast

Am Mittwoch besuchte der Bundestagsabgeordnete für das Ruppiner Land, Sebastian Steineke, auf Einladung der Geschäftsführung gemeinsam mit Fehrbellins Ortsvorsteher Jürgen Sternbeck das Unternehmen Cablo Metall-Recycling und –Handel in der Rhinstadt.
 
Bei einem Rundgang mit dem Cablo-Chef Dr. Michael Liesegang und der Leiterin der Hauptstadtrepräsentanz des Mutterkonzerns Aurubis in Berlin, Marie-Christine von Hahn, erfuhr Steineke zum Beispiel, dass die in Fehrbellin recycelten und wiederverwertbaren Kupferkabel in die ganze Welt geliefert werden. „Ich bin immer wieder positiv überrascht und freue mich sehr darüber, wie viele sog. ‚Global Player‘ es in unserer Region gibt,“ sagt der Abgeordnete nicht ohne Stolz. Ca. 20 000 Tonnen Kabel werden in Fehrbellin pro Jahr wiederverwertet. „Bei einem Jahresumsatz von etwa 80 Mio. Euro und 40 Mitarbeitern ist Cablo ohne Zweifel ein wichtiger Arbeitgeber für die Region und die Gemeinde Fehrbellin,“ ist sich Steineke sicher. Weitere Investitionen am Standort sind durch das Unternehmen bereits in Planung.

Steineke besucht seit vier Jahren regelmäßig Unternehmen, Einrichtungen und Organisationen in seinem Wahlkreis, um vor Ort mit den Beteiligten im Gespräch zu bleiben und zu erfahren, wo der Schuh drückt. Die Erkenntnisse nutzt er für seine weitere Arbeit als Abgeordneter.
 

Bürger können beim Nahverkehrsplan mitreden

Steineke kritisiert Entwurf und ruft zur Teilnahme auf


Die Landesregierung Brandenburgs hat im Oktober den Entwurf für den Landesnahverkehrsplan 2018 veröffentlicht. Der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, weist in dem Zusammenhang auf die Möglichkeit der Onlinebeteiligung hin und ermuntert insbesondere die Kommunen und die Bürgerinnen und Bürger in seinem Wahlkreis, davon Gebrauch zu machen.
 
Der Landesnahverkehrsplan sieht für den Nordwesten Brandenburgs keinerlei Verbesserungen vor. Im Gegenteil: Beim Prignitz-Express sollen zum wiederholten Male verschiedene Machbarkeitsvarianten geprüft werden. Die Durchbindung ins Berliner Zentrum wird gar bis mindestens 2030 geschoben, ebenso eine Taktverdichtung und 2022 sollen die Züge sogar bereits in Berlin-Charlottenburg enden. Weitere notwendige Ausbaumaßnahmen anderer Strecken in Ostprignitz-Ruppin und der Prignitz sind im Plan gar nicht vorgesehen. „Wieder einmal fällt unsere Region hinten runter,“ sagt Sebastian Steineke enttäuscht. Der Bund erhöhe die Regionalisierungsmittel für den Schienenverkehr jedes Jahr. „Das Geld kommt aber nicht da an, wofür es gedacht ist,“ kritisiert Steineke weiter. Mit der Onlinebeteiligung kann man Beschwerden direkt an das Ministerium an die Email-Adresse LNVP@mil.brandenburg.de richten. Bis zum 4. Dezember 2017 ist das noch möglich. 
 
Steineke erhofft sich dadurch ein Umdenken in Potsdam. „Wenn viele Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit nutzen, können wir der Landesregierung umso wirkungsvoller zeigen, dass wir damit nicht einverstanden sind, dass unsere Region immer weiter abgekoppelt wird,“ so der Abgeordnete abschließend.