Newsletter 6 / 2016 ist da

Juni/Juli-Ausgabe


Liebe Bürgerinnen und Bürger,
 
in der kommenden Woche findet die letzte Sitzungswoche vor der Sommerpause statt. Im Anschluss hat der Bundestag eine mehrwöchige Pause. Viel Zeit also, um sich meinem Wahlkreis zu widmen. In der übernächsten Woche startet meine dreiwöchige Sommertour, die dieses Mal als Schwerpunkt den Sport als wichtigen Faktor in der Gesellschaft hat. Hierüber werde ich in meiner August-Ausgabe ausführlich berichten.
 
Hier finden Sie meine Juni/Juli-Ausgabe: KLICK 
 
Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen.
 
Ihr 
Sebastian Steineke MdB

CDU Neuruppin startet Bürgerumfrage

Sagen Sie uns Ihre Meinung!


Der CDU-Stadtverband hat am 30. Juni von 10.00 bis 13.00 Uhr seine traditionelle Bürgerumfrage auf dem Schulplatz veranstaltet. Wie gewohnt können die Fragen auch hier online zu beantwortet werden: UMFRAGE.

Mit dabei waren u.a. der CDU-Vorsitzende in Neuruppin, Michael Gayck, der CDU-Fraktionsvorsitzende in der SVV Neuruppin, Heinz Stawitzki und der CDU-Fraktionsvorsitzende im Kreistag OPR, Sebastian Steineke MdB. Die Umfrage läuft bis zum 14. Juli.

Neuruppin muss Bundesmittel für Museum annehmen

Pressemitteilung der CDU/FDP Fraktion in der SVV Neuruppin

Die CDU/FDP Fraktion in der SVV Neuruppin wirbt nachdrücklich für die Annahme der durch die Kulturstiftung des Bundes in Aussicht gestellten Förderung für das Museum Neuruppin und wendet sich gegen eine Ablehnung in den städtischen Gremien. Dazu führt Sebastian Steineke MdB aus:


„Wir kämpfen seit geraumer Zeit auch in Berlin darum, eine gute Ausstattung für das Fontane-Jahr möglich zu machen. Bereits die jetzige Diskussion beschädigt unsere Bemühungen. Eine Absage an die Förderung wäre Imageschaden im Hinblick auf 2019 und daher nicht akzeptabel."
 

Hoffest im Bürgerbüro Wittstock

Sebastian Steineke MdB lud ein


Am 28. Juni fand zum zweiten Mal das Hoffest im Innenhof des Bürgerbüros von Sebastian Steineke MdB in Wittstock statt. Ca. 50 Teilnehmer folgten der Einladung von Steineke und seinem Landtagskollegen Dr. Jan Redmann, der im gleichen Haus sein Wahlkreisbüro hat. Bei herrlichem Sommerwetter gab es bei Grillwurst und Getränken viel Gelegenheit für Gespräche zu aktuellen und zukünftigen politischen Vorhaben.

Die beiden Abgeordneten hatten die Gäste zudem um eine Spende zugunsten der Evangelischen Kita in Wittstock gebeten. Es kam ein beachtlicher Betrag zusammen. Zusammen mit ihrer eigenen Spende werden sie das Geld zeitnah an die Kita übergeben.

Das britische Referendum über die Mitgliedschaft in der Europäischen Union

Hintergrundinformationen zum Austrittsvotum vom 23. Juni 2016

Die Bevölkerung des Vereinigten Königreichs aus Großbritannien und Nordirland hat sich in einem Referendum in der letzen Woche gegen den Verbleib in der Europäischen Union ausgesprochen.


Daraus ergeben sich eine Vielzahl von Fragen die ich Ihnen hier näher erläutern möchte.

Welche unmittelbaren Auswirkungen hat das Ergebnis der Abstimmung?
 
Die wirtschaftlichen Auswirkungen des Brexits hängen jenseits der kurzfristigen Schockwellen, die durch die internationalen Finanzmärkte gehen, davon ab, welche Integrationstiefe in den anstehenden Verhandlungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich vereinbart wird.

Hoffest am 28. Juni ab 18 Uhr im Bürgerbüro Wittstock

Sebastian Steineke MdB und Dr. Jan Redmann MdL laden ein


Liebe Freunde,
 
seit anderthalb Jahren sind wir mit unseren Wahlkreisbüros im ältesten Bürgerhaus von Wittstock ansässig, dessen 450-jähriges Jubiläum wir dieser Tage begehen. Im Hof des Hauses gibt es im Sommer eine besonders schöne Blütenpracht zu bestaunen. Daran möchten wir Sie und Euch auch in diesem Jahr wieder teilhaben lassen. Deshalb laden wir ein zum
 
Hoffest
am Dienstag, 28. Juni 2016, ab 18 Uhr
 
in das "Telschowsche Haus", Auf der Freiheit 8, 16909 Wittstock. Bei dieser Gelegenheit wollen wir miteinander über die politischen Aufgaben der Gegenwart und gemeinsame künftige Projekte ins Gespräch kommen. Es wird gegrillt und für Getränke ist ebenfalls gesorgt.

Unabhängigkeit und Neutralität von Sachverständigen in Gerichtsprozessen werden gestärkt

Gutachter müssen Interessenkonflikte offenlegen

Die Koalitionsfraktionen haben sich am gestrigen Donnerstag über Änderungen zum Gesetzentwurf zur Änderung des Sachverständigenrechts und zur weiteren Änderung des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit verständigt. Dazu erklären die rechtspolitische Sprecherin der CSU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker, und der zuständige Berichterstatter, Sebastian Steineke:

„Unabhängigkeit und Neutralität von Gutachtern in Gerichtsprozessen werden mit den geplanten gesetzlichen Änderungen gestärkt.

Unkonventionelles Fracking wird verboten!

Erklärung von Sebastian Steineke MdB


Momentan ist unkonventionelles genauso wie konventionelles Fracking grundsätzlich erlaubt, wie in einem Rechtsstaat alles, was nicht ausdrücklich verboten bzw. reglementiert ist.
Nach der gegenwärtigen Rechtslage ist Fracking nicht einmal in Natur- oder Wasserschutzgebieten durchgehend verboten – das wollen wir nun endlich grundlegend ändern.
 
Die Bundesregierung hatte unter Federführung von zwei SPD-Ministerien bereits im zurückliegenden Jahr Gesetzesentwürfe zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes und des Bundesbergrechts vorgelegt, die im Mai 2015 erstmals im Deutschen Bundestag beraten worden waren. Diese enthielten massive Verschärfungen für den Einsatz der Fracking Technologie. Aus Sicht der CDU waren diese Vorschläge aber noch nicht ausreichend genug, um den Schutz von Mensch und Umwelt zu gewährleisten. Daher kam es bis zum letzten Wochenende zu keiner Verständigung innerhalb der Koalition.

Sebastian Steineke zu Gast bei der JU Brandenburg

Bergfest am 25. Juni in Borgsdorf


Am 25. Juni wird der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, auf Einladung der Jungen Union Brandenburg beim JU-Bergfest ab 18 Uhr in Borgsdorf (Oberhavel) zu Gast sein.
Das Bergfest wird als Sommerfest ein Rückblick auf die Hälfte der Amtszeit des aktuellen Landesvorstands ermöglichen.

Steineke wird bereits an der unmittelbar davor stattfindenden Landesvorstandssitzung der JU teilnehmen und dem CDU-Nachwuchs Rede und Antwort stehen. Weitere Infos zur Jungen Union Brandenburg finden Sie auch im Netz unter http://www.ju-brandenburg.de/ 

Für ein Jahr in die USA

Sebastian Steineke ist Pate für die 15-jährige Julia Lüttwitz aus Neuruppin


Auf Initiative des Bundestagsabgeordneten für das Ruppiner Land, Sebastian Steineke, reist die 15-jährige Schülerin Julia Lüttwitz aus Neuruppin für ein Jahr in die USA. Sie erhielt das begehrte Stipendium im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms des Deutschen Bundestags und des amerikanischen Kongresses. Die junge Schülerin wurde von Steineke, der sie während der gesamten Zeit als Pate betreuen wird, für das aktuelle Programmjahr ausgewählt.

Am Montag trafen sich beide noch einmal in Neuruppin. Der Bundestagsabgeordnete freute sich über seine Wahl: „Julia ist eine sehr aufgeweckte junge Frau, die unser Land und unsere Kultur in den USA würdig vertreten wird. Ich freue mich, dass sie in diesem Auslandsjahr gute und wertvolle Erfahrungen für ihr weiteres Leben sammeln kann“, so Steineke.