OSTERGRÜßE

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

im September 2013 haben Sie mir bei der Bundestagswahl das Vertrauen geschenkt, Sie und unseren Wahlkreis im Deutschen Bundestag zu vertreten.

Das erste halbe Jahr in meiner Arbeit als Bundestagsabgeordneter war bereits sehr arbeitsreich, aber auch spannend. Im Parlament konnten wir schon erste Vereinbarungen des Koalitionsvertrages umsetzen. Weitere Vorhaben folgen in naher Zukunft. Insgesamt fällt die Bilanz der neuen schwarz-roten Bundesregierung deutlich positiv aus.

Im Wahlkreis habe ich im Rahmen meiner Antrittsbesuche die zahlreichen Städte, Ämter und Gemeinden in der Prignitz, im Havelland und in Ostprignitz-Ruppin bereist. Hier konnte ich gute und konstruktive Gespräche mit den Akteuren vor Ort führen. Dies ist eine gute Grundlage für meine weitere Arbeit in unserer Region.

Ich wünsche Ihnen ein frohes Osterfest und einige besinnliche Tage im Kreise Ihrer Familie.

Ihr 

Sebastian Steineke MdB

Angela Merkel kommt nach Wittenberge

Sebastian Steineke MdB freut sich über Besuch der Kanzlerin im Wahlkreis

Am 14. Mai wird die CDU-Bundesvorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Wittenberge kommen, um vor dem Kultur- und Festspielhaus zu den Bürgerinnen und Bürgern sprechen. "Ich freue mich, dass sich die Kanzlerin für die Prignitz als zentralen Ort für ihre Rede entschieden hat. Dies zeigt auch, dass unsere Region in Berlin - entgegen mancher Vermutungen - nicht ignoriert wird", freut sich der Wahlkreisabgeordnete Sebastian Steineke. "Es war in der Vergangenheit nicht selbstverständlich, dass derartige Wahlkampf-Auftritte der Kanzlern in Potsdam-fernen Regionen stattfinden. Daher ist es umso schöner, dass Angela Merkel in Wittenberge sprechen wird. Zudem ist ihr hoch anzurechnen, dass sie trotz ihrer engen Termindichte - gerade so kurz  vor der Europawahl - in unseren Wahlkreis kommt. ", fügt Steineke zufrieden hinzu.

Der Besuch Angela Merkels ist Teil des Europawahlkampfes. Sie wird in Wittenberge vom Spitzenkandidaten der CDU zur Europawahl, David McAllister und vom neuen Generalsekretär der CDU, Dr. Peter Tauber, begleitet.

„Für ein starkes Ostprignitz-Ruppin!“

Kommunalwahlprogramm der CDU OPR beschlossen

In der letzten Woche haben wir im CDU-Kreisvorstand unser Kommunalwahlprogramm für die Wahlen zum Kreistag am 25. Mai beschlossen. Neben unserer bereits bekannten personellen Aufstellung zur Kommunalwahl unterbreiten wir den Wählerinnen und Wählern nun auch ein inhaltlich attraktives Angebot.
Unseren Programmschwerpunkt legen wir auf die Verbesserung der Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger in OPR trotz der bevorstehenden Herausforderungen durch den demografischen Wandel. Hierzu gehört u.a. die Stabilität der Kommunalfinanzen.
Wir setzen klar auf Schuldenabbau und Haushaltskonsolidierung, um den nachfolgenden Generationen keinen Scherbenhaufen zu hinterlassen. Gleichwohl lehnen wir eine weitere Belastung der Kommunen durch eine Erhöhung der Kreisumlage ab. Die Einsparpotenziale sind an anderer Stelle vorhanden, wie die vom Kreis im Auftrag gegebene Studie zur Organisationsuntersuchung zeigt.

Sebastian Steineke und Michael Gayck – Fehlende Zeugnisnoten durch Unterrichtsausfall in Neuruppin sind ein Armutszeugnis für die Bildungspolitik im Lande

Pressemitteilung der CDU Neuruppin

Eine kleine Anfrage der CDU Fraktion im Landtag Brandenburg hat ergeben, dass auch in der Stadt Neuruppin in zwei Schulen (Karl-Friedrich-Schinkel Gymnasium und Karl-Liebknecht Grundschule) und insgesamt drei Klassen wegen Unterrichtsausfalls keine Halbjahresnoten gegeben werden konnten. Insgesamt betroffen waren mehr als 70 Schüler.
Dazu sagte der Pressesprecher Sebastian Steineke MdB:
„Fehlende Zeugnisnoten sind leider keine Einzelfälle in Brandenburg, sondern treffen uns auch in Neuruppin. Die nicht einmal halbherzigen Versuche der Landesregierung die Vertretungsreserve an den Schulen zu erhöhen ist völlig unzureichend, um gerade bei uns im ländlichen Raum den Unterrichtsausfall wirksam zu bekämpfen. Da im Sommer unter den Brandenburger Lehrern eine Pensionierungswelle ansteht, ist zu befürchten, dass sich diese Situation weiter verschärft“.

Erste Rede im Deutschen Bundestag

Sebastian Steineke MdB spricht zum Haushalt des Bundesjustizministeriums

Am heutigen Dienstag durfte ich meine erste Rede als Bundestagsabgeordneter bei einer Plenarsitzung halten.

Im Rahmen der Haushaltswoche stand das Thema Einzelplan des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz heute auf dem Plan. Ich habe u.a. die Neuregelung des Straftatbestandes der Abgeordnetenbestechung, die geplante Änderung der Verhaltensregeln von Abgeordneten des Deutschen Bundestags und die Entwicklung des elektronischen Rechtsverkehrs thematisiert.

Die gesamte knapp achtminütige Rede können Sie sich hier anschauen:

Bundesparteitag in Berlin mit Sebastian Steineke und Jan Redmann

Angela Merkel: „Ein kurzer, aber sehr erfolgreicher Parteitag“

Sebastian Steineke MdB hat sich zum Abschluss des 26. Parteitags in Berlin zuversichtlich für die Europawahl gezeigt: „Unser Parteitag ist ein wichtiges Signal der Geschlossenheit und Entschlossenheit für den bevorstehenden Europawahlkampf“, so Steineke. Bei der Europawahl am 25. Mai gehe es darum, die CDU zu einer starken Kraft im Europäischen Parlament zu machen, um auch weiterhin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel „Gemeinsam erfolgreich in Europa“ zu sein.

Beim Parteitag ist auch das Europawahlprogramm der CDU Deutschlands ausführlich diskutiert und mit sehr großer Mehrheit verabschiedet worden.

Kommunalentlastung und Eingliederungshilfe

Sebastian Steineke - Der Bund entlastet die Kommunen in erheblichem Umfang

In den letzten Wochen wurde auch in unserem Wahlkreis ausführlich über die Entlastung der Kommunen diskutiert. Zum besseren Verständnis möchte ich Ihnen daher nachfolgend einige Informationen geben:

Der Bund hat bereits in der Vergangenheit mit der Übernahme der Kosten für die Grundsicherung im Alter und bei dauerhafter Erwerbsminderung die Kommunen deutlich entlastet. Allein der letzte Schritt bringt den Kommunen in diesem Jahr eine Entlastung um 1,6 Milliarden Euro. Insgesamt stehen den Kommunen damit mehr als fünf Milliarden Euro jährlich zusätzlich zur Verfügung. Obwohl der Ausbau der Kleinkindbetreuung in die originäre verfassungsrechtlich geregelte Zuständigkeit der Länder fällt, unterstützt der Bund den U3-Ausbau bis 2014 mit insgesamt 5,4 Milliarden Euro.

Schüler diskutieren mit Bundestagsabgeordneten über Europa

Steineke besucht Wittenberger Gymnasium zum bundesweiten EU-Projekttag

Mehr über Europa erfahren, engagiert mitdiskutieren und Entscheidungsabläufe besser kennen lernen – darum ging es beim gestrigen EU-Projekttag mit Schülerinnen und Schülern vom Marie-Curie-Gymnasium in Wittenberge. Der bundesweite EU-Projekttag geht ursprünglich auf eine Initiative der Bundeskanzlerin zurück und fand erstmals 2007 während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft statt. Der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, nutzte die Gelegenheit, um mit ca. 50 Schülerinnen und Schülern der Klassenstufen 10-12 über die anstehende Europawahl und aktuelle europapolitische Themen zu diskutieren.

Nach der Eröffnung der Veranstaltung durch Schulleiter Andreas Giske, stand Sebastian Steineke gemeinsam mit dem Europaabgeordneten Helmut Scholz (Die Linke) den Schülerinnen und Schülern Rede und Antwort. „Der EU-Projekttag am Marie-Curie-Gymnasium Wittenberge war eine hervorragende Gelegenheit, jungen Menschen und potenziellen Erstwählern die Europäische Union näher zu bringen und mit ihnen mit ihnen über aktuelle Europathemen zu diskutieren“, so Steineke. Viele wissen meist nicht, dass etliche Projekte vor Ort durch Gelder aus Brüssel gefördert werden.

Gründung einer medizinischen Fakultät in Ostprignitz-Ruppin

Michael Schierack: Landesregierung ist aufgefordert, Initiative für eine medizinische Fakultät zu unterstützen

Ich freue mich sehr, dass die CDU-Landtagsfraktion unser Anliegen zur Gründung einer medizinischen Fakultät unterstützt. Der Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. Michael Schierack als profunder Kenner der Medizinlandschaft hat sich dazu jetzt auch öffentlich klar und deutlich bekannt.

Pressemitteilung der Fraktion im Wortlaut:
Der Antrag privater Träger, eine medizinische Fakultät zu gründen, liegt seit über einem Jahr im Wissenschaftsministerium. Prof. Michael Schierack, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, sagt dazu:
„Die private Initiative zur Gründung einer medizinischen Fakultät ist ein wichtiger Schritt, um dringend benötigte Ärzte ins Land zu holen. Viel zu lange wartet aber die Initiative auf eine Reaktion, die Landesregierung muss endlich entscheiden. Ich fordere die Beteiligten im Gesundheitsministerium, im Sozialministerium und Wissenschaftsministerium auf, in einer konzertierten Aktion die Initiative zu unterstützen. Alle müssen an einen Tisch.

Antrittsbesuche in Groß Pankow, Meyenburg und Pritzwalk

Sebastian Steineke trifft Bürgermeister und Amtsdirektoren der Prignitz

Die Tour der zahlreichen Antrittsbesuche in den Kommunen seines Wahlkreises geht für den CDU-Bundestagsabgeordneten Sebastian Steineke allmählich dem Ende entgegen. Am Donnerstag und Freitag besuchte der Politiker im Landkreis Prignitz die Gemeinde Groß Pankow, das Amt Meyenburg und die Stadt Pritzwalk. In Gesprächen mit den Bürgermeistern Thomas Brandt (Groß Pankow) und Wolfgang Brockmann (Pritzwalk) sowie der Amtsdirektorin Kathrin Lange (Meyenburg) erfuhr der Bundestagsabgeordnete, welche Themen in den Kommunen besonders präsent sind. Wie in vielen anderen Regionen ging es u.a. um die Infrastruktur, die Kommunalfinanzen, den demografischen Wandel oder die ärztliche Versorgung im ländlichen Raum. Der Abgeordnete freute sich über die positive Resonanz: "Über die Parteigrenzen hinaus sind die Besuche eine gute Gelegenheit, sich besser kennenzulernen und eine gemeinsame Zusammenarbeit zum Wohle der Kommunen zu erörtern. Die Gespräche sind kollegial und konstruktiv verlaufen," so Steineke. In Pritzwalk traf der Abgeordnete zudem mit der Geschäftsleitung der Zahnradwerk GmbH zusammen, die ihm gleichzeitig das Unternehmen vorstellte.