Neuigkeiten
Alle Neuigkeiten auf einen Blick.
Verlosung zum Muttertag
+++ 🌷 VERLOSUNG zum Muttertag! 🌼 +++ Am 9. Mai ist #Muttertag! Um all den Müttern und ihren Familien da draußen den Tag etwas zu verschönern, verlose ich - 10 EINTRITTSKARTEN für den Tierpark Kunsterspring - und 10 EINTRITTSKARTEN für den Tierpark Perleberg! 🌸So könnt Ihr teilnehmen: Schickt mir zur Teilnahme an der Verlosung bis einschließlich 06. Mai 2021 einfach eine persönliche Nachricht auf meiner Facebookseite mit Eurem Namen, Eurer Anschrift und der Information, für welchen Tierpark Ihr eine Eintrittskarte möchtet. Gewonnen haben die ERSTEN 20 Einsendungen aus meinem Wahlkreis! Einzige Teilnahmevoraussetzung ist: Ihr kommt aus meinem Wahlkreis: Aus den Landkreisen Ostprignitz-Ruppin, Prignitz oder aus den havelländischen Kommunen Nauen, Nennhausen, Rhinow oder Friesack. Viel Spaß und viel Glück 🌺🌼🌸
Notvertretungsrecht für Ehegatten im Krankheitsfall kommt
Wie der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, heute informiert, haben Bundestag und Bundesrat kürzlich das sogenannte „Notvertretungsrecht“ für Ehegatten im Krankheitsfall beschlossen. „Damit kann ein Ehegatte unter bestimmten Bedingungen für den anderen Ehegatten Entscheidungen der Gesundheitssorge treffen, wenn dieser infolge von Krankheit oder Unfall handlungs- oder entscheidungsunfähig ist,“ so Steineke. Nach bisherigem Recht ging das nicht, auch wenn die Lage noch so akut ist. „Viele dachten, dass das Notvertretungsrecht jetzt schon selbstverständlich der Fall war. Dies ist ein Irrtum. Nun haben wir das gesetzlich festgeschrieben und Rechtssicherheit geschaffen,“ sagt Steineke. Das Thema sei für den Alltag der Menschen immer wieder wichtig. Ab dem 1. Januar 2023 soll das „Notvertretungsrecht“ gelten.
Bund baut Überbrückungshilfe III aus
Erklärung zum 4. Bevölkerungsschutzgesetz
„Zu meiner Zustimmung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Gesetzentwurfs eines Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite erkläre ich, dass wir die dritte Welle nun schnellstmöglich brechen müssen, um weitere Todesopfer zu verhindern, unser Gesundheitssystem zu entlasten und für die Wirtschaft eine dringend notwendige Öffnungsperspektive zu ermöglichen. Es ist gut, dass der Bund nun einheitlich handelt, weil die Länder es in der Vergangenheit nur noch unzureichend und mit mäßigem Erfolg getan haben. Ich habe bei der Regelung zu den Ausgangssperren sowohl bezüglich der verfassungsrechtlichen Ausgestaltung als auch des Nutzens nach der öffentlichen Anhörung Bedenken. Durch die regionale Verankerung und zeitliche Eingrenzung halte ich sie aber gerade noch für tragbar. Ich hätte mir insgesamt noch mehr Möglichkeiten gewünscht, auf die jeweilige regionale Situation (Stichwort: Hotspots) besser reagieren zu können. Dafür haben wir für den Kinder- und Jugendsport und für den Einzelhandel deutlich bessere Lösungen gefunden. Ich stimme dem Gesetzentwurf trotz der genannten Bedenken zu, weil wir ganz grundsätzlich eine bundeseinheitliche Notbremse brauchen, um der sich schon wieder erheblich zuspitzenden Situation in unseren Krankenhäusern Herr werden zu können.“
Verbraucherverträge – aber fair
Union schiebt unangemessenen Vertragsverlängerungen einen Riegel vor und setzt den digitalen Kündigungsbutton durch
Die Koalitionsfraktionen haben sich auf Änderungen am Regierungsentwurf für faire Verbraucherverträge geeinigt. Zudem soll der verpflichtende Kündigungsbutton im Online-Bereich kommen. Dazu erklären der rechts- und verbraucherpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jan-Marco Luczak, und der Verbraucherschutzbeauftragte der Fraktion, Sebastian Steineke:
Jan-Marco Luczak: "Das Gesetz ist ein Meilenstein für den Verbraucherschutz. Mit ihm schaffen wir für Verbraucher und Unternehmen gleichermaßen Klarheit und Transparenz. Verbraucher werden zukünftig deutlich besser vor unfairen Verträgen und Kostenfallen geschützt. Für uns war aber auch wichtig, dass wir die Vertragsfreiheit bewahren und Verbrauchern die Möglichkeit lassen, Verträge ganz nach ihren individuellen Bedürfnissen abzuschließen und von Kostenvorteilen zu profitieren. Gerade längere Vertragslaufzeiten bieten Verbrauchern regelmäßig Preisvorteile und eine höhere Flexibilität. Wir haben daher durchgesetzt, dass Vertragslaufzeiten von zwei Jahren auch weiterhin möglich sind. Verbraucher können auch künftig frei entscheiden, ob sie sich langfristig, aber dafür preisgünstig binden wollen oder lieber eine höhere Flexibilität und dafür einen höheren Preis in Kauf nehmen möchten. Gleichzeitig gehen wir gezielt gegen überlange Kündigungsfristen und sich anschließende unangemessene Vertragsverlängerungen vor. Wer zukünftig eine Kündigungsfrist verpasst, der muss sich keine Sorgen mehr machen, dass sich sein Vertrag um ein weiteres Jahr verlängert. Als Union haben wir durchgesetzt, dass die maximale Vertragsverlängerung bei einer verpassten Kündigungsfrist zukünftig ein Monat beträgt."
Sebastian Steineke: "Wir sind froh, dass der Koalitionspartner mit unserem Vorschlag für die Einführung eines verpflichtenden Kündigungsbuttons einer zentralen Union-Forderung gefolgt ist. Ein einfacher Kündigungsbutton wird nun im Online-Bereich Abhilfe schaffen und dafür sorgen, dass Verbraucher nicht mehr so oft durch unbeabsichtigte Vertragsverlängerungen finanzielle Nachteile erleiden müssen. Genauso schnell und einfach wie man online einen Vertrag abschließen kann, muss er auch wieder kündbar sein. Auch alle weiteren Regelungen des Gesetzentwurfs beinhalten weitreichende Verbesserungen im Verbraucherschutz. Mit dem geplanten Ausschluss von Abtretungsverboten in Allgemeinen Geschäftsbedingungen greift der Entwurf ebenfalls eine zentrale Unionsforderung auf, die wir im Koalitionsvertrag vereinbart haben."
Besuch im Corona-Operationszentrum der Bundeswehr
Mehr als 1000 Kameraden der Bundeswehr unterstützen derzeit in Brandenburg den Kampf gegen Corona. Gemeinsam mit unserem Fraktionsvorsitzenden der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Jan Redmann, habe ich mich heute bei Brigadegeneral Andreas Henne im Operationszentrum des Kommandos Territoriale Aufgaben der Bundeswehr in der Julius-Leber-Kaserne in Berlin über den Einsatz informiert und unseren Dank übermittelt.
Frohe Ostern
Ich wünsche allen ein schönes und gesegnetes Osterfest!
Bund fördert Prignitz-Ruppiner Hospizgesellschaft
Wie der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, heute informiert, wurde die Prignitz-Ruppiner Hospizgesellschaft mbH (gemeinnützig) von der Bundesregierung ausgewählt, um am Pilot-Förderprogramm „Sterben wo man lebt und zu Hause ist“ teilzunehmen. Das Projekt der Prignitz-Ruppiner Hospizgesellschaft mit dem Titel „Etablierung von Palliativkultur in ambulanten Wohnformen“ (Palliatives Wohnen) wird im Rahmen des Programms vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ), das Ende 2020 aufgelegt wurde, gefördert. Das Programm hat das Ziel, Impulse zur Weiterentwicklung und zum Ausbau von Angeboten in der Hospizarbeit zu geben.
Bund leistet höhere Corona-Hilfen für Kultur
Rettungs- und Zukunftsprogramm NEUSTART KULTUR erhält weitere Milliarde
Die Corona-Pandemie hält immer noch alle fest im Griff. Ihre langfristigen Folgen für die einzigartige Vielfalt der Kultur- und Medienlandschaft in Deutschland sind noch kaum zu ermessen. „Umso wichtiger ist es, in dieser schwierigen Lage Signale der Solidarität und der Hoffnung zu setzen,“ sagt der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, und weist auf das Rettungs- und Zukunftsprogramm NEUSTART KULTUR hin, das nun mit einer weiteren Milliarde Euro die Staatsministerin für Kultur und Medien, Prof. Monika Grütters, in diesen Tagen auf den Weg bringt.
„Damit belaufen sich die Corona-Hilfen aus dem Kultur-Etat des Bundes auf insgesamt zwei Milliarden Euro und somit auf eine Summe, die dem gesamten regulären Jahresetat der Staatsministerin für Kultur und Medien entspricht. Das ist eine starke und im Vergleich mit anderen Ländern einzigartige Solidaritätsbekundung des Bundes mit der Kultur in Deutschland,“ so Steineke, der dabei vor allem an die zahlreichen kulturellen Einrichtungen in seinem Wahlkreis denkt. Unterstützt werden die Sparten Theater, Tanz, Musik, Kino, Film, Festivals, Museen, Galerien, Bibliotheken, Buchhandlungen, Verlage, Gedenkstätten, Zirkusse, Kulturzentren, bildende Kunst, Literatur, Archive und ganz konkret auch einzelne Kreative. Daneben soll es neue Programmlinien insbesondere für freie Ensembles, Kammermusikensembles und Orchester, für die Literatur, Kunstvereine oder auch den Kinobereich geben. Alle Informationen zu den laufenden Programmen und zur Antragstellung werden auf www.kulturstaatsministerin.de/neustartkultur tagesaktuell zusammengestellt. Steineke appelliert an die Kulturschaffenden und Einrichtungen in seinem Wahlkreis, entsprechende Anträge auf Unterstützung zu stellen.
Besuch MGH in Perleberg
Am vergangenen Montag war ich im Mehrgenerationenhaus "Perle-Treff" in Perleberg. Der Leiterin Tanja Rausch konnte ich nochmals die frohe Nachricht über die weitere Finanzierung des Mehrgenerationenhauses durch den Bund überbringen. Wir haben uns auch über die großen Herausforderungen der Arbeit in Zeiten von Corona ausgetauscht. Vielen Dank für das gute Gespräch!