Neuigkeiten
Alle Neuigkeiten auf einen Blick.
Geplante Absenkung der Kreisumlage ein erster guter Schritt
Der Haushalt bietet noch viel Spielraum
Der Landkreis Ostprignitz-Ruppin will aufgrund von Mehrerträgen und entgegen den bisherigen Planungen nun doch die Kreisumlage auf 40% absenken. Darüber konnten sich die Abgeordneten heute selbst nach längerer Literatur der neu eingestellten Haushaltsunterlagen informieren.
Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Sebastian Steineke:
„Das wäre ein erster wichtiger Schritt, um unsere Kommunen zu entlasten und ihnen Investitionen zu ermöglichen. Unsere beharrlichen Nachfragen zum Stand und Aufwuchs der Ermächtigungsübertragungen seit 2016 (über 4 Millionen) bis Ende 2020 (über 23 Millionen), den Personalkosten und der erheblichen Anzahl von unbesetzten Stellen, haben offenbar auch ein wenig geholfen. Es war klar, dass eine Vielzahl von Fraktionen eine Absenkung wünscht. Dieser kurzfristige Vorschlag des Landrates zeigt aber auch, dass weiterhin viel Spielraum im Haushalt für Entlastungen vorhanden ist und trotzdem alle notwendigen Investitionen im Kreis durchgeführt werden können. Der Kreistag nächste Woche kann daher noch spannend werden.“
Impfbus muss wieder Fahrt aufnehmen
Die Impfwilligen im Landkreis brauchen mehr Angebote
Schutz der vulnerablen Gruppen muss Priorität haben
Kontrollen in den Alten- und Pflegeheimen müssen verstärkt werden
Am Dienstag hat das Brandenburger Landeskabinett beschlossen, dass sich ungeimpfte Pflegekräfte zukünftig ab einer Inzidenz von 100 wieder verpflichtend testen lassen müssen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion OPR, Sebastian Steineke:
"In Anbetracht der wieder rasant steigenden Corona-Zahlen, auch in unserem Landkreis, ist dies genau das richtige Signal, um insbesondere die vulnerablen Risikogruppen zu schützen. Anfang des Jahres hatten wir viele Ausbrüche in Senioren- und Pflegeheimen im Landkreis. Das darf und soll sich in dieser Form nicht wiederholen. Deshalb ist es wichtig, dass die Testpflicht vom dafür zuständigen Kreis auch ordnungsgemäß und frühzeitig kontrolliert wird. Ohne wirksame Kontrollen bringen auch die besten Maßnahmen nichts. Wir fordern den Kreis diesbezüglich zu verschärften Kontrollmaßnahmen der gesamten Hygieneregeln, gerade in den Alten- und Pflegeheimen, auf."
Rückzug der Sparkasse aus Freyenstein, Breddin und Flecken Zechlin ist nicht akzeptabel
CDU Kreistagsfraktion fordert Lösungen für die Menschen vor Ort
Zum angekündigten Rückzug der Sparkasse aus Freyenstein, Breddin und Flecken-Zechlin hat Sebastian Steineke als Fraktionsvorsitzender für die Kreistagsfraktion der CDU Ostprignitz-Ruppin folgendes erklärt:
Meine Bilanz
Eine kleine Bilanz meiner Arbeit im Deutschen Bundestag für den Wahlkreis Prignitz – Ostprignitz-Ruppin – Havelland I der letzten 4 Jahre. Wir haben viel erreicht: Ca. 40 Mio. € für Städtebau, ca. 4,5 Mio. € für Sportstätten (z.B. für Wittenberge, Lanz und Lenzen), Kulturförderung ca., 4,5 Mio. €, für Denkmäler ca. 2,3 Mio. €, ca. 700.000 € für Mehrgenerationenhäuser, ca. 4 Mio. € für die Richterakademie Wustrau, ca. 770.000 € Zuschuss für das Fontanejahr, ca. 23 Mio. € für den Bahnsteig in Wittenberge und Vieles mehr, u.a. in den Bereichen Soziales, Kitas, Gesundheit, Breitband, Mobilfunk, Infrastruktur oder Wirtschaftshilfen.
LTE-Ausbau in der Prignitz geht weiter voran
Wie der Bundestagsabgeordnete für die Prignitz, Sebastian Steineke, heute mitteilt, wurden in den vergangenen zwei Monaten im Landkreis Prignitz zwei Mobilfunkstandorte mit LTE erweitert. Darüber hat ihn die Deutsche Telekom heute informiert. Die beiden Standorte befinden sich in Karstädt und Weisen und sorgen zusätzlich für eine bessere Mobilfunkversorgung entlang der Bahnstrecke. Damit betreibt die Telekom im Landkreis Prignitz jetzt 48 Standorte, die rund 98 % der Bevölkerung versorgen. Bis 2024 sollen weitere 22 Standorte neu hinzukommen und im selben Zeitraum sind an zehn Standorten Erweiterungen mit LTE geplant. Steineke, der sowohl mit der Telekom als auch mit anderen Mobilfunkbetreibern im regelmäßigen Austausch dazu steht und auch schon viele Vor-Ort-Termine absolviert hat, freut sich über diese Nachricht: „Das ist eine gute Nachricht für die Prignitz. Wir müssen hier dran bleiben und in den kommenden Jahren weiter daran arbeiten, die noch offenen Regionen bei uns im Wahlkreis zu versorgen. Das Problem lösen wir nur gemeinsam mit Bund, Land, Kommunen und vor allem den Betreibern.“ Das Thema Digitalisierung hat sich der Abgeordnete auch für die nächste Legislaturperiode auf die Fahnen geschrieben.
Austauschjahr in den USA ist gestartet
Auf Initiative des Bundestagsabgeordneten für das nördliche Havelland, Sebastian Steineke, ist die 16-jährige Schülerin Katharina Gentes aus Stechow im Spätsommer in die USA gereist, um dort ein Austauschjahr zu erleben. Sie hat das begehrte Stipendium im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms des Deutschen Bundestags und des amerikanischen Kongresses (PPP) erhalten. Sie wohnt nun bei einer Gastfamilie in Vancouver (bei Portland, im Bundesstaat Washington, nicht zu verwechseln mit dem kanadischen Vancouver!). Die junge Schülerin des Friedrich-Ludwig-Jahn-Gymnasiums in Rathenow wurde von Steineke, der sie während der gesamten Zeit als Pate betreut, ausgewählt. Der Abgeordnete ist sich sicher, dass Katharina sehr viel erleben und mitnehmen wird: „Ich denke, sie wird unser Land und unsere Kultur in den USA würdig vertreten. Ich freue mich, dass sie in diesem Auslandsjahr wertvolle Erfahrungen für ihr weiteres Leben sammeln wird und bin gespannt auf ihre Berichte,“ so Steineke.
Netzwerk Kind in Meyenburg für Kita-Preis 2022 nominiert
Der Bundestagsabgeordnete für die Prignitz, Sebastian Steineke, informiert heute darüber, dass die Nominierten des Deutschen Kita-Preises 2022 feststehen und das Netzwerk Kind aus Meyenburg zu den 15 Nominierten der Kategorie „Lokales Bündnis für frühe Bildung des Jahres“ gehört. Die Initiative „Netzwerk Kind“ hat sich gegen rund 1.200 Bewerbungen aus ganz Deutschland durchgesetzt. Steineke, der das Bündnis zuletzt am 19. August 2021 besuchte und dort auch eine Spende für die Anschaffung eines Go Karts hinterließ, freut sich sehr über diese Neuigkeit. „Das Netzwerk Kind hat es verdient, für seine wertvolle Arbeit vor Ort gewürdigt zu werden. Ich drücke fest die Daumen, dass es mit dem Kita-Preis klappt. Es wäre hochverdient,“ so Steineke. Der mit insgesamt 130.000 Euro dotierte Deutsche Kita-Preis wird im Frühsommer 2022 in den Kategorien „Kita des Jahres“ und „Lokales Bündnis für frühe Bildung des Jahres“ verliehen. Im Dezember werden die Finalisten bekanntgegeben, eine Experten-Jury entscheidet dann über die Gewinner. Eine Auflistung aller Nominierten findet man hier: www.deutscher-kita-preis.de/nominierte-2022.
Spendenübergabe an das Eltern-Kind-Zentrum in Pritzwalk
Der Bundestagsabgeordnete für die Prignitz, Sebastian Steineke, hat heute gemeinsam mit Christopher Nowak, Vorsitzender der CDU Pritzwalk, eine Spende in Höhe von insgesamt 300 Euro an das Eltern-Kind-Zentrum (EKidZ) in Pritzwalk übergeben. Steineke und Nowak nutzten die Gelegenheit, sich damit „bei den Menschen zu bedanken, die in schwierigen Zeiten immer für uns da sind,“ so Steineke. Die Spende nahmen Susanne Michels und Werner Schulze vom EKidZ entgegen. Das Geld wurde auf dem diesjährigen Sommerfest der CDU Pritzwalk im August gesammelt. Steineke beteiligte sich daran. „Wir wollten damit ein kleines Zeichen setzen, um die wichtige Arbeit des EKidZ zu würdigen,“ so Steineke abschließend.
Bund fördert Wasserstoffstudie im Havelland
Landkreis gewinnt beim Bundeswettbewerb
Das Bundesverkehrsministerium (BMVI) fördert das Projekt des Landkreises Havelland „H2 VL - Erstellung einer Machbarkeitsstudie, welche die gesamte H 2 Wertschöpfungskette bis zum Verbrauch durch alle relevanten Verkehrsträger (Straße, Schiene, Wasserstraße) darstellt“. Das teilt der Bundestagsabgeordnete für das nördliche Havelland, Sebastian Steineke, heute mit. Das Projekt hat in der zweiten Runde des Wettbewerbs „HyLand – Wasserstoffregionen in Deutschland“ der Bundesregierung gewonnen.