Neuigkeiten
Alle Neuigkeiten auf einen Blick.

Frohe Ostern
Ich wünsche allen ein schönes und gesegnetes Osterfest!

Bund fördert Prignitz-Ruppiner Hospizgesellschaft
Wie der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, heute informiert, wurde die Prignitz-Ruppiner Hospizgesellschaft mbH (gemeinnützig) von der Bundesregierung ausgewählt, um am Pilot-Förderprogramm „Sterben wo man lebt und zu Hause ist“ teilzunehmen. Das Projekt der Prignitz-Ruppiner Hospizgesellschaft mit dem Titel „Etablierung von Palliativkultur in ambulanten Wohnformen“ (Palliatives Wohnen) wird im Rahmen des Programms vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ), das Ende 2020 aufgelegt wurde, gefördert. Das Programm hat das Ziel, Impulse zur Weiterentwicklung und zum Ausbau von Angeboten in der Hospizarbeit zu geben.

Bund leistet höhere Corona-Hilfen für Kultur
Rettungs- und Zukunftsprogramm NEUSTART KULTUR erhält weitere Milliarde
Die Corona-Pandemie hält immer noch alle fest im Griff. Ihre langfristigen Folgen für die einzigartige Vielfalt der Kultur- und Medienlandschaft in Deutschland sind noch kaum zu ermessen. „Umso wichtiger ist es, in dieser schwierigen Lage Signale der Solidarität und der Hoffnung zu setzen,“ sagt der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, und weist auf das Rettungs- und Zukunftsprogramm NEUSTART KULTUR hin, das nun mit einer weiteren Milliarde Euro die Staatsministerin für Kultur und Medien, Prof. Monika Grütters, in diesen Tagen auf den Weg bringt.
„Damit belaufen sich die Corona-Hilfen aus dem Kultur-Etat des Bundes auf insgesamt zwei Milliarden Euro und somit auf eine Summe, die dem gesamten regulären Jahresetat der Staatsministerin für Kultur und Medien entspricht. Das ist eine starke und im Vergleich mit anderen Ländern einzigartige Solidaritätsbekundung des Bundes mit der Kultur in Deutschland,“ so Steineke, der dabei vor allem an die zahlreichen kulturellen Einrichtungen in seinem Wahlkreis denkt. Unterstützt werden die Sparten Theater, Tanz, Musik, Kino, Film, Festivals, Museen, Galerien, Bibliotheken, Buchhandlungen, Verlage, Gedenkstätten, Zirkusse, Kulturzentren, bildende Kunst, Literatur, Archive und ganz konkret auch einzelne Kreative. Daneben soll es neue Programmlinien insbesondere für freie Ensembles, Kammermusikensembles und Orchester, für die Literatur, Kunstvereine oder auch den Kinobereich geben. Alle Informationen zu den laufenden Programmen und zur Antragstellung werden auf www.kulturstaatsministerin.de/neustartkultur tagesaktuell zusammengestellt. Steineke appelliert an die Kulturschaffenden und Einrichtungen in seinem Wahlkreis, entsprechende Anträge auf Unterstützung zu stellen.

Besuch MGH in Perleberg
Am vergangenen Montag war ich im Mehrgenerationenhaus "Perle-Treff" in Perleberg. Der Leiterin Tanja Rausch konnte ich nochmals die frohe Nachricht über die weitere Finanzierung des Mehrgenerationenhauses durch den Bund überbringen. Wir haben uns auch über die großen Herausforderungen der Arbeit in Zeiten von Corona ausgetauscht. Vielen Dank für das gute Gespräch!

Verbraucherschutz im Online-Handel und bei Kaffeefahrten stärken
Bundestag berät Gesetzentwürfe für mehr Verbraucherschutz
Am heutigen Freitag berät der Bundestag in erster Lesung zwei Gesetzentwürfe, mit denen Verbraucher u. a. im Internet besser geschützt werden sollen: das Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht und das Gesetz zur Umsetzung der EU-Modernisierungsrichtlinie. Dazu erklären der rechts- und verbraucherpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jan-Marco Luczak, und der Verbraucherschutzbeauftragte der Fraktion, Sebastian Steineke:

Flugplatz Kyritz: Grundsätzliche Realisierbarkeit bescheinigt
Die Betreiberin des Verkehrslandeplatzes (VLP) Kyritz strebt an, am Flugplatz Flugbetrieb unter Instrumentenflugbedingungen (IFR) einzuführen, um die Sicherheit der gewerblichen Flüge zu erhöhen, aber auch die qualifizierte Ausbildung von Privat-, Berufs- und Verkehrspiloten an diesem Standort zu erhalten. Sicherer und zuverlässiger gewerblicher Flugbetrieb hat einen großen Mehrwert für zahlreiche lokale Unternehmen und trägt damit insgesamt zur Förderung des Wirtschaftsstandortes Nordwestbrandenburg bei. Deshalb hat das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung eine Voruntersuchung zur Einrichtung des IFR-Anflugbetriebs auf dem VLP Kyritz bei der Deutschen Flugsicherung in die Wege geleitet. Der Landtagsabgeordnete für die östliche Prignitz, Jan Redmann, und der Bundestagsabgeordnete Sebastian Steineke waren dazu im Dezember 2020 vor Ort und begleiten die Thematik seitdem intensiv. Jan Redmann erkundigte sich heute im Rahmen der Plenarsitzung des Landtags mit einer mündlichen Frage bei Brandenburgs Verkehrsminister Guido Beermann nach dem Sachstand. Der Minister hatte eine positive Antwort parat.

Corona Situation muss bei den Campingplatz Dauernutzern in Wusterhausen berücksichtigt werden
Der Landkreis geht seit Mitte Februar diesen Jahres mit Ordnungsverfügungen gegen die Dauernutzer auf dem Campingplatz in Wusterhausen vor. Die CDU-Fraktion war im Jahr 2019 mit einem Antrag im Kreistag gescheitert, die bundesweit geübte Praxis einer Stichtagsregelung für solche Fälle auch hier umzusetzen.

Haus in der Siechenstraße 17 muss endlich saniert werden
Mit Eigentümer Dr. Pieper habe ich gestern sein Haus in der Siechenstraße 17 in Neuruppin besichtigt. Das Gebäude ist stark sanierungsbedürftig. Starrer Denkmalschutz verhindert hier offenbar an einem der ältesten Häuser in Neuruppin eine Millionen-Sanierung. Lange Zeit bleibt hier nicht mehr. Da werden wir uns nun gemeinsam dafür einsetzen, dass hier etwas möglich ist.

Brandenburg muss Luca-App umgehend einführen
Die Kontaktrückverfolgungs-App „Luca“ wird in einigen Kommunen in Deutschland bereits erfolgreich eingesetzt, so zum Beispiel in Rostock. Der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, fordert nun die Einführung in Brandenburg.

Austauschjahr in den USA für Havelländer Schülerin
Katharina Gentes aus Stechow erhält Stipendium
Auf Initiative des Bundestagsabgeordneten für das nördliche Havelland, Sebastian Steineke, reist die 15-jährige Schülerin Katharina Gentes aus Stechow im Spätsommer in die USA, um dort ein Austauschjahr zu erleben. Sie erhält das begehrte Stipendium im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms des Deutschen Bundestags und des amerikanischen Kongresses (PPP). Gestern trafen sich Beide noch einmal zu einem kurzen Gespräch. Die junge Schülerin des Friedrich-Ludwig-Jahn-Gymnasiums in Rathenow wurde von Steineke, der sie während der gesamten Zeit als Pate betreuen wird, ausgewählt. Der Abgeordnete ist sich sicher, dass Katharina sehr viel erleben und mitnehmen wird: „Ich denke, sie wird unser Land und unsere Kultur in den USA würdig vertreten. Ich freue mich, dass sie in diesem Auslandsjahr wertvolle Erfahrungen für ihr weiteres Leben sammeln wird“, so Steineke. Er hofft, dass die Corona-Lage im Spätsommer den pünktlichen Start des Austausches zulässt.