Neuigkeiten
Alle Neuigkeiten auf einen Blick.

Schokoosterhasen für die Tafel Neuruppin
Tradition wird fortgesetzt
Seit vielen Jahren unterstütze ich die Tafel in Neuruppin. Auch in diesem Jahr gab es daher von mir 150 Schokohasen. Im letzten Jahr hat der Bedarf durch den Krieg in der Ukraine und die starke Inflation leider stark zugenommen. Danke für eure Wahnsinnsarbeit! #Ostern #tafelneuruppin

Mitgliederbeauftragter im Landesvorstand
Erfolgreicher Parteitag in Potsdam
Der 37.Landesparteitag der CDU Brandenburg ist vorbei und ich bedanke mich für das Vertrauen der Delegierten. Ich darf 2 weitere Jahre im Präsidium als Mitgliederbeauftragter mitarbeiten. Jan Redmann, MdL wurde zum neuen Landesvorsitzenden gewählt. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit ihm und dem gesamten Landesvorstand.

Senioren Union und Kreistagsfraktion der CDU in OPR wehren sich gegen überhastete Verbote
Der ländliche Raum darf nicht unter die Räder kommen
Das von der Ampel für 2024 geplante Einbauverbot von Gas- und Ölheizungen wirkt sich für Eigentümer und Mieter verheerend aus. Insbesondere trifft es die ältere Generation und den ländlichen Raum. Auch Bau- und Wohnungswirtschaft plädieren für einen realistischeren Zeitplan mit entsprechenden Übergangsfristen.
Dazu der Vorsitzender Senioren Union OPR Erich Kuhne:
„Die meisten Rentner können sich den Einbau der mehrere 10 000 Euro teuren Alternativen schlicht nicht leisten. Die überstürzten und unrealistischen Pläne von Robert Habeck und der Ampel sind für viele Rentner existenzgefährdend. Es ist bezeichnend, dass zu etwaigen Förderprogrammen oder einer Abstimmung mit Handwerk und Bauwirtschaft noch gar nichts zu vernehmen ist.“
Der Fraktionsvorsitzende im Kreistag Sebastian Steineke ergänzt:
„Schlimmstenfalls müssten Eigentümer mit geringem Einkommen und wenig Rücklagen ihr Haus verkaufen, wenn sie die geforderten Neuanlagen nicht bezahlen können. Damit wäre auch deren Altersvorsorge zerstört. Gerade der ländliche Raum ohne jegliche Alternative, wie z.B. Fernwärme, wäre von diesen Plänen zum wiederholten Male getroffen. Das kann so nicht bleiben.“

Der Fontaneweg wächst
Ich habe mich sehr über die Einladung aus dem Amt Temnitz gefreut. Ehrenamtler um Olaf Wolff, das Amt Temnitz und die Gemeinde Wusterhausen erneuern zum 125. Todestag Fontanes den Fontanweg zwischen Blankenberg bis hin zum Tornowsee. Die ersten Schilder sind gesetzt - wie hier am Treffpunkt von Fontaneweg und dem Rundweg um den Katerbower See. Die kräftige Zuarbeit der Fontanestadt Neuruppin fehlt aber noch, damit in diesem Jahr die Verlängerung bis mindestens zum Tornowsee erfolgen kann. Danke an die Stiftung der Sparkasse Ostprignitz-Ruppin für die finanzielle Unterstützung!

Taxiunternehmen unterstützen
Unsere Fraktion kämpft dafür, dass die Taxiunternehmen in unserer Region auch zukünftig noch am Markt verbleiben können und hat daher einen Änderungsantrag zur Taxitarifverordnung eingebracht.
Dazu erklärt der Vorsitzende Sebastian Steineke:
„Seit geraumer Zeit ist ein starker Rückgang der im Landkreis zugelassenen Taxifahrzeuge zu beobachten. Seit 2014 sind über die Hälfte der ehemals zugelassenen Taxis vom Markt verschwunden.
Die Kosten sind für die Unternehmen zuletzt stark gestiegen. Mit der Änderung der Taxitarifverordnung versucht die Verwaltung nun ein wenig gegenzusteuern, bleibt aber mit den vorgeschlagenen Anpassungen hinter der Preisentwicklung zurück und erreicht trotz der besonderen Anforderungen im ländlichen Raum nicht einmal den landesweiten Durchschnitt.
Nach Rücksprache mit Unternehmen in der Region machen wir daher, um die Attraktivität für die Betriebe zumindest ein wenig zu erhöhen, obenstehenden Änderungsvorschlag. Damit würde sich der Preis bei einer durchschnittlichen Stadtfahrt um ca. 2 Euro erhöhen. Wir halten dies aufgrund der Kostenspirale für gerade noch vertretbar. Ein geringerer Aufwuchs würde aber dazu führen, dass in nicht ferner Zukunft praktisch keine Taxis mehr im Landkreis zu verzeichnen wären. Dies wollen wir unbedingt verhindern.“

Zu Besuch im Schloss Wustrau - Fraktion vor Ort
Treffen mit der Bürgerinitiative zum Ausbau der Radwege
Am Dienstag den 07.03. hat sich die CDU Kreistagsfraktion Ostprignitz-Ruppin im Schloss Wustrau getroffen und u.a. mit Vertretern der Bürgerinitiative „Ruppiner See – Ausbau Radwege“ diskutiert.
Ute Feuerstack und Ingelore Radtke konnten dabei noch einmal die zwingende Notwendigkeit des straßenbegleitenden Radwegs von Dammkrug bis Radensleben darlegen.
Dazu der Fraktionsvorsitzende Sebastian Steineke:
„Da im Kreistag demnächst das Radverkehrskonzept zur Abstimmung steht, war es uns wichtig noch einmal mit den Akteuren vor Ort ins Gespräch zu kommen.
Nicht umsonst zählt dabei die L 164: Herzberg (Mark) – Radensleben – Wustrau – Dammkrug zu den denen im Abschlussbericht besonders hervorgehobenen Strecken, was den Radwegeausbau angeht.
Diesen Ausbau werden wir auch weiterhin uneingeschränkt unterstützen. Auch wenn es hier um eine Landesstraße geht, sollten Kommunen und Landkreis alle Möglichkeiten nutzen, um z.B. beim Flächenerwerb oder anderen vorbereitenden Maßnahmen zu helfen.
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Fraktion vor Ort
Gespräch bei der Bundesagentur für Arbeit
Gemeinsam mit Kreistagspräsidentin Sigrid Nau, im Gespräch mit Beate Kostka, der Vorsitzenden der Geschäftsführung der
für den Nordwesten Brandenburgs. Fachkräftemangel, Ausbildung, Zuwanderung waren die Themen. #Neuruppin #OstprignitzRuppin
Fraktion vor Ort
Gespräch bei der Bundesagentur für Arbeit
Gemeinsam mit Kreistagspräsidentin Sigrid Nau, im Gespräch mit Beate Kostka, der Vorsitzenden der Geschäftsführung der
für den Nordwesten Brandenburgs. Fachkräftemangel, Ausbildung, Zuwanderung waren die Themen. #Neuruppin #OstprignitzRuppin ... weiterlesen
Druck hat gewirkt, Bürgerservice verkürzt Wartezeiten
Anlässlich der Inbetriebnahme der digitalen Dokumentenausgabe im Bürgerservice Neuruppin erklärt der Vorsitzende der CDU Neuruppin Sebastian Steineke:
„Der stetige Druck mit Anträgen und diversen Anträgen in der Stadtverordnetenversammlung zur Verbesserung der Situation im Bürgerservice zeigt Früchte. Mit Inbetriebnahme der Dokumentenausgabe wird der nächste Schritt gemacht, um den Bürgern der Fontanestadt die Wartezeiten zu verringern.
Klar ist aber auch, dass das Ziel bleiben muss eine Situation wie vor 2020 wieder zu erreichen und Anliegen möglichst schnell und ohne Wartezeiten zu erledigen. Dazu gehört zudem auch, dass endlich auch Termine in anderen Fachbereichen digital vereinbart werden können. Dazu gibt es seit Juni 2021 auf Antrag der CDU/FDP Fraktion einen Beschluss. Die Umsetzung sollte jetzt schnellstmöglich erfolgen.“

Spende für die Grundschule Wilhelm Gentz
Teichinstandsetzung konnte beendet werden
Die Mitglieder der CDU Neuruppin haben insgesamt 600 Euro für die Teichinstandsetzung an der Grundschule Wilhelm Gentz gespendet. Davon konnte insbesondere die neue Teichfolie für den Teich im Schulgarten gekauft werden. Am Donnerstag den 16.02. konnten sich der Vorsitzende der CDU Neuruppin, Sebastian Steineke und Vorstandsmitglied Andreas Gutteck, gemeinsam mit der Direktorin Kathrin Tokar, von der gelungenen Umsetzung überzeugen.
Dazu erklärt der Vorsitzende Sebastian Steineke:
„Die Mitglieder haben aus voller Überzeugung eine schöne Summe gespendet, um die Teichinstandsetzung an der Grundschule Wilhelm Gentz zu ermöglichen.
Als Naturparkschule gehört in den beeindruckenden Schulgarten selbstverständlich auch eine Teichanlage und so war es für uns selbstverständlich hier bei der Instandsetzung zu helfen.“
Dazu erklärt Vorstandsmitglied Andreas Gutteck:
„Nach der gelungenen Sanierung der Schule war für uns klar, dass auch der Schulgarten wieder glänzen sollte, damit die Kinder den Teich als Lebensraum wieder erleben können. Deswegen haben wir das Projekt gerne unterstützt.“